Landtag



Alles zum Schlagwort "Landtag"


  • Landtagsbesuch der Senioren-Union

    Do., 22.11.2018

    Eifrige Diskussion mit Ex-Ministerin

    Die Gruppe der Saerbecker Senioren-Union vor dem Düsseldorfer Landtag.

    Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Andrea Stullich besuchten Mitglieder und Freunde der Saerbecker Senioren-Union den Düsseldorfer Landtag.

  • Landtag

    Di., 20.11.2018

    Stich-Entscheid bei Kommunalwahlen soll abgeschafft werden

    Bodo Löttgen (CDU), Fraktionsvorsitzender, spricht im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Stich-Entscheid beim Votum für Bürgermeister und Landräte soll zur Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen abgeschafft werden. Das haben die Landtagsfraktionen von CDU und FDP am Dienstag in Düsseldorf vereinbart. «Die Akzeptanz der Stichwahl ist gering», begründete CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen die geplante Gesetzesinitiative.

  • Landtag

    Di., 20.11.2018

    Teure Straßenbaubeiträge auf dem Prüfstand

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die laufende Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen zeigt Wirkung: Die Koalitionsfraktionen stellen die Beiträge auf den Prüfstand. CDU und FDP forderten die schwarz-gelbe Landesregierung am Dienstag auf, Entlastungen für die Bürger zu prüfen. Im Frühjahr werde dann ein Papier vorgelegt und entschieden, sagte FDP-Fraktionschef Christof Rasche in Düsseldorf.

  • Landtag

    Di., 20.11.2018

    Landarzt-Quote: Experten warnen vor Unschärfen und Risiken

    Schilder mit der Aufschrift «Arzt» und "Dorf».

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die geplante Landarzt-Quote stößt in Nordrhein-Westfalen nicht auf ungeteilten Beifall. In Stellungnahmen an den Landtag äußerten sich vor allem die Ärztekammer Nordrhein und der Städtetag kritisch zur Wirksamkeit der Maßnahme. Die Ausschüsse für Gesundheit und für Wissenschaft hören an diesem Mittwoch Experten zum geplanten Landarztgesetz der schwarz-gelben Landesregierung an.

  • Landtag

    Mo., 19.11.2018

    Hessen nimmt Kurs auf Schwarz-Grün

    Wiesbaden (dpa) - Gut drei Wochen nach der Hessen-Wahl steht der Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen. In elf gemeinsamen Arbeitsgruppen sollen die verschiedenen politischen Themenfelder vorbereitet werden, kündigte der hessische CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier an. Danach werde in der Hauptverhandlungsgruppe weiter beraten. Nach den Worten des grünen Spitzenkandidaten, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, wollen die Partner möglichst vor Weihnachten einen neuen Koalitionsvertrag unter Dach und Fach haben.

  • Landtag

    Sa., 17.11.2018

    Grüne und CDU in Hessen nehmen Koalitionsverhandlungen auf

    Wiesbaden (dpa) - CDU und Grüne wollen in Hessen schon am Montag Koalitionsverhandlungen über die Neuauflage ihrer Koalition beginnen. «Die Grünen in Hessen haben einstimmig entschieden, die Einladung der CDU Hessen zu Koalitionsverhandlungen (...) anzunehmen», teilte die Partei am Samstag in Wiesbaden mit. Die CDU hatte die Grünen am Freitagabend dazu eingeladen. Unmittelbar nach der Erklärung der Grünen kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier an, dass die Gespräche bereits am Montag beginnen.

  • Landtag

    Sa., 17.11.2018

    Grüne und CDU in Hessen nehmen Kolaitionsverhandlungen auf

    Wiesbaden (dpa) - CDU und Grüne wollen in Hessen schon am Montag Koalitionsverhandlungen über die Neuauflage ihrer Koalition beginnen. «Die Grünen in Hessen haben einstimmig entschieden, die Einladung der CDU Hessen zu Koalitionsverhandlungen (...) anzunehmen», teilte die Partei am Samstag in Wiesbaden mit. Die CDU hatte die Grünen am Freitagabend dazu eingeladen. Unmittelbar nach der Erklärung der Grünen kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier an, dass die Gespräche bereits am Montag beginnen.

  • Landtag

    Do., 15.11.2018

    Gesetzesänderung: Land stärkt Ausbildung in der Altenpflege

    Landtag: Gesetzesänderung: Land stärkt Ausbildung in der Altenpflege

    In einer älter werdenden Gesellschaft werden Altenpfleger händeringend gesucht. NRW wird ab 2019 mehr Geld in ihre Ausbildung investieren, um den Arbeitsplatz attraktiver zu machen.

  • Landtag

    Do., 15.11.2018

    Shisha-Bars drohen Gesetzesverschärfungen und Kontrollen

    Eine junge Frau raucht in einer Shisha-Bar Tabak.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Wegen Gesundheitsgefahren durch giftiges Kohlenmonoxid und häufiger Rechtsbrüche drohen Shisha-Bars in Nordrhein-Westfalen Gesetzesverschärfungen und drastischere Strafen. In einer Aktuellen Stunde des Düsseldorfer Landtags sprachen sich Vertreter verschiedener Parteien dafür aus, Kontrolldruck und Sanktionen zu erhöhen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte, viele Bars seien ein Brennpunkt für «krumme Geschäfte», Geldwäsche und Clan-Kriminalität.

  • Landtag

    Mi., 14.11.2018

    SPD mit Forderung nach Aus für Straßenbaubeiträge chancenlos

    Eine Walze fährt über eine frisch geteerte Straße.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit ihrer Forderung, Straßenausbaubeiträge für Grundeigentümer abzuschaffen, hat die Landtags-SPD nur geringe Chancen. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP wiesen einen entsprechenden SPD-Gesetzesvorstoß am Mittwoch im Landtag zurück. CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen warf den Sozialdemokraten Populismus vor. Der Grünen-Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh sagte, die SPD habe sich «blamiert» und in einen «Populismus-Wettstreit» begeben. Die Abschaffung der Straßenbaubeiträge für Grundeigentümer sei angesichts drängenderer sozialer Probleme die «falsche Prioritätensetzung». Nur die AfD schloss sich der Forderung der SPD an.