CDU



Alles zur Organisation "CDU"


  • Nach jahrelanger Blockade

    Di., 10.12.2019

    Union gibt Weg für neue Werbeverbote fürs Rauchen frei

    In der Koalition deutet sich nach langem Ringen eine gemeinsame Linie bei weiteren Werbebeschränkungen fürs Rauchen an.

    Rauchen schadet der Gesundheit - das bestreitet keiner. Mediziner fordern daher seit Jahren, Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. zu unterbinden. Die Koalition peilt das nun an - allerdings nicht auf einen Schlag.

  • Bedarfsampel am Zebrastreifen „Edeka – Lütke Berg“

    Di., 10.12.2019

    Für mehr Sicherheit

    Läuft alles nach Plan, soll im kommenden Jahr am Zebrastreifen in Höhe Lütke Berg – Edeka eine sogenannte Bedarfs-Ampel installiert werden. Sowohl Straßen NRW als auch der Kreis Steinfurt haben ihre Zustimmung angekündigt.

    Der Übergang vom Lütke Berg zum Edeka wird umgestaltet: Bis Mitte 2020 soll dort eine sogenannte Bedarfs-Ampel installiert werden. Immer wieder hatte es in der Vergangenheit Bemühungen gegeben, den Fußgänger-Übergang sicherer zu gestalten. Nun haben die Behörden ihre Zustimmung signalisiert.

  • Abgeordnete mahnen SPD-Spitze

    Di., 10.12.2019

    Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

    SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (M) begrüßt die neuen Parteichefs Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken zu Beginn der Sitzung der Bundestagsfraktion.

    Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für eine Begegnung verstreicht ungenutzt.

  • Gesundheit

    Di., 10.12.2019

    Union gibt Weg für neue Werbeverbote fürs Rauchen frei

    Berlin (dpa) - Durchbruch nach jahrelangem Streit: Plakatwerbung fürs Rauchen soll nach dem Willen der Union ab 2022 schrittweise verboten werden. Das sieht ein Positionspapier vor, das die CDU/CSU-Fraktion nach Teilnehmerangaben beschlossen hat. Damit zeichnet sich in der Koalition nun eine gemeinsame Linie mit der SPD ab, um besonders junge Leute auch vor Risiken neuer Angebote zu bewahren. Angepeilt werden soll demnach ein weitgehendes Außenwerbeverbot für klassische Tabakprodukte ab 1. Januar 2022. Für Tabakerhitzer soll es ab 1. Januar 2023 greifen, für E-Zigaretten dann ab 1. Januar 2024.

  • Parteien

    Di., 10.12.2019

    Koalition: Abgeordnete mahnen neue SPD-Spitze

    Berlin (dpa) - Zahlreiche SPD-Abgeordnete haben ein Ende der andauernden Spekulationen über einen Bruch der großen Koalition gefordert. Nach der Begrüßung der neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Bundestagsfraktion plädierten mehrere Abgeordnete dafür, nicht bei jedem Thema die Koalitionsfrage zu stellen. Das sagten Teilnehmer der dpa. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigte nach dem Linksruck der SPD, dass es keine Neu- oder Nachverhandlungen am Koalitionsvertrag geben werde.

  • Bahnhof Albachten

    Di., 10.12.2019

    „Es muss kürzere Taktungen geben“

    Ratsherr Carsten Peters

    Auch die münsterischen Grünen halten die geplanten Fahrplanänderungen am Albachtener Bahnhof für ein „falsches Signal“.

  • Putin sieht Fortschritt

    Di., 10.12.2019

    Paris-Gipfel: Friedensprozess für Ostukraine wiederbelebt

    Von Russland unterstützte ostukrainische Separatisten haben mit einem weiteren Truppenabzug begonnen.

    Im Élyséepalast gibt es nach fast acht Stunden Gipfel-Debatten über einen Frieden in der Ostukraine überwiegend zufriedene Gesichter. Kremlchef Putin spricht von einer «Erwärmung» in den Beziehungen. Doch einer schließt sich nicht den Lobeshymnen an.

  • Kriminalität

    Di., 10.12.2019

    Gegen Clankriminalität: «Siko Ruhr» ein «wichtiger Baustein»

    Innenminister Herbert Reul (CDU, r) unterhält sich während einer Razzia mit einem Polizisten.

    NRW-Innenminister Reul hat am Dienstag in Essen die «Siko Ruhr» vorgestellt. In der «Sicherheitskooperation Ruhr» stimmen Behörden ihre Maßnahmen im Kampf gegen Clankriminalität ab. Sie soll Mitte nächsten Jahres ihre Arbeit aufnehmen.

  • Parteien

    Di., 10.12.2019

    86,4 Prozent der Stimmen: Löttgen bleibt CDU-Fraktionschef

    Bodo Löttgen, CDU-Fraktionsvorsitzender in Nordrhein-Westfalen, spricht bei einer Pressekonferenz.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der ehemalige Kriminalkommissar Bodo Löttgen ist als Chef der nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsfraktion bestätigt worden. Wie die Fraktion am Dienstag mitteilte, erhielt der 60-Jährige aus dem Oberbergischen Kreis bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen 86,4 Prozent der Stimmen: 57 votierten demnach mit Ja, neun mit Nein, vier enthielten sich. Die CDU wertet Enthaltungen nicht bei der Berechnung der Zustimmungsquote.

  • Klima

    Di., 10.12.2019

    Nordrhein-Westfalen schließt einen Pakt für den Wald

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von NRW, gibt während einer Konferenz ein Interview.

    Der Wald ist Klimaschützer, CO2-Speicher, Holzlieferant und Erholungsraum. Stürme, Borkenkäfer und Trockenheit setzen ihm aber immer mehr zu. Mit einem Waldpakt bekennen sich Regierung und zahlreiche Verbände jetzt in NRW zu ihrer gemeinsamen Verantwortung.