EU-Kommission



Alles zur Organisation "EU-Kommission"


  • Gezerre um EU-Austritt

    Di., 06.08.2019

    EU sieht keine Basis für Brexit-Gespräche

    Noch hofft die Regierung in London auf einen geregelten Brexit zum 31. Oktober.

    Die Fronten zwischen Brüssel und London in Sachen EU-Austritt der Briten sind verhärtet wie nie. Beide Seiten scheinen darauf zu setzen, dass der andere doch noch einlenkt. Doch was, wenn nicht?

  • Sorge und Kritik

    Di., 06.08.2019

    Härtere Strafen für Seenotretter in Italien

    Die «Sea-Watch 3» liegt derzeit in Sizilien an der Kette, nachdem Kapitänin Carola Rackete es unerlaubt nach Italien gesteuert hatte. Foto. Chris Grodotzki / Jib Collective/Sea-Watch.org

    Dass Italien im Kampf gegen die Migration aus Nordafrika Seenotretter ins Visier nimmt, ist nicht neu. Nun drohen den Helfern exorbitante Strafen, wenn sie unerlaubt nach Italien fahren. Das Gesetz ist umstritten. Auch Brüssel nimmt es unter die Lupe.

  • EU

    Di., 06.08.2019

    EU sieht keine Basis für neue Brexit-Gespräche

    Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission sieht derzeit keine Basis für weitere Brexit-Verhandlungen und befürchtet deswegen einen ungeregelten britischen EU-Austritt zum 31. Oktober. Wie Diplomaten berichteten, wurden Vertreter der verbleibenden 27 EU-Staaten zuletzt noch einmal darüber informiert, dass die Forderungen des neuen britischen Premierministers Boris Johnson unvereinbar mit der EU-Position seien. Johnson will das von seiner Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Austrittsabkommen wieder aufschnüren, um die sogenannte Backstop-Klausel zu eliminieren. Die EU lehnt das ab.

  • EU

    Mo., 05.08.2019

    Europäer sehen Zuwanderung problematischer als Klimawandel

    Brüssel (dpa) - Die Menschen in Europa machen sich noch immer mehr Sorgen wegen der Zuwanderung als wegen des Klimawandels. Laut Umfrageergebnissen zählten zuletzt 34 Prozent der Europäer die Einwanderung zu den zwei größten Problemen, denen die EU gegenübersteht. Der Klimawandel wurde hingegen nur von 22 Prozent der Bürger genannt. Die für die Umfrage zuständige EU-Kommission weist allerdings darauf hin, dass das Problembewusstsein für den Klimawandel zuletzt stark gestiegen ist. Das europaweite Ergebnis entspricht dabei in etwa dem in Deutschland.

  • EU

    Mo., 05.08.2019

    Gewalt gegen Flüchtlinge? EU-Kommission will aufklären

    Brüssel (dpa) - Nach Medienberichten über Menschenrechtsverletzungen unter den Augen der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat die EU-Kommission Aufklärung versprochen. Man werde den Anschuldigungen zusammen mit Frontex nachgehen und die Agentur werde angemessene Schritte einleiten, sagte eine Sprecherin. Recherchen des ARD-Politmagazins «Report München», des britischen «Guardian» sowie des Recherchenetzwerks «Correctiv» zufolge nimmt Frontex Menschenrechtsverletzungen durch nationale Beamte an den EU-Außengrenzen unter anderem in Bulgarien, Ungarn und Griechenland hin.

  • Reaktion auf EU-Vorwürfe

    So., 04.08.2019

    Google bittet Suchmaschinen zur Kasse bei Auswahl in Android

    Von Anfang 2020 an sollen Nutzer in Europa bei der Einrichtung eines Android-Geräts neben Google auch drei weitere Suchmaschinen zur Auswahl angeboten bekommen.

    Google erfüllt die Forderung der EU-Kommission, auf Android-Handys die Auswahl anderer Suchmaschinen zu erleichtern. Die Rivalen soll das aber Geld kosten.

  • Klagedrohung

    So., 04.08.2019

    DocMorris kündigt Widerstand gegen Apothekenreform an

    Eine Mitarbeiterin stellt im Logistik-Zentrum der Versandapotheke DocMorris im niederländischen Heerlen Medikamente zusammen.

    DocMorris ist ein Reizwort für viele deutsche Apotheker. Der Online-Händler aus dem EU-Ausland setzt die heimische Branche unter Druck. Unlängst bekam die Firma aus der Nähe von Aachen aber eine schlechte Nachricht aus Berlin - und hofft nun auf Brüssel.

  • Migration

    So., 04.08.2019

    Lösung für Rettungsschiff «Alan Kurdi»

    Valletta (dpa) - Malta lässt das deutsche Rettungsschiff «Alan Kurdi» anlegen. Das Land nimmt die 40 Migranten auf, bis die Menschen auf andere EU-Staaten verteilt werden, twitterte Regierungschef Joseph Muscat. Die deutsche Regierung und die EU-Kommission hätten die Verteilung aller Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten vereinbart. Keiner der Migranten bleibe in Malta. Details zu den Aufnahmeländern gibt es noch nicht. Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye hatte die Menschen am Mittwoch vergangener Woche vor Libyen aufgenommen. Italien wies das Schiff ab.

  • Migration

    Sa., 03.08.2019

    Malta nimmt Migranten von «Alan Kurdi» vorerst auf

    Valletta (dpa) - Malta wird die 40 Migranten von dem Rettungsschiff «Alan Kurdi» aufnehmen, bis die Menschen auf andere EU-Staaten verteilt werden. Das kündigte Regierungschef Joseph Muscat auf Twitter an. Die deutsche Regierung und die EU-Kommission hätten die Verteilung aller Personen auf die Mitgliedsstaaten zugesagt. Details zu den Aufnahmeländern gibt es bisher nicht. Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye hatte Malta aufgerufen, das Rettungsschiff anlegen zu lassen. Vorher war es in Italien abgewiesen worden.

  • Innere Sicherheit

    Sa., 03.08.2019

    EU-Kommission warnt vor Drohneneinsatz für Terrorzwecke

    Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat wegen rasanter technologischer Entwicklung vor einem Drohneneinsatz für Terrorzwecke gewarnt. «Drohnen werden immer leistungsstärker und smarter, was sie immer attraktiver macht für eine legitime Nutzung, aber auch für feindselige Akte», sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King der «Welt am Sonntag». Die französische Koordinierungseinheit zum Kampf gegen den Terrorismus soll in einem als geheim eingestuften Bericht unter anderem vor der Gefahr eines denkbaren terroristischen Angriffs auf ein Fußballstadion mit einer unbemannten Drohne gewarnt haben.