OVG



Alles zur Organisation "OVG"


  • Prozesse

    Di., 14.01.2020

    Mufflonherde: Stadt Bielefeld legt Beschwerde ein

    Bielefeld (dpa/lnw) - Die Stadt Bielefeld geht juristisch gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vor, nach dem sie eine Herde von Mufflon-Schafen abschießen soll. Nach Angaben einer Sprecherin des OVG ist in Münster eine Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt eingegangen.

  • Klima

    So., 12.01.2020

    Drohende Dieselfahrverbote: Schlichtung am OVG

    Blick auf das Auspuffrohr und dessen Qualm in einer Werkstatt.

    Kommt es zu einer Schlichtung im Streit um drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge? Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land treffen sich am Dienstag außergerichtlich. Es geht um Dortmund und Bonn.

  • Betreiben der Buslinie L 178: Oberverwaltungsgericht gibt Kläger teilweise recht

    Sa., 11.01.2020

    Erfmann hofft auf Genehmigung

    Macht der Fahrplan von Erfmann der R 73 zu viel Konkurrenz? Die Bezirksregierung Münster sah es damals so. Sie erteilte stattdessen Schäpers und Westfalenbus die Genehmigung, um die Buslinie L 178 zu betreiben.

    Die Buslinie L 178 steht seit Jahren im Zentrum eines Rechtsstreits. Schäpers hatte 2014 die Genehmigung erhalten, die Linie zu betrieben. Erfmann klagte. Erst vor dem Verwaltungsgericht, dann vor dem Oberverwaltungsgericht. Das hat jetzt ein Urteil gefällt.

  • Rat beschließt neuen Bebauungsplan

    Do., 12.12.2019

    Zweiter Anlauf für den Hafenmarkt

    Die Hafenmarkt-Baustelle am Hansaring

    Erst Hafencenter, jetzt Hafenmarkt – aber die Kontroverse bleibt: Der Rat hat am späten Mittwochabend beschlossen, für das umstrittene Bauvorhaben am Hansaring einen neuen Bebauungsplan zu erstellen – mit einigen Gegenstimmen.

  • Arbeit

    Mi., 11.12.2019

    Gericht kippt Genehmigung von Sonntagsarbeit bei Amazon

    Gericht kippt Genehmigung von Sonntagsarbeit bei Amazon.

    Münster (dpa) - Das zur Weihnachtszeit massiv ansteigende Geschäft beim Internet-Händler Amazon rechtfertigt laut einem Urteil keine Sonntagsarbeit. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am Mittwoch in einem Grundsatzbeschluss entschieden und damit ein Urteil aus der ersten Instanz bestätigt (Az.: 4 A 738/18).

  • Medien

    Mi., 11.12.2019

    Kriegsverbrecher-Akte: Zugang muss gewährt werden

    Seit Jahren hat sich ein Journalist mit dem Verfassungsschutz um die Herausgabe von Akten über einen NS-Kriegsverbrecher gestritten. Jetzt hat er sich vor dem obersten Verwaltungsgericht durchgesetzt.

  • Attest erschlichen

    Di., 10.12.2019

    Lehrerin verliert nach Dschungelcamp-Trip Beamtenstatus

    Die als Zeugin im Prozess gegen ihre Mutter (l.) geladene Nathalie Volk vor dem Landgericht in Lüneburg.

    Die Mutter von Dschungelcamp-Teilnehmerin Nathalie Volk fliegt mit ihrer Tochter zum RTL-Dreh nach Australien. Doch die Lehrerin ist krankgeschrieben, das Attest hat sie sich erschlichen. Wieder waren nun Richter damit befasst - jetzt aber wohl zum letzten Mal.

  • Prozesse

    Di., 10.12.2019

    Lehrerin verliert wegen Dschungelcamp-Reise Beamtenstatus

    Lüneburg (dpa) - Wegen ihrer Dschungelcamp-Reise nach Australien verliert die Mutter der Show-Teilnehmerin Nathalie Volk ihren Beamtenstatus. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in letzter Instanz rechtskräftig entschieden. Die Lehrerin hatte ihre Tochter 2016 zum RTL-Dreh begleitet und sich dafür eine Krankschreibung geholt. Im Strafverfahren wurde sie dafür bereits rechtskräftig verurteilt. Heute ging es im Disziplinarverfahren um die endgültige Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.

  • Klima

    Do., 05.12.2019

    Gericht: Vorerst keine Fahrverbote in Essen aber Umweltspur

    Ein Schild weist auf das Diesel-Fahrverbot für Dieselfahrzeuge unter Euro 5 hin.

    Die Ruhr-Metropole Essen bleibt vorerst von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge verschont. Das Land und die Deutsche Umwelthilfe haben sich auf ein großes Maßnahmenpaket für bessere Luft geeinigt - jetzt müssen die Werte runter.

  • Kommentar

    Do., 05.12.2019

    OVG moderiert Fahrverbote weg: Ein kluger Weg

    Abgase kommen aus dem Auspuff eines Autos.

    Der 8. Senat des Oberverwaltungs­gerichts Münster bleibt seinem Kurs treu. Nach Aachen und Köln schickte er jetzt auch Essen im Streit um die Einhaltung von Grenzwerten für Stickstoffdioxid mit einem dicken Aufgabenpaket nach Hause.