Wahlrecht



Alles zum Schlagwort "Wahlrecht"


  • Bürgermeister-Stichwahl

    Sa., 23.03.2019

    Nutzen Sie Ihr Wahlrecht!

    Endspurt: Die Kandidaten Sonja Jürgens (SPD) und Rainer Doetkotte (CDU) sind auf der Zielgeraden des Bürgermeister-Wahlkampfes. Am Sonntag haben die Wähler das Wort – und sollten ihre Stimme nutzen.

    Haben Sie Lust auf eine Zeitreise in meine Heimatstadt Mönchengladbach? Die größte Stadt am linken Niederrhein weist einige Parallelen zu Gronau auf: alte Textilstadt, zwei Stadtteile (Mönchengladbach und Rheydt) die seit der Kommunalreform eine Stadt bilden, bis heute aber Grabenkämpfe austragen, die Grenze zu den Niederlanden ist nur einen Steinwurf entfernt . . . Aber das nur am Rande. Ich möchte Sie mitnehmen in das Jahr 2004.

  • Bundestag

    Fr., 15.03.2019

    Bundestag berät über Wahlrecht für Menschen mit Betreuung

    Berlin (dpa) - Der Bundestag berätheute über das Wahlrecht für Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung in allen Angelegenheiten. Bislang konnten diese nach dem Bundeswahl- und dem Europawahlgesetz von Wahlen ausgenommen werden. Union und SPD wollen dies nach einem gemeinsamen Antrag aufheben. 2013 betraf das nach Angaben des Bundesverfassungsgerichts 82 220 Menschen, die zum Beispiel wegen geistiger oder psychischer Beeinträchtigung einen gerichtlich bestellten Betreuer hatten. Karlsruhe hatte im Februar entschieden, dass diese Wahlrechtsausschlüsse unrechtmäßig sind.

  • Inklusion

    Mo., 03.12.2018

    Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle

    Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD auf ein Ende des Verbots verständigt.

    Berlin (dpa) - Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die Zulassung Zehntausender Menschen mit Behinderung zu Wahlen gefordert.

  • Gesellschaft

    Mo., 03.12.2018

    Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle

    Berlin (dpa) - Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die Zulassung Zehntausender Menschen mit Behinderung zu Wahlen gefordert. In Deutschland könnten derzeit ungefähr 85 000 Menschen nicht wählen, davon 81 000, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten zur Seite gestellt bekommen haben, sagte Dusel der «Rheinischen Post». Diese Menschen seien aber geschäftsfähig. Es seien zum Beispiel Menschen, die in Behinderten-Werkstätten arbeiteten. Es sei nicht akzeptabel, dass diese Menschen - ohne Prüfung des Einzelfalls - auf Bundesebene nicht wählen können.

  • TV-Tipp

    Di., 13.11.2018

    Die Hälfte der Welt gehört uns

    Esther Schweins (l) in der Rolle von Emmeline Pankhurst und Anke Retzlaff als ihre Tochter Christabel kämpfen mit Regenschirmen.

    Vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Eine Dokumentation erzählt von vier mutigen Frauen.

  • Gesellschaft

    Mo., 12.11.2018

    Ulla Schmidt fordert Wahlrecht für alle

    Berlin (dpa) - Die Vorsitzende der Lebenshilfe und frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Zulassung Zehntausender Menschen mit Behinderung zu Wahlen gefordert. «Der Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Vollbetreuung gehört abgeschafft», sagte die SPD-Abgeordnete der dpa anlässlich des 60. Geburtstags der Lebenshilfe. Rund 85 000 Menschen mit Behinderung, denen ein Betreuer oder eine Betreuerin für alle Angelegenheiten bestellt wurde, sind in Deutschland vom Wahlrecht ausgeschlossen.

  • «Meer von grauen Anzügen»

    So., 11.11.2018

    Mehr Frauen im Bundestag: Barley will Wahlrecht ändern

    Katarina Barley (SPD) will eine Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag erreichen.

    Ein Jahrhundert Frauenwahlrecht ist ein Grund zum Feiern. Aber auch in Regierung und Parlament sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Das will die Justizministerin ändern. Geht das überhaupt?

  • Wahlrecht gefordert

    Mo., 29.10.2018

    Bahn-Tarifgespräche fortgesetzt

    Die EVG fordert 7,5 Prozent mehr Geld für rund 160.000 Beschäftigte der Deutschen Bahn.

    Berlin (dpa) - Die Tarifverhandlungen für rund 160.000 Beschäftigte der Deutschen Bahn sind am Montagnachmittag fortgesetzt worden. Vertreter der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kamen in Berlin mit den Bahn-Tarifexperten zur zweiten Gesprächsrunde zusammen.

  • 100 Jahre Wahlrecht

    Mi., 04.07.2018

    Frauen fahren zum Landtag

    Monika Björkland (Beckum), Martina Bäcker (Sendenhorst), Ingeborg Seliger (Ennigerloh), Susanne Smalins (Wadersloh), Martina Wiedeler (Telgte), Ingeborg Pelster (Warendorf) und Manuela Stumpe (Sassenberg, v.li.) bereiten den Tag vor.

    100 Jahre Wahlrecht für Frauen: Aus diesem Anlass laden die Gleichstellungsbeauftragten der Kommunen im Kreis Warendorf Frauen in den Landtag ein.

  • Kommunen

    Mi., 13.06.2018

    Bundesverwaltungsgericht billigt Wahlrecht für 16-Jährige

    Leipzig (dpa) - Die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen ist rechtens. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die herabgesetzte Altersgrenze verstoße nicht gegen die Verfassung. Zwar dürfen bei Bundestagswahlen laut Grundgesetz nur Volljährige mitentscheiden. Das sei aber nicht «maßstabsbildend» für andere Wahlen. Bei der Festsetzung der Altersgrenze für Kommunalwahlen habe der Landesgesetzgeber zudem einen Gestaltungsspielraum.