SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Bürgerschaft

    Do., 23.01.2020

    CDU und Linke starten in Hamburger Wahlkampf

    Hamburg (dpa) - CDU und Linke in Hamburg sind mit Bundesprominenz in die heiße Phase des Bürgerschaftswahlkampfes gestartet. Bei der offiziellen Auftaktveranstaltung der CDU schwor Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet seine Hamburger Parteifreunde angesichts schwacher Umfragewerte auf einen Wahlkampf «bis zum letzten Tag» ein. Bei den Linken forderte Parteichef Bernd Riexinger seine Genossen auf, zu zeigen, «dass die Großstädte nicht den Grünen, der SPD oder anderen gehören, sondern dass es eine linke Aufwärtsbewegung gibt».

  • Bürgerschaft

    Do., 23.01.2020

    Laschet stimmt Hamburger CDU auf Wahlkampf bis zuletzt ein

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, bei einer Wahlkampfveranstaltung.

    Hamburg (dpa) - Angesichts anhaltend schwacher Umfragewerte für die Hamburger CDU vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet seine Parteifreunde auf einen engagierten Wahlkampf bis zuletzt eingestimmt. Auch er habe bei der Landtagswahl 2017 in NRW scheinbar abgeschlagen hinter der SPD zurückgelegen. Dennoch sei es gelungen, das Blatt zu wenden und schließlich eine schwarz-gelbe Koalition zu bilden, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende am Donnerstagabend beim Wahlkampfauftakt der Hamburger CDU.

  • Trauer und viele offene Fragen

    Do., 23.01.2020

    Zwei Kinder sterben bei schwerem Schulbusunfall in Thüringen

    Einsatzkräfte verhindern mit Sichtschutztüchern unerwünschte Blicke.

    Die 23 Kinder sind nur wenige Minuten von ihrer Grundschule entfernt, als ihr Bus auf eisglatter Straße ins Rutschen gerät und sich überschlägt. Zwei Kinder sterben, weitere werden verletzt. Trauer und Bestürzung sind groß.

  • Parteien

    Do., 23.01.2020

    SPD-Schiedskommission: Sarrazins Parteiausschluss rechtmäßig

    Berlin (dpa) - Im Ausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Bestseller-Autor Thilo Sarrazin hat die SPD einen erneuten Erfolg errungen. Nach Angaben der Anwälte Sarrazins entschied die Berliner Landesschiedskommission in einem Berufungsverfahren, dass die Partei Sarrazin ausschließen darf. Sarrazin werde nun Berufung bei der SPD-Bundesschiedskommission einlegen. Sarrazin selbst hatte angekündigt, notfalls alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht zu bemühen, um seinen Rauswurf zu verhindern. Bis dahin bleibt er SPD-Mitglied.

  • Kandidatenkür der Parteien und Vereine startet bald

    Do., 23.01.2020

    Frauen im Rat: Dürftige 13 Prozent

    Der Frauenanteil im Ascheberger Gemeinderat seit 1975 ist gering. Er liegt über 45 Jahre gerade einmal bei 13 Prozent (lila). Die Männer besetzen 87 Prozent der Sitze (blau).

    1975 war der Gemeinderat Männersache. Hildegard Stüer und Heike Roerig mischten sich 1979 ein. Aktuell sind ach Frauen im Gemeinderat. Seit 1975 haben sie aber gerade einmal 13 Prozent der Sitze eingenommen.

  • Extremismus

    Do., 23.01.2020

    Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

    Halle (dpa) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat eine Morddrohung erhalten. «Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet», teilte er der dpa mit. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. An Diabys Bürgerbüro in Halle waren vergangene Woche zudem Einschusslöcher entdeckt worden. Der Angriff auf das Büro des im Senegal geborenen Diaby hatte Bestürzung ausgelöst.

  • SPD Schöppingen veranstaltet Infoveranstaltung zur Pflege

    Do., 23.01.2020

    Ursula Schulte (SPD) will Lohnersatzleistung für Pflegezeit

    Ursula Schulte (SPD) lobte den Einsatz der vielen pflegenden Angehörigen.

    Die Bundesregierung will in den nächsten Jahren 13 000 zusätzliche Fachkräfte in der Altenpflege gewinnen. „Das ist der gute Wille“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte am Mittwochabend während einer Info-Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Schöppingen. Doch nur guter Wille reicht nicht.

  • Geht es jetzt vor Gericht?

    Do., 23.01.2020

    Erfolg für SPD im Ausschluss-Verfahren gegen Sarrazin

    Thilo Sarrazin ist vor allem wegen migrationskritischer Äußerungen in seinen Büchern in der SPD umstritten.

    Etappensieg für die SPD: Die Partei darf ihren ehemaligen Finanzsenator Sarrazin loswerden. Das beschloss eine Berliner Schiedskommission. Doch das letzte Wort ist längst nicht gesprochen.

  • CDU und SPD streiten mit dem Bürgermeister über das Objekt Mühlenstraße 3-5

    Do., 23.01.2020

    Von der Denkmalschutzliste streichen

    Die Unterschutzstellung dieses Haus an der Mühlenstraße sorgte erneut für sehr konträre Diskussionen im Kulturausschuss.

    Christ- und Sozialdemokraten entschieden in der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses mit ihren Stimmen, dass das Objekt Mühlenstraße 3-5 wieder aus der Denkmalschutzliste genommen werden soll.

  • Neonazis verweisen auf Lübcke

    Do., 23.01.2020

    Nach Einschusslöchern: Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

    Einschusslöcher in einer Scheibe des Diaby-Büros in Halle.

    Der Druck von Rechtsextremen auf den SPD-Politiker Diaby erreicht mit Morddrohungen eine kaum erträgliche neue Ebene. Die Verfasser unterzeichnen mit «Heil Hitler» und verweisen auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.