NPD



Alles zur Organisation "NPD"


  • Extremismus

    Sa., 23.11.2019

    NPD-Aufmarsch in Hannover kann stattfinden

    Hannover (dpa) - Die von der rechtsextremen NPD für heute geplante Demonstration in Hannover kann stattfinden. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes von gestern sei aus Sicht der Polizei unanfechtbar, sagte eine Polizeisprecherin. Im Raum stand, ob die Polizei noch das Bundesverfassungsgericht anruft. Der Sprecherin zufolge will die Polizei aber prüfen, welche Beschränkungen es geben könne. Die Polizeidirektion Hannover hatte die NPD-Demo mit erwarteten 100 Teilnehmern unter Verweis auf eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zunächst verboten.

  • Gegendemonstranten in Hannover

    Fr., 22.11.2019

    Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

    «Lügenpresse» war das Unwort des Jahres 2014.

    Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit.

  • Extremismus

    Fr., 22.11.2019

    Oberverwaltungsgericht: Verbot der NPD-Demo rechtswidrig

    Hannover (dpa) - Die NPD darf auch nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichtes in Lüneburg am Samstag in Hannover demonstrieren. Damit bestätigten die Richter die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover. Dieses sei zutreffend davon ausgegangen, dass die von der Polizeidirektion angeführten Gründe ein vollständiges Verbot der Versammlung nicht rechtfertigten, teilte das Oberverwaltungsgericht mit. Die Polizeidirektion kann nun noch das Bundesverfassungsgericht anrufen. Die rechtsextreme NPD hat für Samstag eine Demonstration gegen kritische Journalisten angekündigt.

  • Extremismus

    Fr., 22.11.2019

    Polizei legt Beschwerde gegen Genehmigung von NPD-Demo ein

    Hannover (dpa) - Die Polizei Hannover hat Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zugunsten einer für morgen geplanten NPD-Demo eingelegt. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg muss nun prüfen, ob die NPD doch marschieren darf und ob das Verwaltungsgericht das Verbot der Demonstration zu Recht gekippt hat. Das Gericht hatte entschieden, dass ein Totalverbot der gegen kritische Journalisten gerichteten Veranstaltung nicht verhältnismäßig sei.

  • Extremismus

    Fr., 22.11.2019

    NPD klagt gegen Demo-Verbot in Hannover - Eilantrag

    Hannover (dpa) - Die rechtsextreme NPD hat beim Verwaltungsgericht Hannover Klage und Eilantrag gegen das Verbot einer für Samstag geplanten Demonstration gegen kritische Journalisten eingelegt. Die zuständige Kammer des Gerichts beabsichtige, noch im Laufe des Tages zu entscheiden, so ein Gerichtssprecher. Die Polizeidirektion Hannover hatte die Veranstaltung am Donnerstag mit Verweis auf neue Erkenntnisse untersagt. Aus diesen sei zu schließen, dass mit einer unmittelbaren Gefährdung für die öffentliche Sicherheit zu rechnen sei. Innenminister Boris Pistorius hatte das Verbot begrüßt.

  • Tritt Gauland doch noch an?

    Do., 21.11.2019

    AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären

    AfD-Chef Alexander Gauland. - Am 30. November findet in Braunschweig der AfD-Parteitag statt. Dort wird der Parteivorstand neu gewählt. Und die Partei muss über ihre Haltung zur Identitären Bewegung entscheiden.

    Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis der AfD zu den Identitären wird in Braunschweig wohl Thema sein.

  • Zweitägiger Parteitag

    Do., 21.11.2019

    AfD soll Haltung zu Identitären klären

    Polizisten stehen neben Aktivisten der «Identitären Bewegung» auf dem Brandenburger Tor. Sie zeigen ein Transparent mit der Aufschrift «Grenzen schützen - Leben retten».

    Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis der AfD zu den Identitären wird in Braunschweig wohl Thema sein.

  • Landtag

    Mi., 06.11.2019

    CDU-Generalsekretär: AfD mit Höcke «auf dem Weg zur NPD 2.0»

    Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich erneut deutlich gegen jegliche Zusammenarbeit der Union mit der AfD und ihrem Thüringer Fraktionschef Björn Höcke ausgesprochen. «Höcke ist für mich ein Nazi und die AfD mit ihm auf dem Weg zur NPD 2.0», schrieb Ziemiak in einem Gastbeitrag auf «Spiegel Online». Für ihn sei klar, dass es im Verhältnis zwischen Union und AfD «nur klare Kante und schärfste Abgrenzung geben kann». Koalitionen oder irgendeine andere Art der Zusammenarbeit wären «ein Verrat an unseren christdemokratischen Werten», erklärte der CDU-Politiker.

  • Was geschah am ...

    Mi., 30.10.2019

    Kalenderblatt 2019: 31. Oktober

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 31. Oktober 2019:

  • Kommentar zur Landtagswahl in Thüringen

    So., 27.10.2019

    Schwierige Rechenbeispiele

    Kommentar zur Landtagswahl in Thüringen: Schwierige Rechenbeispiele

    Das Wahlergebnis aus Thüringen zeitigt neben parteipolitischen Verschiebungen auch einen bemerkenswerten Tatbestand: Im Jahr 30 nach der Wiedervereinigung gaben am Sonntag in Thüringen 50 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme zwei Parteien, deren Verhältnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung mindestens fragwürdig ist. Dies gilt natürlich in erster Linie für die AfD, die gerade in Thüringen eindeutig vom Höcke-Flügel dominiert ist.