Sondersitzung



Alles zum Schlagwort "Sondersitzung"


  • Sondersitzung befasst sich mit Verkehrsmessungen in Laer und Holthausen (Zweiter Teil)

    So., 13.10.2019

    „Wir sitzen in der Bredouille“

    Neuralgische Punkte in Laer und Holthausen hat die Gemeindeverwaltung in den vergangenen Wochen untersucht. Dazu nutzten die Mitarbeiter das neue Messgerät. Die Ergebnisse stellten sie in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses vor. Die WN präsentieren nun den zweiten Teil der Ergebnisse.

  • Extremismus

    Sa., 12.10.2019

    Sondersitzung im Magdeburger Landtag nach Anschlag von Halle

    Magdeburg (dpa) - Nach dem Anschlag von Halle kommen in Magdeburg außerplanmäßig die Innenexperten des Landtags zusammen. Bei der Sondersitzung des Innenausschusses am Montag soll die Landesregierung zu den Hintergründen der Geschehnisse Auskunft geben, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Ihr innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben hat das beantragt. Auch die oppositionelle AfD-Fraktion hatte eine Sondersitzung des Gremiums verlangt. Innenminister Holger Stahlknecht solle dabei auch Auskunft zur Reaktionsgeschwindigkeit des Polizeieinsatzes geben, hieß es.

  • Gemeinde hat eigene Verkehrsmessungen an neuralgischen Punkten durchgeführt

    Mo., 07.10.2019

    Auf der Darfelder Straße wird gerast

    Auf der Darfelder Straße wird signifikant zu schnell gefahren. Das hat eine Messung der Gemeindeverwaltung ergeben. Diese verfügt über ein neues, modernes Messgerät namens „ViaCount II“, das auch die Unterscheidung der Fahrzeugtypen ermöglicht. Erste Ergebnisse wurden in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses vorgestellt, der sich mit den neuralgischen Punkten in Laer und Holthausen befasste.

  • Gesundheit

    Di., 01.10.2019

    Vergiftete Glukose: Gesundheitsamt rechtfertigt sich

    Harald Rau.

    Köln (dpa/lnw) - Nach den Todesfällen durch vergiftete Glukose aus einer Kölner Apotheke hat das Gesundheitsamt sein Handeln gerechtfertigt. «Wir sind weiterhin sehr sicher in unserer Abwägung, dass wir verhältnismäßig, angemessen und in richtiger Einschätzung der Gefahrenlage reagiert haben», sagte Gesundheitsdezernent Harald Rau bei einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses am Dienstag im Kölner Rathaus.

  • Nach der Malta-Vereinbarung

    Fr., 27.09.2019

    Mehr als Seenotrettung: Seehofer für neue EU-Asylpolitik

    Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einem Treffen der EU-Innenminister auf Malta, wo eine Übergangslösung für aus Seenot gerettete Migranten gefunden wurde.

    Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten? Politiker der Grünen, der SPD und der Linkspartei loben eine Initiative von Innenminister Seehofer zur Migrationspolitik. Der will die Gunst der Stunde nutzen - jetzt wo Salvini weg ist.

  • Migration

    Fr., 27.09.2019

    Sondersitzung: Seehofer gibt Auskunft zu Seenotrettung

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer will heute in einer Sondersitzung des Innenausschusses Auskunft zu seinen Vorschlägen in Sachen Seenotrettung geben. Für seine Ankündigung, Deutschland werde künftig jeden vierten Migranten aufnehmen, der auf der Route von Nordafrika nach Südeuropa gerettet wird, hatte der Minister vor allem in der eigenen Partei und aus der FDP Kritik geerntet. Seehofer hatte sich am Montag mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Italien und Malta auf eine Übergangslösung verständigt.

  • Auto

    Di., 24.09.2019

    VW-Aufsichtsratspräsidium hält Sondersitzung zu Anklagen

    Wolfsburg (dpa) - Die Anklagen gegen VW-Chefaufseher Hans Dieter Pötsch sowie die aktuellen und früheren Konzernchefs Herbert Diess und Martin Winterkorn beschäftigen den Aufsichtsrat des Autokonzerns. Der innerste Zirkel des Kontrollgremiums wolle noch heute bei einer kurzfristig anberaumten Telefonkonferenz «über das weitere Vorgehen beraten», hieß es am Nachmittag aus Wolfsburg. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte mitgeteilt, Pötsch, Diess und Winterkorn wegen Marktmanipulation im Zusammenhang mit der Abgaskrise anzuklagen.

  • Kriminalität

    Do., 08.08.2019

    Nach Bluttaten: Pelosi fordert Sondersitzung des US-Senats

    Washington (dpa) - Angesichts der jüngsten Schussattacken in den USA hat die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, offiziell eine Sondersitzung des Senats gefordert. Pelosi rief US-Präsident Donald Trump in einem Schreiben auf, dafür zu sorgen, dass die Kongresskammer aus der Sommerpause zurückkehre, um über eine Verschärfung des Waffenrechts abzustimmen. Das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus hatte bereits im Februar einen Gesetzentwurf verabschiedet, der darauf abzielt, dass Waffenkäufer künftig vorab genauer durchleuchtet werden sollen.

  • Bundestag

    Fr., 26.07.2019

    Ein Viertel der Abgeordneten fehlte bei Sondersitzung

    Berlin (dpa) - Bei der Sondersitzung des Bundestags am vergangenen Mittwoch hat mindestens ein Viertel der Abgeordneten gefehlt. 172 der insgesamt 709 Parlamentarier waren entschuldigt abwesend, wie aus dem Sitzungsprotokoll hervorgeht. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung lässt sich nicht sagen, wie viele weitere Abgeordnete unentschuldigt fehlten. In der Sondersitzung während der Sommerpause wurde die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vereidigt. Überdurchschnittlich viele Abgeordnete der Linken und der Grünen kamen dafür nicht nach Berlin zurück.

  • Karliczek-Debatte: Benning leitete Sondersitzung in Berlin

    Mi., 24.07.2019

    Stellvertreterin muss ran

    Die Forschungsministerin Anja Karliczek (r.), hier mit Kanzlerin Angela Merkel, musste am Mittwoch die Entscheidung ihres Ministeriums zugunsten der Batterieforschungsfabrik in Münster verteidigen. Die Sitzung leitete die Münsteranerin Sybille Benning (kl. Bild).

    Keine einfache Situation: Die Ausschusssitzung, in der es um die vermeintliche Bevorzugung Münsters als Batterie-Standort ging, wurde von einer Münsteranerin geleitet – der CDU-Bundestagsabgeordneten Sybille Benning.