Verfügung



Alles zum Schlagwort "Verfügung"


  • Wissenschaft

    Sa., 22.12.2018

    Gerst steht für weiteren Weltraum-Flug zur Verfügung

    Köln (dpa) - Astronaut Alexander Gerst steht für eine weitere Weltraummission zur Verfügung. Er sei nach wie vor im Astronautenkorps, sagte Gerst in Köln, zwei Tage nach seiner Rückkehr zur Erde. Aber das sei nicht seine persönliche Entscheidung. Er habe ja auch noch weitere Kollegen, die jetzt auch erstmal wieder dran seien. Er freue sich etwa darauf, den deutschen Astronauten Matthias Maurer fliegen zu sehen und zu unterstützen. Gerst war am Donnerstag von seiner zweiten Weltraummission von der ISS zurückgekehrt.

  • BGH-Urteil

    Do., 13.12.2018

    Verfügung einer Wachkoma-Patientin ist wirksam

    Je konkreter eine Patientenverfügung ist, desto weniger Auslegungsspielraum gibt es. Das hilft, Auseinandersetzungen zu vermeiden.

    Wenn die Mutter oder Frau zum schwersten Pflegefall wird, werden Angehörige mit der Frage konfrontiert: Hätte sie so weiter am Leben bleiben wollen? Eine Patientenverfügung verhindert Streit - wenn sie nicht zu allgemein ist. Nun konkretisiert der BGH, wo die Grenze ist.

  • BSG will ihren Ehrenvorsitzenden rauswerfen

    Sa., 04.08.2018

    Antrag auf einstweilige Verfügung abgeschmettert

     

    Der Verein BSG Lengerich und sein einstiger Vorsitzender Dankward Hündorf liegen im juristischen Clinch. Am Freitag ging es vor dem Amtsgericht um eine einstweilige Verfügung. Das dürfte aber nur der Anfang gewesen sein.

  • Einstweilige Verfügung

    Do., 19.04.2018

    SunExpress Deutschland verhindert Betriebsratswahl

    Einstweilige Verfügung: SunExpress Deutschland verhindert Betriebsratswahl

    Bei der Lufthansa-Beteiligung SunExpress wollten Gewerkschaften eine Personalvertretung etablieren. Doch der Ferienflieger wehrte sich vor Gericht - vorerst erfolgreich. Der Streit dürfte aber noch nicht beendet sein.

  • Juristisches Neuland

    Do., 12.04.2018

    Einstweilige Verfügung gegen Löschung von Facebook-Kommentar

    Den Anwälten des Nutzers zufolge hob Facebook nach einer Abmahnung die Sperre auf, die Löschung aber nicht.

    Berlin (dpa) - Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebooks-Kommentars erlassen und betritt damit juristisches Neuland in Deutschland.

  • Parteien

    Mi., 10.01.2018

    Gerichtliche Verfügung gegen AfD-Mann Maier erlassen

    Berlin (dpa) - Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über den Sohn der Tennislegende Boris Becker hat das Berliner Landgericht gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eine einstweilige Verfügung erlassen. Danach darf Maier seine Äußerung nicht wiederholen. Das teilte Noah Beckers Anwalt mit. Gegen die Verfügung kann Maier Rechtsmittel einlegen. Diese haben jedoch keine aufschiebende Wirkung. Der sächsische Abgeordnete hatte Noah Becker bei Twitter als «Halbneger» bezeichnet.

  • Antrag auf einstweilige Verfügung

    Di., 05.12.2017

    Verdi will verkaufsoffenen Sonntag in Warendorf kippen

    Antrag auf einstweilige Verfügung: Verdi will verkaufsoffenen Sonntag in Warendorf kippen

    Am zweiten Adventssonntag wollen die Geschäfte in Warendorf im Rahmen der Weihnachts-Plätzchen-Aktion ihre Türen öffnen. Die Stadt rechnet mit 8000 Ladenbesuchern. Doch kurz vor dem vorgesehenen Advents-Shopping hat die Gewerkschaft Verdi einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt.

  • Luftverkehr

    Do., 30.11.2017

    Kein Rechtsmittel gegen Verfügung: Flughafenchef bleibt

    Der Geschäftsführer des Flughafens Köln/Bonn, Michael Garvens.

    Köln (dpa/lnw) - Der zunächst beurlaubte und dann zurückgekehrte Kölner Flughafenchef Michael Garvens bleibt weiter an seinem Arbeitsplatz. Wie der Aufsichtsrat des Airports am Donnerstag mitteilte, wird das Gremium nicht gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln vorgehen, wonach der Flughafen Garvens zu unveränderten Bedingungen weiter beschäftigen muss.

  • Online-Speicher entrümpeln

    Mi., 20.09.2017

    Daten in der iCloud löschen

    Online-Speicher entrümpeln: Daten in der iCloud löschen

    Apple-Benutern stehen 5 GB kostenloser Online-Speicher in der iCloud zur Verfügung. Wenn es dort eng wird, sollten gezielt Dateien gelöscht werden.

  • Gericht weist Antrag zurück

    Di., 08.08.2017

    Einstweilige Verfügung gegen Kinds Übernahme-Plan abgelehnt

    Eckt mit seinen Übernahme-Plan an: 96-Präsident Martin Kind.

    Hannover (dpa) - Die Opposition bei Hannover 96 ist im ersten juristischen Schritt gegen die Mehrheits-Übernahme der Profigesellschaft durch Martin Kind gescheitert.