Verschärfung



Alles zum Schlagwort "Verschärfung"


  • Münsters letzter Paternoster

    Sa., 06.06.2015

    „Er ist für die Ewigkeit gebaut“

    Münsters letzter Paternoster : „Er ist für die Ewigkeit gebaut“

    Die neue Verschärfung der Sicherheitsverordnung für Paternoster in Deutschland kann den Betreiber von Münsters letztem Paternoster am Hohenzollernring nicht aus der Ruhe bringen. Seit 62 läuft der nostalgische Personenaufzug störungsfrei.

  • Bauernpräsident kündigt harte Auseinandersetzungen an

    Do., 28.05.2015

    Remmel und Bauern geraten aneinander

    Bauernpräsident kündigt harte Auseinandersetzungen an : Remmel und Bauern geraten aneinander

    Münster - In der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft zeichnet sich der nächste politische Konflikt ab. Minister Johannes Remmel (Grüne) will über eine Bundesratsinitiative eine deutliche Verschärfung im Umwelt- und Tierschutzbereich durchsetzen. SPD und Grüne haben dafür am 19. Mai einen entsprechenden Entschließungsantrag im Landtag verabschiedet.

  • Konflikte

    Mo., 16.03.2015

    Merkel gegen rasche Verschärfung der Russland-Sanktionen

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat Forderungen nach einer schärferen Gangart im Konflikt mit Russland und raschen neuen Sanktionen widersprochen. Der EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel werde keine neuen Strafmaßnahmen gegen Moskau beschließen, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin. Über eine Verlängerung der bestehenden Sanktionen werde gegebenenfalls im Juni entschieden. Auch Poroschenkos Ruf nach einem Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland schloss sich Merkel nicht an.

  • Konflikte

    Mo., 16.03.2015

    Merkel gegen rasche Verschärfung der Russland-Sanktionen

    Bundeskanzlerin Merkel und der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, im Kanzleramt in Berlin.

    Am Jahrestag des Krim-Referendums besucht der ukrainische Präsident Berlin. Die Kanzlerin sichert ihm weitere Unterstützung zu. Von neuen Sanktionen will sie aber vorerst nicht sprechen. Auch von einem Fußball-WM-Boykott hält sie wenig.

  • Steuern

    Mo., 09.03.2015

    Weiterhin Hunderte Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern

    Berlin (dpa) - Bei den Finanzbehörden gehen weiterhin Hunderte Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern ein - trotz der Verschärfung der Regeln zum Jahresanfang. Allerdings nimmt die Zahl ab, wie eine Umfrage der dpa ergab. Im vergangenen Jahr hatten die Behörden den Rekordwert von rund 40 000 Selbstanzeigen registriert, die meisten in Baden-Württemberg, gefolgt von Nordrhein-Westfalen und Bayern. Seit Januar ist es für reuige Steuerbetrüger deutlich teurer, per Selbstanzeige straffrei davonzukommen.

  • Terrorismus

    Mi., 18.02.2015

    Bayern hält Verschärfung des Terrorismusstrafrechts für unzureichend

    Berlin (dpa) - Bayerns CSU-Landesregierung hat die vom Bund geplante Verschärfung des Terrorismusstrafrechts als zu harmlos kritisiert. Nicht nur Reisen ins Ausland zu terroristischen Zwecken, sondern bereits das öffentliche Werben für Terrororganisationen müsse unter Strafe gestellt werden, sagte der bayerische Justizminister Winfried Bausback der «Welt». Bundesjustizminister Heiko Maas plant, dass künftig Reisen etwa nach Syrien oder in den Irak zu Terrorzwecken unter Strafe gestellt werden.

  • Flüchtlinge

    Fr., 13.02.2015

    Grüne gegen Asylrechtsverschärfung wegen Kosovo-Flüchtlingen

    Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag lehnen eine Verschärfung des Asylrechts wegen der drastisch gestiegenen Flüchtlingszahlen aus dem Kosovo ab. Eine Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten auf das Kosovo und Albanien hätte aus Sicht der flüchtlingspolitischen Sprecherin Luise Amtsberg in der Praxis keinerlei Wirkung. Das sagte sie der «Berliner Zeitung». Amtsberg forderte, sich vielmehr für eine Verbesserung der rechtsstaatlichen Strukturen vor Ort einzusetzen. Die massenhafte Auswanderung hänge mit der desolaten wirtschaftlichen Situation und dem unsicheren politischen Status des Kosovo zusammen.

  • Flüchtlinge

    Fr., 06.02.2015

    Länder: Nachbesserung zum Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge

    Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine SPD-Amtskollegin Malu Dreyer.

    Berlin (dpa) - Die Länder sind unzufrieden mit den Plänen der Bundesregierung für eine Ausweitung des Bleiberechts für Flüchtlinge und die gleichzeitige Verschärfung der Abschiebepraxis.

  • Börsen

    Do., 05.02.2015

    Verschärfter EZB-Kurs gegen Griechenland lässt Dax kalt

    Frankfurt/Main (dpa) – Die Verschärfung des Tonfalls zwischen der Europäischen Zentralbank und der griechischen Regierung hat den deutschen Aktienmarkt nicht sonderlich aus der Ruhe gebracht. Nach einem schwächeren Start erholte sich der Dax bis Sitzungsende fast vollständig und schloss mit einem Minus von 0,05 Prozent bei 10 905 Punkten. Der Eurokurs erholte sich am Nachmittag etwas auf zuletzt 1,1435 US-Dollar.

  • Extremismus

    Sa., 13.12.2014

    Grünen-Fraktionschef wirft CSU «Verschärfung des Meinungsklimas» vor

    Berlin (dpa) - Nach den Brandanschlägen auf drei geplante Flüchtlingsunterkünfte in Bayern hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der CSU vorgeworfen, mit wiederholten populistischen Vorstößen zu einer «Verschärfung des Meinungsklimas» beigetragen zu haben. In der «Neuen Osnabrücker Zeitung» forderte er die Christsozialen auf, auf ihrem Parteitag zu klären, wie weit sie sich von der AfD und der Anti-Islam-Bewegung «Pegida» an den rechten Rand treiben lassen wolle. Eine Grundsatzrede von Parteichef Horst Seehofer steht heute im Mittelpunkt des zu Ende gehenden Parteitages.