FDP



Alles zur Organisation "FDP"


  • Gregor Schäfer im Europa-Wahlkampf

    Sa., 04.05.2019

    Die Mitte stärken

    Nach den Osterferien nimmt der Wahlkampf so richtig Fahrt auf. Der Lüdinghauser FDP-Vorsitzende Gregor Schäfer möchte für die Liberalen in das Europaparlament einziehen.

    Der Wahlkampf hat begonnen für Gregor Schäfer. Der Lüdinghauser FDP-Vorsitzende kandidiert für das Europaparlament. Gemeinsam mit seinen heimischen Parteigängern hat er die entsprechenden Plakate längst aufgehängt. In den Wochen bis zur Wahl geht es in den Straßenwahlkampf mit Ständen und Gesprächen mit Bürgern.

  • Bäderfrage stellt sich

    Sa., 04.05.2019

    Anlauf für die Hallenbad-Planung?

    April 2017 im Sparkassenforum. Damals waren vor dem Ratsentscheid über die Schließung des Freckenhorster Lehrschwimmbads nochmal alle Befürworter und Kritiker zu Wort gekommen.

    Auch wenn bis 2023 noch Zeit ist: Allmählich wird es Zeit für die ersten Schritte im Projekt Hallenbad-Neubau, findet Bürgermeister Linke. Im WN-Gespräch legte er Wert auf eine externe Beratung für ein solches Vorhaben.

  • Gesundheit

    Fr., 03.05.2019

    Zweite Abgeordneten-Gruppe mit Gesetzentwurf zu Organspende

    Berlin (dpa) - Die künftigen gesetzlichen Regelungen für Organspenden sorgen weiter für Streit. Eine zweite Gruppe Bundestagsabgeordneter von Grünen, CDU, SPD und FDP hat jetzt einen Gesetzentwurf fertig. Das berichten die «Stuttgarter Nachrichten» und die «Stuttgarter Zeitung». Die Abgeordneten schlagen vor, eine Organspende müsse eine bewusste und freiwillige Entscheidung sein, die nicht durch den Staat erzwungen werden darf. Das ist die Gegenposition zu einem ersten Vorstoß von Abgeordneten um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

  • Gesundheit

    Fr., 03.05.2019

    Organspende: Zweite Abgeordneten-Gruppe mit Gesetzentwurf

    Berlin (dpa) - Eine zweite Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Gesetzentwurf zum Thema Organspende fertiggestellt. Eingebracht wird er von Abgeordneten von CDU, SPD, Grünen und FDP, berichten die «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung». Sie schlagen vor, Organspende müsse als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten werden, die nicht durch den Staat erzwungen werden dürfe. Damit nehmen die Parlamentarier die Gegenposition zur «doppelte Widerspruchslösung» von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein.

  • Anke Dahms wechselt im Rat von der FDP zur SPD

    Fr., 03.05.2019

    „Mit streitbarer Art angeeckt“

    Anke Dahms

    Wenn am Dienstag der Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss des Rates tagt, wird sich die Sitzordnung ein klein wenig verändert haben. Der Grund dafür hat große Wellen geschlagen: Anke Dahms hat ihre Mitgliedschaft in der FDP gekündigt und ist gleichzeitig der SPD beigetreten. Das Mandat, das stellte die 72-Jährige unmissverständlich fest, „nehme ich bis 2020 wahr“. Im Ratssaal nimmt sie deshalb jetzt erstmalig in der Riege des Ausschussvorsitzenden Werner Kugler (SPD) Platz.

  • Hohe Gewaltbereitschaft

    Fr., 03.05.2019

    Außenminister Maas warnt vor der rechtsextremen Szene

    Laut Landratsamt eine Kundgebung ohne «Einschüchterungseffekt»: Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der dritte Weg in Plauen am 1. Mai.

    Auch Rechtsextremisten nutzen das Internet, um sich auszutauschen - und, um ihre Propaganda zu verbreiten. Haben die Behörden das Treiben der Rechten im Netz ausreichend im Blick? Nein, sagt ein Innenpolitiker der FDP.

  • Schulen

    Fr., 03.05.2019

    Lernen mit Behinderten: Betroffene fühlen sich getäuscht

    Schulen: Lernen mit Behinderten: Betroffene fühlen sich getäuscht

    Kinder mit und ohne Handicap sollten möglichst gemeinsam unterrichtet werden. Dieses Ziel der Vereinten Nationen ziehen nur wenige in Zweifel. Der Weg dorthin ist allerdings holprig - auch in NRW gibt es noch viele Baustellen.

  • Extremismus

    Fr., 03.05.2019

    Bundesregierung: 12 700 gewaltorientierte Rechtsextremisten

    Berlin (dpa) - Jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gewaltorientiert. 2017 seien von 24 000 Rechtsextremisten 12 700 gewaltorientiert gewesen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP hervor, die der dpa vorliegt. Zuvor hatte die «Neue Osnabrücker Zeitung» darüber berichtet. Unter den gewaltorientierten Rechtsextremisten seien auch Personen mit einer «Waffenaffinität». Rechtsextremisten nutzten auch das Internet, um über soziale Netzwerke und Kurznachrichtendienste miteinander zu kommunizieren.

  • Kollektivierung großer Firmen

    Do., 02.05.2019

    Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

    Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos).

    Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung.

  • ARD-«Deutschlandtrend»

    Do., 02.05.2019

    Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

    Nur ein Drittel der Deutschen ist für die umstrittene Steuer, die zum Klimaschutz beitragen soll. Dagegen sind vor allem AfD-Wähler.

    Berlin (dpa) - Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel (34 Prozent) sprach sich in einer Umfrage für den ARD-«Deutschlandtrend» für den Steuer-Aufschlag etwa auf Sprit und Heizöl aus, 62 Prozent dagegen.