Kommunalwahl



Alles zum Ereignis "Kommunalwahl"


  • Wahlen

    Mo., 06.05.2019

    Annullierte Istanbul-Wahl: Imamoglu verurteilt Kommission

    Istanbul (dpa) - Nach der Annullierung der Kommunalwahl in der türkischen Millionenmetropole Istanbul hat Bürgermeister Ekrem Imamoglu die Wahlkommission YSK scharf verurteilt. Vor vielen Anhängern sprach er kurz vor Mitternacht im Viertel Beylikdüzü. «Ich verurteile die Hohe Wahlbehörde», rief er. Es sei eine hinterhältige Entscheidung gewesen. Als Kandidat der Oppositionspartei CHP hatte Imamoglu am 31. März das Bürgermeisteramt mit einem dünnen Vorsprung vor dem Bewerber der AKP, Binali Yildirim, gewonnen. Die Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan reichte nach der Wahl eine Flut von Beschwerden gegen den Wahlprozess ein.

  • Erfolg für Erdogan-Partei AKP

    Mo., 06.05.2019

    Bürgermeisterwahl in Istanbul wird wiederholt

    Präsident Erdogan Mitte März bei einer Wahlkampfveranstaltung der Regierungspartei AKP.

    Nach wochenlangem Gezerre steht nun fest: Es gibt eine Neuwahl in Istanbul. Die Entscheidung ist ganz im Sinne von Präsident Erdogan. Der Türkei könnten unruhige Zeiten bevorstehen.

  • Wahlen

    Mo., 06.05.2019

    Wiederholung von Bürgermeisterwahl in Istanbul angeordnet

    Istanbul (dpa) - Mehr als einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach sollen die Bürger am 23. Juni erneut wählen. Eine Erklärung der Hohen Wahlkommission steht noch aus. Die Wahlbehörde hatte den Wahlsieg des Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu im April anerkannt, allerdings könnte ihm das Mandat nun wieder abgenommen werden.

  • Wahlen

    Mo., 06.05.2019

    Bürgermeisterwahl in Istanbul wird wiederholt

    Istanbul (dpa) - Mehr als einen Monat nach der Bürgermeisterwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Die Wahlkommission hatte den Wahlsieg des Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu anerkannt - nun könnte ihm das Mandat wieder abgenommen werden. Imamoglu hatte die Kommunalwahl mit einem Vorsprung von nur rund 24 000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen.

  • Europathemen im Fokus der SPD

    Mo., 06.05.2019

    Frieden, Digitalsteuer, Gleichstellung, Klimaschutz

    Ingrid Arndt-Brauer berichtete bei der SPD-Versammlung in Gronau über die Arbeit in Berlin.

    Bei der Bürgermeisterwahl hat die SPD in Gronau jüngst eine Niederlage hinnehmen müssen. Die Arbeit der GroKo wird vor Ort ambivalent gesehen. Jetzt wollen sich die Gronauer Sozialdemokraten für Europa stark machen.

  • Versammlung des SPD-Ortsvereins

    So., 05.05.2019

    „Partei des sozialen Gewissens“

    Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass (4. v. re.) blickte das Vorstandsteam zuversichtlich auf die bevorstehenden Wahlen (v. li.): Silke Heitbaum, Ingo Stude, Florian Weiß, Rebecca Rückert sowie Christiane und Martin Havers.

    Mitgliederehrungen, Wahlen und die Vorbereitungen zur Europawahl: Im Landhaus Thiemann traf sich der Drensteinfurter SPD-Ortsverein zur Hauptversammlung.

  • Regierung

    So., 05.05.2019

    May fordert Opposition zu Brexit-Kompromiss auf

    London (dpa) - Nach der Schlappe der regierenden Konservativen bei der Kommunalwahl in Großbritannien hat Premierministerin Theresa May den Labour-Oppositionschef Jeremy Corbyn zu einem schnellen Kompromiss beim Brexit aufgerufen. «Die Wähler erwarten von uns, dass wir das Ergebnis des Referendums umsetzen», schrieb May in einem Gastbeitrag für die «Mail on Sunday». Die Öffentlichkeit sei frustriert über die Verzögerungen. Der ursprünliche Austrittstermin Ende März wurde bis zum 31. Oktober verlängert, nachdem May dreimal im Parlament mit ihrem Austrittsabkommen gescheitert war.

  • Nach Wahlniederlage

    So., 05.05.2019

    May fordert Opposition zu Brexit-Kompromiss auf

    Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, fordert die Opposition nach der Wahlniederlage zu einem Brexit-Kompromiss auf.

    London (dpa) - Nach der Schlappe der regierenden Konservativen bei der Kommunalwahl in Großbritannien hat Premierministerin Theresa May den Labour-Oppositionschef Jeremy Corbyn zu einem schnellen Kompromiss beim Brexit aufgerufen.

  • CDU im Wahlkampfstress

    Sa., 04.05.2019

    Kramp-Karrenbauer nimmt SPD ins Visier

    Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer trat am Samstag auf mehreren Landesparteitagen auf und griff die SPD scharf an.

    Die CDU macht für die anstehenden Wahlen mobil, Spitzenpolitiker touren quer durchs Land. Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer legt sich besonders ins Zeug. Sie hat allen Grund dazu.

  • Parteien laufen sich für die Europawahl noch warm

    Fr., 03.05.2019

    Wahlkampf auf Sparflamme

    Wahlplakate in Greven. Die Aufregung vor der Europawahl hält sich noch in Grenzen.

    Der Wahlkamp für Europ läuft noch auf kleiner Flamme. Der ein oder andere Kandidat der Parteien wird noch nach Greven kommen.