EU



Alles zur Organisation "EU"


  • EU

    Di., 21.05.2019

    Brüssel erhöht den Druck wegen Nitrats im Grundwasser

    Brüssel (dpa) - Im Streit über schädliches Nitrat im Grundwasser droht die EU-Kommission Deutschland mit einer weiteren Klage, falls nicht rasch die Düngeregeln für Bauern nachgeschärft werden. Dies geht aus einem Brief der Kommission an das Argrar- und das Umweltministerium in Berlin hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die beiden Ministerien wollen morgen über den Düngestreit beraten. Der Europäische Gerichtshof hatte Deutschland im Juni 2018 verurteilt, weil an etlichen Stellen zu viel Nitrat im Grundwasser ist und damit EU-Regeln gebrochen werden.

  • Wahlen

    Di., 21.05.2019

    Deutscher Mittelstand ruft zur Teilnahme an Europawahl auf

    Berlin (dpa) - Der Mittelstand in Deutschland hat zur Teilnahme an der Europawahl aufgerufen und umfassende Reformen in der EU gefordert. Das Ergebnis der Europawahl sei von herausragender Bedeutung, heißt es in einem Appell der Arbeitsgemeinschaft Mittelstand. Noch nie sei eine starke und einige EU so wichtig gewesen wie heute. Dafür seien Reformen allerdings unausweichlich. Neben dem Abbau von Bürokratie gehe es insbesondere um die Verbesserung der digitalen Infrastruktur, die Stärkung der Qualität der Dienstleistungen und die Förderung der Mobilität von Fachkräften.

  • Umwelt

    Di., 21.05.2019

    Ministerin nimmt Studie zu Einweg-Kaffeebechern entgegen

    Berlin (dpa) - Um Kaffee-Einwegbecher und Mehrweg-Alternativen geht es heute im Bundesumweltministerium. Ministerin Svenja Schulze nimmt eine Studie des Umweltbundesamts zu den Auswirkungen der Einwegbecher auf die Umwelt in Empfang und will sich zum EU-Verbot von bestimmten Einweg-Plastikgegenständen äußern. Zudem soll das niedersächsische Start-up «Fair Cup» das Umweltsiegel «Blauer Engel» für sein Mehrwegbecher-System bekommen.

  • TV-Tipp

    Di., 21.05.2019

    Wer bezahlt Europa?

    Vor der Europawahl 2019 zeigt Arte eine Dokumentation zum Thema und stellt die Frage, wer das alles bezahlen soll.

    Die Europawahl wirft schon länger ihre Schatten voraus. Eine Arte-Dokumentation rollt nun das Thema von EU und Geld auf.

  • Interview mit dem EU-Kommissar zur Europawahl

    Mo., 20.05.2019

    Günther Oettinger: „Es wird eine klare pro-europäische Mehrheit geben“

    Interview mit dem EU-Kommissar zur Europawahl: Günther Oettinger: „Es wird eine klare pro-europäische Mehrheit geben“

    Draußen vor dem Fenster stehen riesige Trailer. Drinnen im Stammwerk von Schmitz Cargobull in Altenberge hat sich gerade EU-Kommissar Günther Oettinger – begleitet vom Europa-Abgeordneten Markus Pieper – umgeschaut. Im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Martin Ellerich spricht Oettinger darüber, wie das Münsterland vom EU-Binnenmarkt profitiert, über die Chancen Manfred Webers EU-Kommissionschef zu werden, über den Brexit, Viktor Orban, den Handelsstreit – und über seine eigene Zukunft.

  • EU

    Mo., 20.05.2019

    Gericht stoppt Wahl-O-Mat - Angebot vorerst abgeschaltet

    Köln (dpa) - Der sogenannte Wahl-O-Mat darf vorerst nicht weiter betrieben werden. Das Verwaltungsgericht Köln verbot der Bundeszentrale für politische Bildung, das Internetangebot, das eine Orientierungshilfe bei Wahlen geben soll, in seiner derzeitigen Form anzubieten. Es gab damit einem Antrag der Partei «Volt Deutschland» statt. Die Seite ist inzwischen nicht mehr zu erreichen. Das Gericht begründete den Schritt damit, dass man seine politischen Auffassungen nur mit dem Programm von bis zu acht Parteien abgleichen könne. Das sei eine Benachteiligung kleinerer und unbekannterer Parteien.

  • Europawahl

    Mo., 20.05.2019

    Briefwahl kann noch bis Freitag beantragt werden

    Europawahl: Briefwahl kann noch bis Freitag beantragt werden

    Am 26. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Wer seine Stimme nicht am Wahlsonntag, sondern bereits zuvor per Brief abgeben will, kann die entsprechenden Unterlagen dafür noch beantragen. Die eingehenden Wahlergebnisse werden am Sonntagabend im Rathaus präsentiert.

  • Europa-Wahl

    Mo., 20.05.2019

    Deshalb gehen Münsteraner wählen

    Europa-Wahl: Deshalb gehen Münsteraner wählen

    Warum wählen? 16 Münsteraner sagen, warum sie am 26. Mai an der Europa-Wahl teilnehmen. Die Gründe sind ganz unterschiedlich, wie die Zitate in unserer Bildergalerie zeigen.

  • Hintergrund

    Mo., 20.05.2019

    Skandal-Video in Österreich: Was wir wissen - und was nicht

    Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die FPÖ bringen den Politmanager Tal Silberstein ins Spiel, der beim Wahlkampf 2017 mit unlauteren Methoden - gefälschen Facebook-Seiten - Stimmung gegen Kurz gemacht hatte.

    Geheime Aufnahmen bringen die Regierung in Österreich zu Fall. Doch wer steckt dahinter? Fakten und Vermutungen zum Strache-Video.

  • Kritik an Donald Trump

    Mo., 20.05.2019

    Handelsstreit zwischen USA und China belastet Europas Firmen

    Mehr als jedes dritte EU-Unternehmen, das in China tätig ist, wird durch den Handelsstreit negativ beeinflusst.

    Europäische Unternehmen kritisieren die von Donald Trump verhängten Strafzölle. In einem Punkt geben Sie dem US-Präsidenten aber recht: Chinas Wirtschaft muss sich weiter öffnen.