Groko Berlin



Alles zur Person "Groko Berlin"


  • Parteien

    So., 04.03.2018

    Kühnert enttäuscht über Zustimmung der SPD-Basis zur GroKo

    Berlin (dpa) - Der Juso-Vorsitzende und entschiedene Gegner einer neuen großen Koalition, Kevin Kühnert, hat sich enttäuscht über den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids gezeigt. «Sind angetreten, um zu gewinnen. Daher erstmal: Enttäuschung», schrieb er auf Twitter. «Kritik an Groko bleibt.» Beim SPD-Mitgliederentscheid hatte die Basis mit rund 66 Prozent dem mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt.

  • Parteien

    Sa., 03.03.2018

    Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo

    Berlin (dpa) - Ist die SPD-Basis für eine erneute große Koalition oder nicht? Heute beginnt in der SPD-Zentrale in Berlin das Auszählen der eingereichten Abstimmungsbriefe. Sie werden alle im Laufe des Tages zunächst einmal ins Willy-Brandt-Haus gebracht. Ausgezählt wird bis in die Nacht zu morgen. Für den Sonntagmorgen hat die SPD dann zur Pressekonferenz geladen. Von dem Ergebnis des Votums hängt ab, ob sich CDU-Chefin Angela Merkel am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann.

  • Parteien

    Sa., 03.03.2018

    Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo

    Berlin (dpa) - Ist die SPD-Basis für eine erneute große Koalition oder nicht? Heute beginnt in der SPD-Zentrale in Berlin das Auszählen der eingereichten Abstimmungsbriefe. Sie werden alle im Laufe des Tages zunächst einmal ins Willy-Brand-Haus gebracht. Ausgezählt wird bis in die Nacht zu morgen. Für den Sonntagmorgen hat die SPD dann zur Pressekonferenz geladen. Von dem Ergebnis des Votums hängt ab, ob sich CDU-Chefin Angela Merkel am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann.

  • Parteien

    Di., 20.02.2018

    SPD startet Mitgliedervotum über GroKo

    Berlin (dpa) - Die SPD startet heute offiziell ihr in ganz Europa mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Alle rund 463 000 Mitglieder sollen bis zu diesem Stichtag die Wahlunterlagen erhalten haben. Die Wahlbriefe sollen bis zum 2. März im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet. Gibt es eine Mehrheit für ein Ja, könnte sich Kanzlerin Angela Merkel fast ein halbes Jahr nach der Wahl erneut zur Regierungschefin wählen lassen.

  • Parteien

    Do., 08.02.2018

    Nahles rechnet fest mit «Ja» der SPD-Basis zur GroKo

    Berlin (dpa) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzt auf eine Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der Union. Es werde nicht leicht, sie gehe aber fest davon aus, dass die Mehrheit der über 460 000 Parteimitglieder beim anstehenden Entscheid «Ja» zu dem dem Vertrag sagen werde. Das sagte Nahles am Abend in der ZDF-Sendung «Was nun, Frau Nahles». Die Vereinbarung trage eine sozialdemokratische Handschrift. «Und zwar richtig dicke», fügte die Fraktionsvorsitzende hinzu.

  • Parteien

    Sa., 03.02.2018

    Union und SPD beraten weiter über GroKo

    Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen fort - ob es allerdings bis Sonntag eine endgültige Einigung gibt, war zunächst offen. Am Vormittag will sich zunächst die Unionsseite treffen, bevor gegen 12.00 Uhr die gesamte 15er-Runde mit den Arbeitsgruppen über die Lösung verbliebener Streitpunkte verhandeln will. Die drei Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz rechnen auf der Zielgeraden einer möglichen neuen großen Koalition noch mit schwierigen Verhandlungen.

  • Parteien

    So., 28.01.2018

    Kleine Runde um Merkel, Schulz und Seehofer berät über GroKo

    Berlin (dpa) - Zum Start in die Marathonwoche der Koalitionsverhandlungen ist die Spitzenrunde der 15 Unterhändler von Union und SPD zusammengekommen. Die Gruppe um Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer wollte in der CDU-Zentrale in Berlin das weitere Vorgehen beraten. Im Verlauf des Abends sollte es auch um eines der zentralen Streitthemen zwischen Union und SPD gehen, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus. Zu diesen Verhandlungen war auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière hinzugebeten worden.

  • FDP-Chef lehnt ab

    Sa., 20.01.2018

    Lindner gegen Jamaika-Neuanlauf bei SPD-Nein zu GroKo

    Lindner rechnet im Fall eines Neins mit einer raschen Neuwahl.

    Berlin (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner lehnt für den Fall eines Neins der SPD zu einer großen Koalition neue Jamaika-Gespräche ab. Das ergebe vor den nächsten Wahlen keinen Sinn, sagte Lindner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

  • Parteien

    Fr., 19.01.2018

    Schwesig würde lieber in Opposition gehen, wirbt aber für GroKo

    Berlin (dpa) - Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig wäre lieber in die Opposition gegangen, will die Kritiker aber noch von einer großen Koalition überzeugen. Sie halte die Entscheidung vom Wahlabend nach wie vor für richtig und hätte es auch gut gefunden, wenn die SPD in die Opposition gegangen wäre, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nach dem Scheitern der Verhandlungen von Union, FDP und Grünen habe es aber nur noch die Möglichkeiten Neuwahlen oder Sondierungen. Das Ergebnis sei für sie «ein großer Erfolg für die SPD».

  • Regierung

    Di., 16.01.2018

    SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für GroKo

    Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze bemüht sich gegen große Skepsis in der Partei intensiv um eine Zustimmung für eine Neuauflage der großen Koalition. SPD-Chef Martin Schulz appellierte eindringlich an seine Partei, beim Sonderparteitag am Sonntag den Weg frei zu machen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. «Es lohnt sich», sagte Schulz in einem Live-Chat mit Facebook-Nutzern. Es gehe darum, Deutschland und Europa besser zu machen. Es gehe um das Leben der Menschen und darum, dass es gerechter zugehe in der Bundesrepublik. Ohne die SPD sei Deutschland «nicht regierbar», mahnte Schulz.