Landtag



Alles zum Schlagwort "Landtag"


  • Landtag

    Di., 18.06.2019

    Innenminister präsentiert Konsequenzen für Polizeiarbeit

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Wie können sexueller Missbrauch und Kinderpornografie stärker bekämpft werden? Innenminister Reul will Konsequenzen aus dem Fall Lügde präsentieren - und Fehler in der Vergangenheit benennen.

  • Landtag

    Mo., 17.06.2019

    Wie Kinder besser vor Missbrauch geschützt werden sollen

    Schatten sollen eine Gewaltszene symbolisieren.

    Der Missbrauch-Skandal von Lügde hat erschreckende Defizite beim Kinderschutz offengelegt. Politik, Behörden und Verbände suchen Wege, wie Kindeswohlgefährdungen künftig frühzeitig entdeckt und verhindert werden können. Viele Vorschläge liegen jetzt vor.

  • Landtag

    Do., 13.06.2019

    Rechnungshof: NRW-Umweltamt bricht Etat- und Vergaberecht

    Landtag: Rechnungshof: NRW-Umweltamt bricht Etat- und Vergaberecht

    Kann es sein, dass die Steuerzahler zig Millionen Euro Mehrkosten für den Umzug einer Umweltbehörde berappen müssen, nur damit das Amt besser erreichbar ist? Genau das ist aus Sicht des Rechnungshofs bei der neuen Zweigstelle des Landesumweltamt in Duisburg geschehen.

  • Landtag

    Mi., 12.06.2019

    Landesrechnungshof: Zahl der Arbeitsgerichte halbieren

    Das Foto zeigt das Schild am Arbeitsgericht Mönchengladbach.

    «Viel hilft viel» - diese Binsenweisheit stimmt nicht immer. Etwa bei der hohen Anzahl der Arbeitsgerichte in NRW. Aus Sicht des Rechnungshofs ist die Aufstellung der Minigerichte teuer und uneffektiv.

  • Landtag

    Di., 11.06.2019

    NRW-Landtag zieht häufiger Experten zurate

    Der Landtag von Nordrhein-Westfalen debattiert in Düsseldorf.

    Ist das Polizeigesetz zu lasch? Sind die Straßenbaubeiträge zu hoch? Wie ist der Stand der Ermittlungen im Missbrauchsfall Lügde? Immer häufiger fragt der NRW-Landtag externe Experten - und kommt in Ausschusssitzungen zusammen, um komplizierte Sachverhalte zu klären.

  • Regierung

    Mo., 10.06.2019

    Früherer sächsischer Landtagspräsident Iltgen gestorben

    Dresden (dpa) - Der langjährige Präsident des Sächsischen Landtags, Erich Iltgen, ist tot. Er sei heute gestorben, bestätigte ein Landtagssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Der in Köln geborene Iltgen wurde 78 Jahre alt. Der CDU-Politiker stand dem Landtag von 1990 bis 2009 vor.

  • Landtag

    So., 09.06.2019

    «Landtag macht Schule»: Wanderausstellung

    Andre Kuper (CDU), Präsident des Landtags NRW, begrüßt im Plenarsaal des Landtages Schüler.

    Wie fühlt es sich eigentlich an hinter einem Politiker-Rednerpult? Und wie funktioniert Landespolitik in Nordrhein-Westfalen überhaupt? Antworten auf diese Fragen gibt eine neue Wanderausstellung «Landtag macht Schule». Sie kann ab sofort von Schulen gebucht werden.

  • Landtag

    Sa., 08.06.2019

    «NRW-Pressefoto des Jahres»: Landtag wertet Wettbewerb auf

    Der Bergmann Marcel Pawlinka steht in der Waschkaue von der Zeche Prosper-Haniel.

    Kohleausstieg, Machtproben im Hambacher Forst, Fridays for Future - viele große Themen prägen ein Jahr. Was im Kopf bleibt, sind oft die Bilder. Das will der Landtag in NRW würdigen.

  • Bau

    Fr., 07.06.2019

    Sachverständige im Landtag uneins über Straßenausbaubeiträge

    Eine Schubkarre steht auf einer Baustelle.

    Düsseldorf (dpa) - Bei den umstrittenen Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen herrscht auch unter Sachverständigen Uneinigkeit. Vor dem Bauausschuss im NRW-Landtag nahmen am Freitag rund ein Dutzend Vertreter von Verbänden, Kommunen und Initiativen Stellung. Anlass ist ein Vorstoß der SPD-Opposition, die umstrittenen Gebühren abzuschaffen. Die schwarz-gelbe Koalition will grundsätzlich an ihnen festhalten.

  • Landtag

    Do., 06.06.2019

    «Rheinische Post»: Mehr Rügen und Ordnungsrufe im Landtag

    Abgeordnete des Landtags sitzen im Plenum.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident André Kuper (CDU) mahnt in der «Rheinischen Post» (Donnerstag), dass der Ton im Parlament «rauer geworden ist». Wie die Zeitung berichtet, musste das Landtagspräsidium in den zwei Jahren der aktuellen Legislaturperiode wegen persönlicher Anfeindungen und anderer verbaler Ausrutscher 42 Rügen und zwei Ordnungsrufe gegen Parlamentarier aussprechen. Wie ein Sprecher des Landtags bestätigte, waren es in der gesamten Legislaturperiode 2012 bis 2017 insgesamt nur zwölf Rügen. Landtagspräsident Kuper sagte der «Rheinischen Post»: «Menschenverachtende, diskriminierende und demokratiefeindliche Äußerungen werden nicht geduldet. Dieser Verrohung der Sprache muss entgegengewirkt werden.»