Thorsten Schäfer-Gümbel



Alles zur Person "Thorsten Schäfer-Gümbel"


  • Migration

    So., 15.05.2016

    SPD erhöht in Sachen Flüchtlingsabkommen Druck auf Merkel

    Berlin (dpa) - Die SPD erhöht den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel und macht sie für das Funktionieren des Flüchtlingsabkommens von EU und Türkei verantwortlich. Die SPD erwarte, dass Merkel die Bedingungen des Deals durchsetze und nicht vor Präsident Erdogan kusche, sagte der stellvertretende Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel der «Welt am Sonntag». Es sei die Verantwortung der Kanzlerin, dass der Türkei-Deal funktioniere. Rabatte auf europäische Werte dürfe es nicht geben, so Schäfer-Gümbel.

  • Migration

    Sa., 07.11.2015

    SPD-Vize: de Maizière begeht «Bruch» der Asylabsprachen

    Kassel (dpa) - Die SPD wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge einen «Bruch» der Asylverabredungen in der großen Koalition vor.

  • Nachrichtenüberblick

    Di., 03.11.2015

    dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Neuer Eklat bei Pegida - Bachmann vergleicht Maas mit Goebbels

  • Demonstrationen

    Mo., 02.11.2015

    Neuer Eklat bei Pegida - Bachmann vergleicht Maas mit Goebbels

    Dresden (dpa) - Pegida-Chef Lutz-Bachmann hat bei einer Kundgebung seines fremdenfeindlichen Bündnisses in Dresden mit einem Nazi-Vergleich für einen weiteren Eklat gesorgt. Vor bis zu 8000 Anhängern verglich er am Abend Bundesjustizminister Heiko Maas mit dem Nazi-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels. Die SPD fordert Ermittlungen gegen Bachmann. SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte: «Verfassungsfeinde wie Bachmann sind ein klarer Fall für den Staatsanwalt und schon lange für den Verfassungsschutz.»

  • Demonstrationen

    Mo., 02.11.2015

    Neuer Eklat bei Pegida: Bachmann vergleicht Maas mit Goebbels

    Vor zwei Wochen war es der deutsch-türkische Autor Akif Pirinçci mit seiner KZ-Rede, jetzt sorgt Pegida-Chef Lutz Bachmann selbst mit einem Nazi-Vergleich für Empörung. Er bringt Justizminister Mass mit Nazi-Propagandachef Goebbels in Verbindung.

    Dresden (dpa) - Pegida-Chef Lutz-Bachmann hat bei einer Kundgebung seines fremdenfeindlichen Bündnisses in Dresden mit einem Nazi-Vergleich für einen weiteren Eklat gesorgt.

  • Migration

    Fr., 30.10.2015

    Koalition unter Druck: SPD stichelt gegen streitende Union

    Horst Seehofer, Sigmar Gabriel und Angela Merkel wollen am Wochenende über die Flüchtlingspolitik und die kritische Lage an der Grenze zu Österreich beraten.

    Es sieht ganz nach einem Showdown im Kanzleramt aus. Am Sonntag treffen sich die Koalitionäre Merkel, Seehofer und Gabriel, um weitere Weichen in der Flüchtlingskrise zu stellen. Gelingt es ihnen, den zermürbenden Zoff zwischen München und Berlin zu beenden?

  • Flüchtlinge

    Di., 04.08.2015

    SPD unterstützt Länderforderung nach mehr Hilfe für Flüchtlinge

    Berlin (dpa) - Länder und Kommunen bekommen für ihre Forderung nach mehr finanzieller Hilfe des Bundes bei der Unterbringung von Asylbewerbern Unterstützung von der SPD. Seine Partei fordere seit Monaten eine Entlastung der Länder und Kommunen bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung, sagt SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel. Dies sei eine der größten innenpolitischen Herausforderungen, die Deutschland aber gemeinsam bewältigen könne. Dazu müssten die Mittel des Bundes für die Flüchtlingshilfe mindestens verdoppelt werden.

  • Flüchtlinge

    Mo., 27.07.2015

    Asylkosten: Bund reagiert überrascht auf Länder-Forderungen

    Die Unterbringungskapazitäten sind zunehmend erschöpft. DRK-Kräfte bauen in Eisenhüttenstadt Zelte als Notunterkünfte für Flüchtlinge auf.

    Die steigenden Asylkosten machen den Ländern zu schaffen. Eine Entscheidung über die Verteilung der finanziellen Lasten soll im Herbst fallen. Doch die Länder drängeln. Den Bund freut das wenig. Es ist auch längst nicht die einzige Forderung an die Bundesregierung.

  • Geheimdienste

    So., 10.05.2015

    No-Spy-Abkommen: SPD wirft Kanzleramt Täuschung vor

    Radarkuppeln auf dem Gelände der BND-Abhörstation im bayerischen Bad Aibling.

    Als 2013 bekanntwurde, wie maßlos die NSA Bürger auch in Deutschland ausspäht, war die Aufregung groß. Kurz vor der Bundestagswahl verkündete der Kanzleramtsminister, die USA hätten ein «No-Spy-Abkommen» angeboten. Nun zeichnen Dokumente ein völlig anderes Bild.

  • Geheimdienste

    Sa., 09.05.2015

    No-Spy-Abkommen: SPD wirft Kanzleramt Täuschung vor

    Berlin (dpa) - SPD, Grüne und Linke werfen dem Kanzleramt vor, die Öffentlichkeit in der NSA-Affäre getäuscht zu haben. Der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla habe 2013 eindeutig die Unwahrheit über die Verhandlungen zu einem sogenannten No-Spy-Abkommen mit den USA gesagt, sagte der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel dem «Tagesspiegel am Sonntag». Aus Recherchen von «Süddeutscher Zeitung», WDR und NDR geht hervor, dass es offenbar nie eine feste Zusage der Amerikaner gegeben hat. Trotzdem hatte Pofalla (CDU) Pofalla wenige Wochen vor der Bundestagswahl gesagt: «Die US-Seite hat uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten.»