Horst Seehofer



Alles zur Person "Horst Seehofer"


  • Extremismus

    Di., 05.11.2019

    29 jüdische Einrichtungen in NRW rund um die Uhr bewacht

    In Polizei-Westen gekleidete Polizisten.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen 29 jüdische Objekte rund um die Uhr von der Polizei geschützt. Insgesamt seien hier die Schutzmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen «auf einem hohen Niveau», teilte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht an den Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags mit.

  • Was geschah am ...

    Mo., 04.11.2019

    Kalenderblatt 2019: 5. November

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. November 2019:

  • Parteiübergreifender Beistand

    So., 03.11.2019

    Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

    Der Grüne Cem Özdemir erhält nach eigenen Angaben Drohungen sowohl von Rechtsextremen als auch von türkischen Nationalisten.

    Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben laut einem Medienbericht Morddrohungen erhalten - mutmaßlich von Rechtsextremisten. Bayerns Innenminister spricht von einem Angriff auf die Demokratie.

  • Schiffe müssen warten

    So., 03.11.2019

    Seenotrettung: Was Seehofers Malta-Einigung wert ist

    Das Rettungsschiff «Alan Kurdi» im Hafen von Tarent in Apulien.

    Wieder mussten Retter tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, ehe sie in Italien anlegen durften. Dabei hatte Horst Seehofer vor sechs Wochen eine Vereinbarung getroffen, die das ändern sollte. Was ist aus seinem vermeintlichen Erfolg geworden?

  • Vorschlag von Seehofer

    Fr., 01.11.2019

    Sea-Eye lehnt Verhaltenskodex für Seenotretter ab

    Seenotretter vom Rettungsschiff «Alan Kurdi» blicken zu einem Schlauchboot voller Flüchtlinge (Archiv).

    Innenminister Seehofer hat sich für einen Verhaltenskodex für Seenotretter ausgesprochen. Die Organisation Sea Eye dagegen beruft sich auf schon bestehende Kodexe.

  • Zunehmende Vorfälle

    Mi., 30.10.2019

    «Fassungslos»: DFB macht Gewaltproblem zur Chefsache

    Die Schiedsrichter in den unteren Ligen sind auch teilweise mit Gewalt konfrontiert.

    «Wir lassen Sie nicht allein!» Mit einem klaren Statement hat sich der DFB vor seine Schiedsrichter gestellt. Angesichts zunehmender Gewalt appelliert der Verband, dagegen mit aller Schärfe vorzugehen. Eine Forscherin sieht ein Nachwuchsproblem bei den Referees.

  • Kabinett verabschiedet Paket

    Mi., 30.10.2019

    Neun Punkte gegen den Hass

    Der Teilnehmer eines Marsches der rechtsextremen Partei «Die Rechte» trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift «HKNKRZ».

    NSU - Lübcke - Halle: Der Innenminister sieht in Deutschland eine Kontinuität rechter Hassverbrechen. Mit einem Neun-Punkte-Plan will das Kabinett nun Lehren daraus ziehen - mit schärferen Strafen und strengeren Vorgaben für Betreiber Sozialer Medien.

  • Bundesregierung

    Mi., 30.10.2019

    Neun Punkte gegen den Hass

    Berlin (dpa) - Im Kampf gegen Hass und Rechtsextremismus hat die Bundesregierung ein Neun-Punkte-Paket verabschiedet. «Sie müssen schlicht und einfach die Linie sehen von NSU über Lübcke und Halle und viele, viele weitere Vorfälle», sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer in Berlin bei der Vorstellung der Maßnahmen. Morddrohungen und Volksverhetzung sollen soziale Netzwerke wie Facebook künftig dem Bundeskriminalamt melden müssen. Das Strafgesetzbuch soll ergänzt werden um Regelungen zur Hasskriminalität. Außerdem wird unter anderem das Waffenrecht verschärft.

  • Merz attackiert Merkel

    Di., 29.10.2019

    Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

    Friedrich Merz, Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, nahm CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer von seiner harschen Kritik aus.

    Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Partei. Und ihren beiden wichtigsten Führungspersonen.

  • Migration

    Di., 29.10.2019

    Seehofer will Verhaltenskodex mit Seenotrettern vereinbaren

    München (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer will Absprachen mit Seenotrettungsorganisationen treffen. Er strebe einen Verhaltenskodex an, sagte Seehofer in München bei einem Treffen der G6-Innenminister. Vielleicht gelinge es, ohne Paragrafen mit vernünftigen Vereinbarungen ein Problem zu lösen. Ende September hatten sich Deutschland, Frankreich, Italien und Malta auf eine Übergangslösung zur Verteilung auf dem Mittelmeer geretteter Migranten geeinigt. Die sollen verhindern, dass die Menschen teils Wochen auf Rettungsschiffen festsitzen bevor diese anlegen dürfen.