Olaf Scholz



Alles zur Person "Olaf Scholz"


  • Erheblicher Anstieg

    So., 22.11.2020

    Kampf gegen Corona-Krise: Bund plant deutlich mehr Schulden

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen (SPD), bei einer Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt.

    Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Die Bundesregierung will noch einmal in die Vollen greifen, vor allem um die Folgen der Krise für Firmen und Jobs abzufedern.

  • Verständigung

    So., 22.11.2020

    Bund plant Finanzhilfen für Luftfahrtbranche - auch für BER

    Ein Passagierflugzeug der britischen Fluggesellschaft Easyjet steht an einem Gate am Terminal 1 vom Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg «Willy Brandt» (BER).

    Die Luftverkehrsbranche ächzt unter den Folgen der Corona-Krise. Bei einem «Gipfel» Anfang November konnte der Verkehrsminister noch keine konkrete Zusage für Hilfen geben. Das soll sich nun schnell ändern.

  • Gegen die Rezession

    Mi., 18.11.2020

    EU-Kommission: «Coronahilfen nicht zu früh zurückfahren»

    EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis.

    Gegen die tiefe Rezession sollen die EU-Staaten alle Instrumente nutzen, sagt die EU-Kommission. Dafür sollen vorübergehend auch Löcher in der Staatskasse in Kauf genommen werden. Allerdings in Maßen.

  • «Novemberhilfe»

    Sa., 14.11.2020

    Finanzspritze für die Wirtschaft: Weitere 22 Milliarden Euro

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einem digitalen Parteitag der baden-württembergischen Sozialdemokraten in Stuttgart.

    Wirtschafts- und Finanzministerium einigen sich auf weitere Hilfen für Firmen in der Corona-Krise. Auch Selbstständige in der Kultur- und Unterhaltungsbranche sollen stärker als bisher profitieren. Ob die Programme ausreichen, weiß niemand.

  • Wirtschaftspolitik

    Fr., 13.11.2020

    Pinkwart unterrichtet Landtag über Corona-Wirtschaftshilfen

    Andreas Pinkwart (FDP) gestikuliert.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will den Landtag am Freitag über die Ausgestaltung und Umsetzung der Novemberhilfen für die vom Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen in NRW informieren. Das teilte ein Sprecher der Landesregierung am Donnerstagabend in Düsseldorf mit. Das Kabinett werde bereits in den kommenden Tagen in einer Sondersitzung die Hilfen für die Unternehmen im bevölkerungsreichsten Bundesland auf den Weg bringen.

  • Dritte Schätzung 2020

    Do., 12.11.2020

    Neue Steuerschätzung: Scholz sieht Licht im Corona-November

    Olaf Scholz plant, 2021 neue Kredite im Wert von rund 96 Milliarden Euro aufzunehmen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern.

    Die Corona-Krise kostet den Staat Milliarden an Steuereinnahmen. Trotzdem bemüht sich der Vizekanzler um Optimismus: Im Sommer hatte man schließlich noch Schlimmeres befürchtet. Was hilft? «Vertrauen», meint Scholz.

  • Corona-Zuschüsse

    Do., 12.11.2020

    Novemberhilfen: Erste Gelder für Firmen bis Monatsende

    Insgesamt sollen die Novemberhilfen ein Volumen von rund 10 Milliarden Euro haben. Altmaier war in den vergangenen Tagen zunehmend in die Kritik geraten.

    Ist das mehr als der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein? Bei vielen vom Teil-Lockdown betroffenen Firmen ist die Verzweiflung groß. Sie fragen sich, wann versprochene Staatshilfen kommen. Die Antwort: Erste Zuschüsse kommen bis Ende des Monats.

  • «Eindringliche Warnung»

    So., 08.11.2020

    Nach US-Wahl: Scholz warnt vor Spaltung der Gesellschaft

    Olaf Scholz: «Unser Gemeinwesen funktioniert nur dann auf Dauer gut, wenn wir es als unsere gemeinsame Aufgabe begreifen.».

    Parteiübergreifend wird der Sieg von Joe Biden bei der Präsidentenwahl in den USA mit Erleichterung aufgenommen. Zugleich sieht Vizekanzler Olaf Scholz in der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft aber auch eine Warnung für das eigene Land.

  • Gezerre um Rettungspaket

    Fr., 06.11.2020

    Kein schnelles Geld für Flughäfen

    Die Luftverkehrsbranche leidet besonders unter der Corona-Krise.

    Verkehrsminister Scheuer will kein «Infrastruktur-Abbauminister» sein. Forderungen, in der Corona-Krise schon zuvor unrentable Regionalflughäfen dicht zu machen, weist er zurück. Wie genau die angeschlagenen Airports gerettet werden sollen, bleibt aber offen.

  • Nicht für alle

    Do., 05.11.2020

    Regierung spannt November-Rettungsschirm auf

    Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt die Einzelheiten des Programms zur milliardenschweren Nothilfe vor.

    Der Name soll Programm sein: Mit einer «außerordentlichen Wirtschaftshilfe» unterstützt die Regierung Firmen, die im November dichtmachen müssen. Die Details aber sind knifflig, einige Branchen fühlen sich im Stich gelassen.