Steffen Seibert



Alles zur Person "Steffen Seibert"


  • Trotz umstrittener Aussagen

    Mi., 12.09.2018

    Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

    Seehofer stellt sich trotz der umstrittenen Aussagen von Maaßen zu den Ereignissen in Chemnitz hinter den Verfassungsschutzpräsidenten.

    Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nicht beendet.

  • Seehofer prüft Bericht

    Mo., 10.09.2018

    Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

    Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, im Gespräch mit Journalisten. 

    Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerungen relativiert haben.

  • Analyse

    Mo., 10.09.2018

    Maaßen und die Radikalisierung des bürgerlichen Milieus

    Im Laufschritt: Polizisten nach dem Abbruch des Stadtfestes Chemnitz am 26. August.

    Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Frage, ob Minister Seehofer den Verfassungsschutz-Chef womöglich entlässt.

  • Bundesregierung

    Mo., 10.09.2018

    Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor

    Berlin (dpa) - Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Der Bericht sei am Montag im Bundesinnenministerium eingegangen und werde jetzt bewertet, sagte die Sprecherin des Ministeriums, Eleonore Petermann, in Berlin. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte, der Bericht sei «auch an das Kanzleramt weitergeleitet worden». Zu Inhalten wurde zunächst nichts bekannt.

  • Diskussion über Chemnitz

    So., 09.09.2018

    «Hetzjagden» oder nicht? Vom Streit um einen Begriff

    Im Laufschritt: Polizisten nach dem Abbruch des Stadtfestes Chemnitz am 26. August.

    Bei den Demonstrationen in Chemnitz gab es viele Straftaten. Das Innenministerium in Dresden spricht von 140 Verfahren. Bei der Diskussion über die Dimension der fremdenfeindlichen Übergriffe steht aber vor allem der Begriff «Hetzjagd» im Mittelpunkt.

  • Maaßen legt keine Belege vor

    Fr., 07.09.2018

    Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

    Rechte Demonstranten vor dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz.

    Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel.

  • Kriminalität

    Fr., 07.09.2018

    Maaßen zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

    Berlin (dpa) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat Video-Aufnahmen aus Chemnitz in Zweifel gezogen und damit eine heftige Debatte über rassistische Übergriffe dort losgetreten. Berichte über «rechtsextremistische Hetzjagden» in der sächsischen Stadt sieht er mit «Skepsis», wie er der «Bild»-Zeitung sagte. Er widersprach damit auch Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Regierungssprecher Steffen Seibert. Beide hatten nach den Vorfällen von Chemnitz von «Hetzjagden» gesprochen. Linke und Grüne legten Maaßen den Rücktritt nahe.

  • Kriminalität

    Fr., 07.09.2018

    Gauland: Seibert muss nach Maaßens «Klarstellungen» zurücktreten

    Berlin (dpa) - AfD-Chef Alexander Gauland betrachtet die Aussagen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in der Diskussion über das Ausmaß der fremdenfeindlichen Übergriffe in Chemnitz als Klarstellungen. Maaßen habe «klargestellt», «dass es anders als von der Bundesregierung behauptet keine Beweise für Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz gibt», sagte Gauland. Er forderte in diesem Zusammenhang den Rücktritt von Regierungssprecher Steffen Seibert, der ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel von «Hetzjagden» in Chemnitz gesprochen hatte.

  • Regierungserklärung in Sachsen

    Mi., 05.09.2018

    Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

    Ministerpräsident Michael Kretschmer kündigte Entschlossenheit im Kampf gegen den Rechtsextremismus an.

    Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch die Gesellschaft. Uneinigkeit gibt es über den Begriff einer «Hetzjagd».

  • Bundesregierung

    Mi., 05.09.2018

    Merkel: Bilder aus Chemnitz von Hass und Verfolgung

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat ihre Verurteilung der Ausschreitungen und Proteste in Chemnitz bekräftigt. Es habe Bilder gegeben, die «sehr klar Hass und damit auch die Verfolgung unschuldiger Menschen» gezeigt hätten. Davon müsse man sich distanzieren, sagte Merkel in Berlin. «Damit ist alles gesagt», fügte sie hinzu. Merkel reagierte damit auf Vorwürfe von AfD-Chef Jörg Meuthen, der sie zu einer Entschuldigung wegen ihrer ursprünglichen Reaktion und zur Entlassung ihres Regierungssprechers Steffen Seibert aufgefordert hatte.