BAMF
Alles zur Organisation "BAMF"
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Ausländerbehörde erklärt den Ablauf einer Abschiebung
Sa., 01.02.2020
„Belastend für alle Beteiligten“
Wird ein Asylbewerber abgelehnt und reist nicht freiwillig aus, erfolgt die Abschiebung. „Nicht nur für die Betroffenen selber ist das eine belastende Maßnahme, sondern für alle Beteiligten“, betont Oliver Klöpper, Leiter der für Ochtrup zuständigen Ausländerbehörde des Kreises Steinfurt. Er und Andreas Heeke, Sachgebietsleiter Asyl, erklären, wie eine Abschiebung funktioniert – welche Schritte vor der Zwangsmaßnahme erfolgen.
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Verwaltungsgericht Münster
Mi., 29.01.2020
„Falsche Syrer“: Abschiebung rechtens - russische Familie musste ausreisen
Sie kamen aus Russland – behaupteten aber, syrische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit und jesidischer Religion zu sein: So gelang es einer Familie, als Flüchtlinge anerkannt zu werden und in Rhede unterzukommen. Der Schwindel flog auf.
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Migration
Fr., 24.01.2020
Festgenommener Anwalt war zu 59 Asylverfahren tätig
Berlin (dpa) - Die türkischen Sicherheitsbehörden könnten im Zuge der Festnahme eines Kooperationsanwalts der deutschen Botschaft an Daten von mehr Asylbewerbern gelangt sein als bislang bekannt. Zum Zeitpunkt der Verhaftung hätten bei dem Anwalt Vorgänge zu 59 Asylverfahren zur Bearbeitung gelegen, die insgesamt 113 Personen beträfen, teilte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit. Zuerst hatte die Tageszeitung «Die Welt» darüber berichtet. Im Laufe der Überprüfung habe sich die zunächst genannte Zahl von 47 Anfragen um 12 weitere erhöht, so der Behördensprecher.
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Sprachkursus erfolgreich absolviert
Fr., 03.01.2020
Frauen sind stolz und zufrieden
Zwei Jahre lang büffelten zehn Frauen aus ganz unterschiedlichen Ländern gemeinsam Deutsch. Mit Erfolg, denn zum Jahresende absolvierten alle die DTZ-Prüfung (Deutsch für Zuwanderer), deren Ergebnisse aber erst im Laufe des Januars bekannt gegeben werden. Dann wird auch mitgeteilt, ob einige Teilnehmerinnen des Sprachkurses sogar die B1-Prüfung schaffen.
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248.000 Ausreisepflichtige
Mi., 25.12.2019
Bundespolizeipräsident beklagt fehlende Abschiebehaftplätze
Wer mit seinem Asylantrag scheitert, dem kann die Abschiebung aus Deutschland drohen. Doch immer wieder kommt es vor, dass die Polizei Migranten am Tag der Abschiebung gar nicht antrifft. Es fehlt an Abschiebehaftplätzen, kritisiert Bundespolizeichef Romann.
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Migration
Mi., 25.12.2019
Bundespolizeipräsident beklagt fehlende Abschiebehaftplätze
Berlin (dpa) - Bundespolizeipräsident Dieter Romann bemängelt fehlende Abschiebehaftplätze. Gemessen an rund 248 000 ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen seien 577 Plätze viel zu wenig, sagte Romann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Allerdings kann ein Teil der von Romann genannten Ausreisepflichtigen gar nicht abgeschoben werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sprach mit Bezug auf Ende Juni von rund 246 700 Ausreisepflichtigen, darunter 145 000 Menschen mit abgelehntem Asylantrag. Von den abgelehnten Asylsuchenden waren 119 000 im Besitz einer Duldung.
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Überprüfung von Schutzstatus
So., 01.12.2019
Bamf hat über 90.000 Flüchtlinge zur Befragung einbestellt
Seit knapp einem Jahr sind Flüchtlinge verpflichtet, persönlich zu erscheinen, wenn über eine Verlängerung des Schutzes in Deutschland entschieden wird. Da, wo der Fall aus Sicht des Flüchtlingsamtes klar ist, wird allerdings auf die persönliche Befragung verzichtet.
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Urteile
Sa., 23.11.2019
Bremer Innensenator: Miri droht im Libanon keine Gefahr
Bremen (dpa) - Dem erneut abgeschobenen libanesischen Clan-Mitglied Ibrahim Miri droht nach Angaben von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer in seinem Heimatland keine Gefahr. Die Frage sei ja Gegenstand des Asylverfahrens gewesen und das Bamf habe sehr ausführlich begründet, warum diese Gefahr nicht besteht, sagte Mäurer. Das Bremer Verwaltungsgericht habe dies gestern überprüft und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entsprochen. Der mehrfach vorbestrafte Mann wurde heute von der Bundespolizei in Beirut an die libanesischen Behörden übergeben.
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Eilantrag abgelehnt
Fr., 22.11.2019
Abschiebung von Clan-Chef Ibrahim Miri wird vorbereitet
Im Juli wird Ibrahim Miri, Chef eines libanesischen Clans, in den Libanon abgeschoben. Ende Oktober kehrt er nach eigenen Angaben auf dem Landweg über die Türkei illegal wieder nach Deutschland zurück. Nun wird die erneute Abschiebung vorbereitet.
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Kriminalität
Fr., 08.11.2019
Illegal eingereistes Clan-Mitlgied erhält kein Asyl
Berlin (dpa) - Das illegal nach Deutschland gereiste führende Mitglied des libanesischen Miri-Clans erhält in Deutschland kein Asyl. Das hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg entschieden, wie der Anwalt des Mannes mitteilte. Auch lehnte die Behörde es demach ab, Abschiebeverbote festzulegen. Der wegen bandenmäßigen Drogenhandels verurteilte Straftäter war im Juli in den Libanon abgeschoben worden - nachdem er bereits viele Jahre lang ausreisepflichtig war. Ende Oktober tauchte er wieder in Bremen auf, stellte einen Asylantrag und wurde festgenommen.
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