Rechtsrahmen



Alles zum Schlagwort "Rechtsrahmen"


  • Mensch muss eingreifen können

    Do., 30.03.2017

    Bundestag beschließt Rechtsrahmen für Computerautos

    Ein Mann fährt auf der Autobahn 81 bei Abstatt in einem Auto, das als Prototyp für autonomes Fahren genutzt wird.

    Berlin (dpa) - In Autos auf deutschen Straßen sollen Computer künftig Fahrfunktionen übernehmen dürfen - der Mensch am Steuer muss aber immer wieder eingreifen können.

  • Geheimdienste

    Mo., 01.07.2013

    Gauck fordert Aufklärung - Gefahrenabwehr muss verhältnismäßig sein

    Freiburg (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck ist besorgt über die Berichte über US-Abhöraktivitäten. Gauck sagte in Freiburg, er halte es für unverzichtbar, dass diese Vorgänge aufgeklärt werden. Gefahrenabwehr durch die Geheimdienste müsse immer verhältnismäßig sein. Zugleich forderte er einen internationalen Rechtsrahmen für das Internet. Datenschutz, demokratische Kontrolle und rechtsstaatliche Bindungen für alle Nutzer müssten verbindlich geregelt werden, sagte Gauck.

  • Wirtschaft

    Do., 06.12.2012

    Bankenaufsicht soll bis 2014 kommen

    Wirtschaft : Bankenaufsicht soll bis 2014 kommen

    Brüssel (dpa) - Die neue europäische Bankenaufsicht in der Eurozone soll spätestens vom 1. Januar 2014 an «voll funktionsfähig» sein. Dies geht aus einem Zeitplan für die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion hervor, den EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag in Brüssel veröffentlichte.

  • Politik

    Do., 12.07.2012

    Einheitliche Hygiene-Ampel für Gaststätten gescheitert

    Politik : Einheitliche Hygiene-Ampel für Gaststätten gescheitert

    Berlin (dpa) - Die Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel zur Sauberkeit in Gaststätten ist gescheitert. Wie das Bundesverbraucherministerium am Donnerstag in Berlin erklärte, konnten die Länder nach monatelangem Tauziehen keine einheitliche Position finden.

  • Deadline Sommerpause

    Di., 14.06.2011

    Rot-grüne Minderheitskoalition arbeitet an einem neuen Schulgesetz