Andreas Scheuer



Alles zur Person "Andreas Scheuer"


  • Dicke Luft in der Stadt

    Mi., 26.06.2019

    EuGH nimmt Messverfahren-Kritikern Wind aus den Segeln

    Die Luft ist in einigen Städten besser geworden - und doch wurde der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid 2018 immer noch in 57 Städten überschritten.

    Bei Verstößen gegen EU-Vorschriften zu Stickoxiden und Co ist die Debatte über Fahrverbote nicht weit. Dann gibt es oft Kritik an den Standorten der Messstationen. Der Europäische Gerichtshof hat hier nun Klarheit geschaffen und die bisherige deutsche Praxis bestätigt.

  • Verkehr

    Mi., 26.06.2019

    Merkel verteidigt Scheuer wegen Pkw-Maut

    Berlin (dpa) - In der Debatte um die gescheiterte Pkw-Maut hat Kanzlerin Angela Merkel das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer verteidigt. Deutschland sei im Vorfeld auf alle Bedenken der EU eingegangen, sagte Merkel im Bundestag. Dass der Minister dann, um nicht ewig Zeit verstreichen zu lassen, die ersten Schritte gegangen sei, sei klar. Scheuer steht unter Druck, nachdem der Europäische Gerichtshof die geplante Pkw-Maut für rechtswidrig erklärt hat. Opposition und SPD werfen ihm vor, schon Verträge mit den Maut-Betreibern geschlossen zu haben - ohne das Urteil abzuwarten.

  • Verkehr

    Mi., 26.06.2019

    Scheuer: Verträge für Pkw-Maut nicht zu früh unterschrieben

    Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Vorgehen bei der gescheiterten Pkw-Maut verteidigt und Vorwürfe zurückgewiesen, er habe vorschnell Verträge unterzeichnet. Er habe «nie vernommen, dass Politik auf Gerichtsurteile bis zum Schluss warten muss, sonst könnten wir den Politikbetrieb einstellen», sagte der CSU-Politiker im Bundestag nach einer Sitzung des Verkehrsausschusses. Nach dem Stopp der Maut durch den Europäischen Gerichtshof könnten auf den Bund Schadenersatzforderungen der eigentlich vorgesehen Betreiber Kapsch und CTS Eventim zukommen.

  • Verkehr

    Mi., 26.06.2019

    Bundestag befragt Scheuer zum Scheitern der Pkw-Maut

    Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss heute im Bundestag Fragen zum Aus für die geplante Pkw-Maut und zu den finanziellen Folgen beantworten. Der CSU-Politiker steht im Verkehrs- und im Haushaltsausschuss Rede und Antwort. Der Stopp der Maut durch den Europäischen Gerichtshof ist außerdem Thema einer Aktuellen Stunde im Parlament. Das gescheiterte Prestigeprojekt der CSU hat den Bund schon mehr als 50 Millionen Euro gekostet, in der Haushaltsplanung der nächsten Jahre fehlt nun eine Milliarde Euro. Mit den vorgesehenen Betreibern droht Streit um Entschädigungen.

  • Autogipfel im Kanzertlamt

    Di., 25.06.2019

    Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

    Ein Symbol für eine Ladestation auf einem Parkplatz. 

    Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich - mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen.

  • Verkehr

    Di., 25.06.2019

    Pkw-Maut kostete Bund bis zum Scheitern 53,6 Millionen Euro

    Berlin (dpa) - Die gescheiterte Pkw-Maut hat den Bund bereits mehr als 53 Millionen Euro gekostet. Die Summe fiel von 2014 bis zum Tag des Maut-Stopps durch den Europäischen Gerichtshof vor einer Woche an, wie aus einem Bericht des Bundesverkehrsministeriums an den Bundestag hervorgeht. Morgen muss sich Ressortchef Andreas Scheuer den Fragen des Verkehrsausschusses im Bundestag stellen. Im Mittelpunkt dürfte stehen, welche weiteren Kosten nun auf die Steuerzahler zukommen - dazu kommt der Wegfall schon eingeplanter Maut-Einnahmen.

  • Autogipfel im Kanzleramt

    Mo., 24.06.2019

    Bund setzt auf Wandel der Autobranche

    Zur Zukunft der deutschen Autoindustrie treffen sich Automanager, mehrere Minister, die Spitzen von Union und SPD mit Kanzlerin Merkel im Kanzleramt.

    Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf.

  • Parteien

    Mo., 24.06.2019

    Deutschland und Österreich ringen beim Verkehr

    München (dpa) – Kurz nach der Pleite für die deutsche Pkw-Maut geht der Streit zwischen Deutschland und Österreich über den Transitverkehr in die nächste Runde. Das Bundesverkehrsministerium bereitet eine Klage gegen das EU-Nachbarland vor, wie Minister Andreas Scheuer in München sagte. «Zutiefst diskriminierend» sei die sogenannte Blockabfertigung von Lkw an der Tiroler Grenze sowie die Sperrung von Landstraßen für den Ausweichverkehr. In Österreich wird die bayerisch-deutsche Empörung nur mit einem Schulterzucken quittiert.

  • Streit unter Nachbarn

    Mo., 24.06.2019

    Bund will gegen Österreichs Fahrverbote klagen

    In Tirol hat die Polizei auch am Sonntag die neuen Fahrverbote auf Ausweichstrecken durch Ortschaften durchgesetzt.

    Deutschland und Österreich geben sich gerne als gute Nachbarn, doch beim Verkehr hört die Freundschaft auf. Probleme bei der Lkw-Abfertigung, Fahrverbote und Streit bestimmen den Ton. Das nächste Kapitel ist in Arbeit.

  • Parteien

    Mo., 24.06.2019

    Fahrverbote-Streit: Bund arbeitet an Klage gegen Österreich

    München (dpa) - Im Streit zwischen Deutschland und Österreich wegen mehrerer Verkehrsthemen plant das Bundesverkehrsministerium eine Klage gegen das Nachbarland. Ressortchef Andreas Scheuer bezeichnete die Blockabfertigungen von Lastwagen an der Tiroler Grenze sowie die Sperrung von Landstraßen für den Ausweichverkehr als «zutiefst diskriminierend». Die Klage werde nun in der Koalition besprochen. Einen genauen Zeitplan gibt es noch nicht. Immer wieder lässt Tirol nur bis zu 300 Lkw pro Stunde aus Bayern Richtung Innsbruck durchfahren, um die eigene Autobahn zu entlasten.