Hartmut Ganzke



Alles zur Person "Hartmut Ganzke"


  • Gesetz soll Großveranstaltungen regeln

    Mo., 23.04.2018

    Lehren aus der Tragödie

    Ina Scharrenbach

    Als Kon­sequenz aus der Love­parade-Tragödie vor acht Jahren will die SPD-Fraktion den Umgang mit Groß­veranstaltungen in NRW auf eine neue rechtliche Basis stellen. Am Donnerstag wird der Landtag erstmals über einen Antrag debattieren, der eine einheitliche Gesetzesgrundlage für solche Veranstaltungen vom Stadtfest über ein Festival oder Turnier bis hin zum Public Viewing zum Ziel hat. Den wachsenden Sicherheitsanforderungen werde die derzeitige Situation, in der Regeln für Planung, Genehmigung und Durchführung großer Events in unterschiedlichen Gesetzen festgeschrieben sind, nicht mehr gerecht, sagt der ­SPD-Innenexperte Hartmut Ganzke. Baurecht, Verkehrsrecht, Ordnungsrecht, Gewerberecht: „Diese unübersichtliche Rechtslage führt dazu, dass Verantwortlichkeiten oft schwer zu benennen sind“, erklärt die SPD-Fraktion den Antrag. Vorbild sind Bayern und Thüringen.

  • Landtag

    Do., 15.03.2018

    SPD-Fraktion fordert Statistik zu Messerattacken in NRW

    Subjektiver Eindruck oder Realität? Vor allem bei Streit unter Jugendlichen scheint immer öfter das Messer gezückt zu werden. Die SPD-Fraktion und die Gewerkschaft der Polizei fordern nun belastbare Zahlen.

  • Landtag

    Mi., 20.11.2013

    Untersuchungsausschuss will erste Zeugen vernehmen

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Untersuchungsausschuss des Landtags zu verdächtigen Immobiliengeschäften des Landes will vor Weihnachten die ersten Zeugen vernehmen. Geplant sei am 20. Dezember die Vernehmung eines Prüfers des Landesrechnungshofs und eines in den verdächtigen Fällen ermittelnden Staatsanwalts, sagte SPD-Obmann Hartmut Ganzke am Mittwoch in Düsseldorf. Im kommenden Jahr will die SPD dann mit der Ausschussmehrheit eine Reihe prominenter CDU-Politiker als Zeugen vor den Ausschuss zitieren. Genannt wurden der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Ex-NRW-Finanzminister Helmut Linssen und Ex-Kultur-Staatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff.