Europawahl



Alles zum Ereignis "Europawahl"


  • Die Europawahl im Visier?

    Mi., 17.04.2019

    Wie Roboter im Internet Meinung machen

    Soziale Medien spielen im Wahlkampf vor der Europawahl eine wichtige Rolle.

    Facebook, Twitter, Instagram: Soziale Medien spielen im Wahlkampf vor der Europawahl eine wichtige Rolle. Doch die Sorge vor gesteuerten Hetzkampagnen ist in Brüssel groß, auch weil Software-Roboter eingesetzt werden, um im Netz Stimmung zu machen.

  • EU

    Di., 16.04.2019

    Greta Thunberg zur Europawahl: «Ihr müsst auf uns hören»

    Straßburg (dpa) - Wenige Wochen vor der Europawahl hat die junge Aktivistin Greta Thunberg die Erwachsenen dazu aufgerufen, bei ihrer Stimmabgabe an den Klimaschutz zu denken. «Ihr müsst auf uns hören, auf die, die nicht wählen können», sagte die 16-Jährige im Umweltausschuss des Europaparlaments mit Blick auf die zahlreichen jungen Anhänger der «Fridays for Future»-Bewegung. «Ihr müsst für uns wählen, für eure Kinder und Enkel.» Es gehe um die künftigen Lebensbedingungen für die Menschheit.

  • Weitere Untersuchungen laufen

    Di., 16.04.2019

    AfD muss wegen Spenden 400.000 Euro Strafe zahlen

    Die AfD muss wegen illegaler Spenden unter anderem an Parteichef Jörg Meuthen 400.000 Euro Strafe zahlen.

    Die AfD hat es kommen sehen und stattliche Rücklagen gebildet. Nun hat sie es Schwarz auf Weiß: Die Rechtspopulisten sollen wegen illegaler Parteispenden mehr als 400.000 Euro Strafe zahlen. Doch es könnte vielleicht sogar noch dicker kommen.

  • Rumoren in der Union

    Di., 16.04.2019

    Vorösterliche Spekulationen: Merkel, AKK und das Kanzleramt

    In der CDU fragen sich manche: Löst die neue Vorsitzende und Wunsch-Nachfolgerin von Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, ihre Förderin womöglich noch in diesem Jahr im Kanzleramt ab?

    Angela Merkel hat erklärt, sie stehe für die volle Regierungszeit bis 2021 zur Verfügung. Doch kommt es ganz anders? Wichtige Weichen dürften nach der Europawahl gestellt werden. In der Union rumort es.

  • Parteien

    Di., 16.04.2019

    Wegen illegaler Spenden: Über 400 000 Euro Strafe für AfD

    Berlin (dpa) - Wegen illegaler Parteispenden muss die AfD eine Strafe von insgesamt 402 900 Euro zahlen. Das hat die Bundestagsverwaltung entschieden. Es geht um Hilfen durch die Schweizer Werbeagentur Goal AG für den heutigen Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und das Bundesvorstandsmitglied Guido Reil in Landtagswahlkämpfen 2016 und 2017. Beide sind Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl im Mai. Meuthen sprach von einer «rechtsirrigen Position» und kündigte Widerspruch an.

  • Gezerre um EU-Austritt

    Di., 16.04.2019

    EU-Ratspräsident verteidigt Brexit-Aufschub - Maas warnt

    «Ich weiß, dass auf beiden Seiten des Ärmelkanals jeder erschöpft vom Brexit ist», sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk vor den Europaabgeordneten.

    Dürfen EU-Politiker von einem britischen Rückzug vom Brexit träumen? EU-Ratspräsident Donald Tusk sagt Ja und verteidigt im Europaparlament den langen Aufschub des britischen Austrittstermins. Abgeordnete blicken vor allem gespannt auf die bevorstehenden Wahlen.

  • SPD Nottuln

    Mo., 15.04.2019

    Gute Entwicklung fortsetzen

    Der Vorstand des SPD-Ortsvereins will weiterhin an die erfolgreiche, sachorientierte Arbeit mit frischen Ideen für Nottuln anknüpfen.

    Die SPD Nottuln hat stürmische Zeiten erlebt, aber ihre Ideen für den Ort erfolgreich platzieren können. So das Fazit von Vorsitzendem Manfred Kunstlewe. Und jetzt kommt der Europawahlkampf.

  • Mehr als 80.000 Menschen

    Mo., 15.04.2019

    Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

    Eine Stimmabgabe für das Europäische Parlament. Jahrzehntelang waren viele Menschen mit einem gerichtlich bestellten Betreuer von Wahlen ausgeschlossen. Dies hat sich nun geändert.

    Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen die Tür zur Wahl.

  • Wahlen

    Mo., 15.04.2019

    Betreute Menschen bekommen Wahlrecht zur Europawahl

    Karlsruhe (dpa) - Menschen mit einer gerichtlich bestellten Betreuung bekommen das Wahlrecht bereits zur Europawahl am 26. Mai. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Wahlrecht kommt damit deutlich früher, als die Bundestagsmehrheit ursprünglich vorgesehen hatte. Betroffen sind Menschen, die in allen Angelegenheiten betreut werden müssen, etwa wegen geistiger Behinderung oder psychischer Erkrankung. Sie müssen aber für die Teilnahme an der Europawahl einen gesonderten Antrag stellen.

  • 7000 Stimmen Vorsprung

    Mo., 15.04.2019

    Sozialdemokraten gewinnen Finnen-Wahl hauchdünn

    Bei der Parlamentswahl in Finnland haben die Sozialdemokraten um Antti Rinne die Mehrheit der Stimmen geholt. Links steht Petteri Orpo von der Nationalen Sammlungspartei.

    Gleich drei Parteien landen bei der Parlamentswahl im hohen Norden bei 17,0 bis 17,7 Prozent. Mit einem minimalen Vorsprung im Rücken loten die Sozialdemokraten nun ihre Möglichkeiten auf dem Weg zu einer mehrheitsfähigen Regierung aus. Einfach wird das nicht.