Verfassung



Alles zum Schlagwort "Verfassung"


  • Wahlkommission berichtet

    Di., 26.02.2019

    Kuba stimmt mit großer Mehrheit neuer Verfassung zu

    Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (l) und seine Frau Lis Cuesta bei der Stimmabgabe fürs Referendum in Havanna.

    Mehr als sieben Millionen Kubaner hatten in einem Referendum über den Text der neuen Verfassung des Inselstaats abgestimmt. Zuvor waren bereits einige umstrittene Textstellen geändert worden. Die ersten Glückwünsche zur Abstimmung kamen aus Caracas.

  • Verfassung

    Di., 26.02.2019

    Wahlkommission: Kuba stimmt neuer Verfassung zu

    Havanna (dpa)- Die Kubaner haben nach offiziellen Angaben mit großer Mehrheit der neuen Verfassung zugestimmt. 86,8 Prozent der Wähler sprachen sich in einem Referendum nach Angaben der Wahlkommission des sozialistischen Inselstaats für die Verfassungsnovelle aus. Mit «Nein» stimmten demnach neun Prozent. Die neue Verfassung sieht unter anderem vor, dass ein Präsident nur noch zehn Jahre im Amt bleiben darf. Das Amt des Ministerpräsidenten wird wieder eingeführt. Die absolute Macht der Kommunistischen Partei wird allerdings nicht angetastet - sie bleibt die einzige legale politische Kraft.

  • Verfassung

    Mo., 25.02.2019

    Kuba hat über neue Verfassung abgestimmt

    Havanna (dpa) - Kuba hat in einem Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt. Ergebnisse werden diesen Montag erwartet. Sollte der Entwurf bestätigt werden, wird in der Verfassung erstmals der Begriff des privaten Besitzes verankert. Zudem werden ausländische Investitionen als wichtiger Faktor des Wirtschaftswachstums anerkannt. Die neue Verfassung sieht vor, dass ein Präsident nur noch zehn Jahre im Amt bleiben darf. Das Amt des Ministerpräsidenten wird erstmals seit 1976 wieder eingeführt. Die absolute Macht der Kommunistischen Partei wird aber nicht angetastet.

  • Festakt in Weimar

    Mi., 06.02.2019

    Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100

    Am 6. Februar 1919 tritt die Verfassungsgebende Deutsche Nationalversammlung in Weimar erstmalig zusammen, die Eröffnungsrede hält der Volksbeauftragte Friedrich Ebert.

    Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte vor 100 Jahren ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik.

  • Geschichte

    Mi., 06.02.2019

    Weimar erinnert an erste demokratische Verfassung Deutschlands

    Weimar (dpa) - 100 Jahre nach der Eröffnung der Nationalversammlung in Weimar haben Politiker die Bedeutung der ersten deutschen demokratischen Verfassung betont. Weimar stehe auch für einen Wendepunkt in der deutschen Geschichte, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Weimar vor einem Festakt im Deutschen Nationaltheater. Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow verwies auf die andauernde Bedeutung der Weimarer Verfassung. Deren Essenz präge Deutschland heute noch und werde auch die Weichenstellungen der nächsten Jahrzehnte beeinflussen.

  • Geschichte

    Mi., 06.02.2019

    Ramelow: Verfassung von Weimar prägt Deutschland bis heute

    Weimar (dpa) - 100 Jahre nach der ersten Zusammenkunft der Weimarer Nationalversammlung hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Aktualität der damaligen Verfassung betont. Deren Essenz präge Deutschland heute noch und werde auch die Weichenstellungen der nächsten Jahrzehnte beeinflussen, sagte Ramelow. Die Weimarer Verfassung bezeichnete er zum Auftakt der Jubiläumsfeier für die erste parlamentarische deutsche Demokratie als Meilenstein für Deutschland. In Weimar wird heute daran erinnert, dass die Nationalversammlung am 6. Februar 1919 erstmals zusammengetreten war.

  • Entwurf für neue Verfassung

    Sa., 22.12.2018

    Streben nach Kommunismus bleibt Teil von Kubas Verfassung

    Ein kubanisches Schulkind neben der Fahne des Landes.

    Havanna (dpa) - Kuba wird das Streben nach einer kommunistischen Gesellschaft entgegen eines ersten Entwurfs doch in die Erneuerung seiner Verfassung aufnehmen. Die Bevölkerung soll nächstes Jahr über die Verfassungsnovelle abstimmen.

  • Familiengesetz

    Mi., 19.12.2018

    Kuba nimmt Ehe für Alle nicht in neue Verfassung auf

    Die Transsexuelle Wendy Iriepa, die eine Geschlechtsumwandlung hatte, hält eine Regenbogenfahne und fährt zu ihrer Hochzeit.

    Havanna (dpa) - Kuba hat Formulierungen, die den Weg für die Ehe für Alle ebnen könnten, aus dem Entwurf für eine neue Verfassung gestrichen.

  • Verfassung

    So., 15.07.2018

    Kubas neue Verfassung soll begrenzten Privatbesitz zulassen

    Havanna (dpa) - Der sozialistische Inselstaat Kuba möchte in einer neuen Version seiner Verfassung privaten Besitz in begrenztem Rahmen anerkennen. Staatsbesitz solle aber weiterhin Vorrang genießen, berichteten kubanische Staatsmedien am Samstag, ohne die Details näher zu erläutern. Zudem solle die Rolle des offenen Marktes in die Verfassungsreform einfließen. In dem ersten Entwurf des Papiers wurde zudem die Wichtigkeit ausländischer Investitionen für die Entwicklung Kubas betont. Die Verfassungsreform sieht außerdem Religionsfreiheit vor.

  • Verfassung

    Fr., 27.04.2018

    Karlsruhe: Bundesweite Stadionverbote sind zulässig

    Karlsruhe (dpa) - Bundesweite Stadionverbote für Fußballfans sind nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zulässig. Diese dürften aber mit Blick auf das Gleichheitsgebot nicht willkürlich festgesetzt werden und müssten auf einem sachlichen Grund beruhen, entschied der Erste Senat. Für ein Stadionverbot reiche aber schon die Sorge, dass von einer Person die Gefahr künftiger Störungen ausgehe. Ein Anhänger des FC Bayern München hatte die Verfassungsbeschwerde eingereicht.