Sicherheitsbehörde



Alles zum Schlagwort "Sicherheitsbehörde"


  • Extremismus

    Do., 29.08.2019

    Schengenraum-Einreiseverbot für russischen Rechtsextremisten

    Joachim Stamp (FDP), nordrhein-westfälischer Integrationsminister, auf einer Pressekonferenz.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben gegen einen in Köln aufgewachsenen russischen Rechtsextremisten ein Einreiseverbot für den Schengenraum erwirkt. Das teilt das nordrhein-westfälische Integrations- und Flüchtlingsministerium am Donnerstag mit. Zuvor hatte der Rechercheverbund von WDR, NDR und «Süddeutscher Zeitung» darüber berichtet.

  • Keine Gefährdung mehr

    Mi., 21.08.2019

    Gericht hebt Ausreiseverbot für Syrer auf

    Das Verwaltungsgericht Aachen hob das Ausreiseverbot gegen den 35-jährigen Syrer auf.

    Die Sicherheitsbehörden sahen 2015 in dem 35-Jährigen eine Bedrohung und zogen den Reisepass ein. Vier Jahre später hebt ein Gericht das Ausreiseverbot gegen den Syrer auf - die Lage habe sich verändert.

  • Extremismus

    Mi., 21.08.2019

    Keine Gefährdung: Gericht hebt Ausreiseverbot für Syrer auf

    Das Justizzentrum in Aachen.

    Die Sicherheitsbehörden sahen 2015 in dem 35-Jährigen eine Bedrohung und zogen den Reisepass ein. Vier Jahre später hebt ein Gericht das Ausreiseverbot gegen den Syrer auf - die Lage habe sich verändert.

  • Extremismus

    Di., 02.07.2019

    «Nicht auf rechten Auge blind»: Seehofer verteidigt Behörden

    Extremismus: «Nicht auf rechten Auge blind»: Seehofer verteidigt Behörden

    Ein deutscher Politiker wird ermordet. Die Sicherheitsbehörden konnten das nicht verhindern. Ein Grund für Reue und Neuanfang? Der Innenminister sieht das nicht so.

  • Extremismus

    Do., 27.06.2019

    Sicherheitsbehörden prüfen angebliches «Combat 18»-Video

    Berlin (dpa) - Die Sicherheitsbehörden prüfen ein Video, in dem ein angeblicher Sprecher des Neonazi-Netzwerks «Combat 18» auftritt. Eine mit Sturmhaube verhüllte Person erklärt darin, es handle sich um «eine Klarstellung von Combat 18». Bislang ist aber unklar, ob das Video authentisch ist. Das Vertrauen der Bürger in Politik, Justiz und Medien sei zerstört, sagt die Person. Als vermeintlicher Beleg wird ein Medienbericht genannt, wonach der Tatverdächtige im Mordfall Lübcke an einem Neonazi-Treffen teilgenommen haben soll. Später wurde bekannt, dass es sich womöglich um eine Verwechselung handelte.

  • Kriminalität

    Mi., 26.06.2019

    Fall Lübcke: Sicherheitsbehörden informieren Innenpolitiker

    Berlin (dpa) - Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke beschäftigt heute die Abgeordneten in Berlin und Wiesbaden. Innenminister Horst Seehofer und Generalbundesanwalt Peter Frank werden zu einer Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag erwartet. Die Bundesanwaltschaft ermittelt in dem Fall und geht von einem rechtsextremistisch motivierten «politischen Attentat» aus. Auch im hessischen Landtag tagt der Innenausschuss in einer Sondersitzung. Lübcke war Anfang Juni mit einer Schussverletzung entdeckt worden und starb kurz darauf. Ein Mann sitzt in U-Haft.

  • Extremismus

    Do., 20.06.2019

    NRW-Behörden führen 250 islamistische Gefährder

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden haben aktuell 250 Menschen als islamistische Gefährder registriert. Das hat das NRW-Innenministerium auf dpa-Anfrage mitgeteilt. Stichtag war der 31. Mai. Allerdings seien nur etwa 100 der Gefährder als «aktionsfähig» eingestuft, also weder in Haft, noch im Ausland, noch mutmaßlich in Kriegsgebieten getötet. Ende vergangenen Jahres waren noch 260 Gefährder erfasst.

  • Kriminalität

    Do., 14.02.2019

    Minister: «Abstrakte Gefährdung» durch Ku-Klux-Klan-Gruppen

    Ku Klux Klan in NRW? Auch das gibt es. Zwar sehen die Sicherheitsbehörden zurzeit keine konkrete Gefahr. Eine abstrakte Bedrohungslage sei dennoch gegeben, stellt der Innenminister fest.

  • Geheimnisumwobenes Start-up

    Mi., 23.01.2019

    Palantir-Chef verteidigt Arbeit für Sicherheitsbehörden

    Springer-Konzernchef Mathias Döpfner (l.) spricht mit dem Mitgründer und Chef der Datenanalyse-Firma Palantir, Alexander Karp.

    Palantir ist ein geheimnisumwobenes und heftig umstrittenes Start-up. Unter den Nutzern ihrer Datenanalyse-Software sind US-Geheimdienste wie CIA und NSA - aber auch die hessische Polizei. Mitgründer und Chef Alexander Karp schwärmt in einem Interview von Deutschland.

  • Kriminalität

    So., 13.01.2019

    Razzia gegen Clans im Ruhrgebiet

    Düsseldorf (dpa) - Nach einer groß angelegten Razzia gegen Clankriminalität im Ruhrgebiet wollen die Sicherheitsbehörden heute Ergebnisse und Details des Einsatzes nennen. Etwa 1300 Polizisten hatten am Abend zeitgleich unter anderem in Dortmund, Essen, Duisburg, Recklinghausen, Bochum und Gelsenkirchen zugeschlagen, um Shisha-Bars, Wettbüros, Cafés und Teestuben zu kontrollieren. Teilweise liefen die Durchsuchungen bis in die frühen Morgenstunden. Es gehe um den Verdacht der Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit, hatten die Sicherheitsbehörden erklärt.