Verfassungsschutz



Alles zur Organisation "Verfassungsschutz"


  • Terrorismus

    Fr., 03.05.2019

    NRW-Verfassungsschutzchef: Amri wurde falsch eingeschätzt

    NRW-Verfassungsschutzchef: Attentäter wurde falsch eingeschätzt. 

    Wieso konnte Anis Amri den Terroranschlag in Berlin verüben, obwohl er von den Sicherheitsbehörden beobachtet wurde und als Gefährder galt? Der NRW-Verfassungsschutzchef liefert eine Erklärung.

  • Demonstrationen

    Mi., 01.05.2019

    Demonstrationen linker Gruppen in Berlin und Hamburg

    Berlin (dpa) - Linksradikale Gruppen haben in Berlin und Hamburg für heute zu «Revolutionären 1. Mai-Demos» aufgerufen. Die Veranstaltung in der Hansestadt steht unter dem Motto «Gemeinsam gegen Ausbeutung in die revolutionäre Offensive». Hinter der Demonstration steht der vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestufte Rote Aufbau. Angemeldet sind 1000 Teilnehmer. In Berlin haben Linksautonome die sogenannte Revolutionäre 1. Mai-Demonstration angekündigt. Sie soll dieses Mal nicht in Kreuzberg, sondern in Friedrichshain starten.

  • Extremismus

    Mo., 29.04.2019

    Hofreiter: Seehofer muss aktiver gegen Rechtsextremismus vorgehen

    Berlin (dpa) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Innenminister Horst Seehofer aufgerufen, Rechtsextremismus stärker zu bekämpfen. Der Staat dürfe nicht zusehen, wie sich ein neuer Rechtsterrorismus formiert, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Seehofer müsse die Warnungen ernst nehmen. Die rechtsextreme Szene ist in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zunehmend weniger organisiert und damit schwieriger zu überwachen. Es träten inzwischen vor allem Kleingruppen und Einzelpersonen auf, hatte die «Welt am Sonntag» berichtet.

  • Verfassungsschutz-Analyse

    So., 28.04.2019

    Rechtsextreme Szene schwieriger zu überwachen

    Ein Rechtsextremer während einer Demonstration in Mainz (Archiv).

    Berlin (dpa) - Die rechtsextreme Szene in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zunehmend weniger organisiert und damit schwieriger zu überwachen.

  • Forderungspapier

    Sa., 27.04.2019

    Grüne fordern mehr Kontrolle des Verfassungsschutzes

    Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) ist einer der Unterzeichner.

    Berlin (dpa) - Grünen-Abgeordnete aus Bund und Ländern dringen darauf, die Verfassungsschutzämter stärker zu kontrollieren. «Die parlamentarische Kontrolle hält gegenwärtig mit der sich ausweitenden Vernetzung nicht mit», heißt es in dem Forderungspapier von 14 Grünen-Politiker.

  • Extremismus

    So., 14.04.2019

    Verfassungsschutzpräsident: Keine Entwarnung beim IS

    Berlin (dpa) - Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat davor gewarnt, die Terrormiliz IS nach ihrer militärischen Niederlage zu unterschätzen. Beim IS könne er keine Entwarnung geben, sagte Haldenwang der «Welt am Sonntag». Man müsse weiter jederzeit auch mit einem Anschlag in Deutschland rechnen. Der IS bestehe noch immer, vor allem im Sinne eines virtuellen Cyber-Kalifats, das zu Anschlägen anstachele. Die Zahl der Menschen, die der Verfassungsschutz als potenziell gefährliche Radikal-Islamisten einstuft, ist laut Haldenwang 2018 um mehr als 300 auf 2240 gestiegen.

  • Bisher keine Festnahmen

    Do., 11.04.2019

    16 Verdächtige nach Razzia gegen Rechtsextreme

    Wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung im Raum Cottbus fand eine Razzia gegen Personen der Hooligan-, Kampfsport- und rechtsextremistischen Szene statt.

    Nach der großangelegten Razzia gegen die rechtsextreme Szene in vier Bundesländern kann die Polizei umfangreiches Beweismaterial sicherstellen. Ergebnisse zeigt sie am Donnerstag in Potsdam.

  • «Schleuse immer noch offen»

    Do., 11.04.2019

    Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

    Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht erhebliche Versäumnisse in der Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel und der Europäischen Union.

    Wegen seines kritischen Blicks auf die Migrationspolitik der Kanzlerin war der damalige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen manchen ein Dorn im Auge. Jetzt liefert er eine Art Abrechnung. Ausgerechnet im Staatsfernsehen von Ungarns Merkel-Kritiker Orban.

  • Schwerpunkt Cottbus

    Mi., 10.04.2019

    Razzia gegen Rechtsextreme in Ostdeutschland

    Ein Polizeifahrzeug steht in der Mühlenstraße in Cottbus.

    Die rechtsextreme Szene in Ostdeutschland ist gut vernetzt, als ein Schwerpunkt gilt Südbrandenburg. Nun startete die Polizei in vier Bundesländern eine Großrazzia - nicht allein gegen Hooligans.

  • Unterstützung der Hamas?

    Mi., 10.04.2019

    Großrazzia gegen Islamisten-Netzwerk

    Polizeibeamte stehen vor dem Hauptsitz des Vereins Ansaar International in Düsseldorf.

    Wer im Gazastreifen Decken verteilt, ist noch lange kein Extremist. Doch die Vereine, bei denen die Polizei jetzt aufgekreuzt ist, sollen es nicht dabei belassen haben. Ob sie verboten werden, hängt auch von dem Material ab, das die Beamten bei ihnen gefunden haben.