Steffen Seibert



Alles zur Person "Steffen Seibert"


  • Wirtschaftspolitik zentral

    Mo., 30.09.2019

    Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

    Wirtschaftspolitik zentral: Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

    Österreich ist nun ÖVP-Land. Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat die Dominanz der Konservativen mit dem Wahltriumph noch ausgebaut. Dennoch wird die Suche nach einem Partner nicht einfach.

  • Klima

    Mo., 23.09.2019

    Merkel trifft Thunberg am Rande des UN-Klimagipfels

    New York (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Rande des UN-Klimagipfels mit der Klimaaktivistin Greta Thunberg getroffen. Wie auf einem von Regierungssprecher Steffen Seibert via Twitter verbreiteten Foto zu sehen war, saßen die CDU-Politikerin und die junge Schwedin nebeneinander auf zwei Sesseln. Seibert schrieb dazu: «Begegnung vor den Reden beim @UN #ClimateActionSummit» Bei dem UN-Klimagipfel sollten Dutzende Staats- und Regierungschefs neue Pläne gegen die Klimakrise vorstellen. Über ein Treffen Merkels mit Thunberg am Rande der Veranstaltung war bereits spekuliert worden.

  • China-Reise

    Do., 05.09.2019

    Grüne und FDP erwarten von Merkel klare Worte zu Hongkong

    Treffen beim G20-Gipfel in Osaka im Juni: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der chinesische Präsident Xi Jinping.

    China ist inzwischen größter Handelspartner Deutschlands. Doch es läuft nicht alles rund zwischen beiden Seiten. Und es ist unklar, wie sich Hongkong und Handelskonflikt auf Deutschland und EU auswirken.

  • EU

    Mi., 04.09.2019

    Bundesregierung zu Brexit-Streit: Beobachten mit Interesse

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung möchte die Auseinandersetzungen im britischen Unterhaus um den EU-Austritt nicht kommentieren. Man beobachte die Abläufe im britischen Parlament mit Interesse, hieß es dazu von Regierungssprecher Steffen Seibert. Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen - «komme, was wolle». Bei einem No-Deal-Brexit werden große Schäden für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche befürchtet. Das Parlament hatte gestern den Weg für ein Gesetzgebungsverfahren frei gemacht, mit dem ein No-Deal-Brexit verhindert werden soll.

  • Treffen im Bundeskanzleramt

    Mo., 02.09.2019

    Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz

    Olaf Scholz (SPD) trifft zur Sitzung des Koalitionsausschusses ein. Für Scholz sind Fortschritte in der Klimapolitik entscheidend für den Fortbestand der großen Koalition.

    Landtagswahlen überstanden - nächstes Thema: Noch in diesem Monat will die Koalition wichtige Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Doch in vielem sind sich Union und SPD noch uneins. Kann ein Treffen der Koalitionsspitzen helfen?

  • Konflikte

    Do., 29.08.2019

    Merkel spricht mit Putin über Ukraine-Gipfel

    Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den angekündigten Ukraine-Gipfel im sogenannten Normandie-Format gesprochen. In einem Telefonat hätten beide Politiker darin übereingestimmt, die Vorbereitungen zu einem solchen Treffen zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine fortzusetzen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Laut Merkel soll es in Paris stattfinden. Im Osten der Ukraine bekämpfen sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen.

  • Gipfel

    Fr., 23.08.2019

    Merkel: Brände in Brasilien gehören auf G7-Tagesordnung

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich der Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron angeschlossen, die Brände im Amazonasgebiet auf die Agenda des G7-Gipfels zu setzen. Wenn die sieben großen Industrienationen zusammenkommen, «gehört auch nach Überzeugung der Bundeskanzlerin diese akute Notlage des Amazonas-Regenwaldes auf die Tagesordnung. Da habe Macron die Kanzlerin an seiner Seite, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Der Gipfel im französischen Seebad Biarritz beginnt morgen Abend.

  • Debatte um Truppenverlegung

    Mi., 21.08.2019

    Bundesregierung gibt Hunderte Millionen für US-Truppen aus

    Derzeit sind rund 35.700 US-Soldaten in vier Bundesländern stationiert. 

    Die USA kritisieren Deutschland für mangelnde Militärausgaben und erwägen auch deshalb einen Teilabzug ihrer Truppen. Ganz alleine kommen sie für die Stationierung ihrer etwa 36.000 Soldaten hierzulande aber nicht auf.

  • Neues Mandat?

    Fr., 16.08.2019

    Berlin für neue staatliche Seenotrettung im Mittelmeer

    Ein Schlauchboot der der italienischen Küstenwache fährt um das Rettungsschiff «Open Arms» herum.

    Jede Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer durch private Schiffe wird inzwischen zur Hängepartie. Die Bundesregierung und die EU-Kommission finden das untragbar. Berlin wüsste einen Ausweg - wenn die anderen Europäer mitspielen würden.

  • Migration

    Fr., 16.08.2019

    Berlin für neue staatliche Seenotrettungsmission

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung macht sich für eine neue staatliche Seenotrettungsmission im Mittelmeer nach dem Vorbild der EU-Operation Sophia stark. «Wir haben mit Überzeugung an dieser Mission teilgenommen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Es gebe aber zur Verteilung geretteter Flüchtlinge in der EU derzeit keine Einigung. Man würde aber ein neues Mandat begrüßen. Angesichts der jüngsten Hängepartie um das Rettungsschiff «Open Arms» pochte auch die EU-Kommission auf verbindliche Lösungen für in Europa ankommende Flüchtlinge.