Haushaltsrede



Alles zum Schlagwort "Haushaltsrede"


  • „Fachlicher Richtungswechsel“

    Do., 12.12.2013

    Otto Reiners lobt Umwelt- und Kulturprojekte

    Otto Reiners 

    Die Stadt Münster wird im Jahr 2014 voraussichtlich keine neuen Schulden machen. Doch wie der GAL-Finanzpolitiker Otto Reiners in seiner Haushaltsrede betonte, sind die guten Zahlen „kein Verdienst von umfassenden Konsolidierungsmaßnahmen“, sondern auf äußere Einflüsse zurückzuführen: höhere Schlüsselzuweisungen durch das Land Nordrhein-Westfalen, überdies Rückzahlungen in der Folge eines für Städte und Gemeinden positiven Gerichtsbeschlusses zur Finanzierung der Deutschen Einheit.

  • CDU-Mann fast 35 Jahre im Stadtparlament

    Mi., 17.04.2013

    Heiner Möllers kündigt Rückzug aus dem Rat an

    Nach fast 35-jähriger Mitgliedschaft im Rat der Stadt Gronau hat CDU-Fraktionsvorsitzender Heiner Möllers am Mittwochabend seinen Rückzug angekündigt. Im Zuge der Haushaltsrede machte er deutlich, dass die Niederlage der CDU bei der Bürgermeisterwahl zu diesem Schritt Anlass gegeben habe. Dass zwei Drittel der Wahlberechtigten nicht an die Urne gegangen waren, und von dem restlichen Drittel wiederum nur ein Drittel den CDU-Kandidaten unterstützt habe, gebe ihm zu denken: „Muss ich beim Blick in den Spiegel Fehler und Unzulänglichkeiten erkennen? Ja, klar. Sonst wäre ein solches Ergebnis nicht zustande gekommen.“ Deshalb werde er im Vorfeld der Kommunalwahlen 2014, und zwar mit angemessener Vorlaufzeit, den Staffelstab des Fraktionsvorsitzenden weitergeben. So sollen ein geordneter Wechsel und eine gute CDU-Ausgangsposition für die Wahl vorbereitet werden. Bei er Wahl 2014 wolle er nicht erneut antreten.

  • Rede im Wortlaut

    Fr., 22.03.2013

    Uwe Kasten (FDP)

    Der Bürgermeister beendete am 24. Januar seine Haushaltsrede mit einer arabischen Weisheit. Ich möchte heute meine Rede mit einer Weisheit des amerikanischen Schriftstellers Mark Twain beginnen, die da lautet:“ Eine gute Rede hat einen guten Anfang und ein gutes Ende – und beide sollten möglichst dicht beieinander liegen.“ Bei der Vorbereitung auf diese Rede habe ich mir diesen Satz über den PC gehängt und versucht, mich immer wieder daran zu halten. Ich denke mal, dass es mir gelungen ist.

  • CDU zum Haushalt

    Mi., 20.03.2013

    Leitideen der Politik umgesetzt

    CDU-Sprecher Bernhard Möllmann

  • SPD will Einwohner mehr einbeziehen

    Fr., 15.03.2013

    „Auf freiwillige Ausgaben nicht verzichten“

    Ostbevern. In seiner Haushaltsrede richtete Peter Eisel (SPD) den Fokus auf „freiwillige Ausgaben“ der Gemeinde wie für das Beverbad, die Feuerwehr und ein Mehrgenerationenhaus. Auf diese dürfe auch angesichts schlechter Kassenlage nicht verzichtet werden.

  • Grüne wollen neue Einnahmequellen schaffen

    Fr., 15.03.2013

    „Nicht Investitionen sind das Problem“

    Ostbevern. Die Haushaltsrede von Jochem Neumann (Grüne) beschränkte sich nicht auf das Wiederspiegeln von Zahlen. Der Ratsherr regte auch an, neue Einnahmequellen für die Gemeinde zu erschließen, wie zum Beispiel die Beteiligung an einer Betreibergesellschaft für einen Windpark.

  • FDP trägt Kosten für integriertes Handlungskonzept mit

    Fr., 15.03.2013

    „Das Nötigste tun, um Ortskern aufzufrischen“

    Ostbevern. Dr. Meinrad Aichner (FDP) machte in seiner Haushaltsrede das Defizit in der Gemeindekasse deutlich. Trotz angespannter Haushaltslage stimmte seine Fraktion den größeren Vorhaben im Haushaltsentwurf in ihrer Gesamtheit zu.

  • CDU-Fraktion freut sich über Konsens

    Fr., 15.03.2013

    „Gemeinde muss zukunftsfähig bleiben“

    Ostbevern. In seiner Haushaltsrede kritisierte Ulrich Brandt (CDU) wie manch anderer auch das von der Landesregierung erlassene Gemeindefinanzierungsgesetz. Er freute sich zugleich darüber, dass zukunftsorientierte Projekte trotz knappen Geldes durchgeführt werden können.

  • Gemeinderat verabschiedet Haushalt 2013

    Fr., 15.03.2013

    Zuschüsse trotz knapper Kasse

    Ostbevern. Die Beratung war kurz, die Haushaltsreden wesentlich länger. Dass die Verwaltung diese erstmals an den Anfang der Tagesordnung gesetzt hatte, erwies sich als Glücksgriff. Konzentriert und ohne von vorangegangenen langen Diskussionen ermüdet zu sein, brachten die Fraktionsvorsitzenden ihre Stellungnahmen ein. Alle stimmten dem Zahlenwerk zu.

  • Haushaltsrede des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Willebrandt:

    Fr., 15.03.2013

    Heftige Kritik am Land NRW

    „Alle Jahre wieder – Saerbeck, eine sich gut entwickelnde Gemeinde, hohe Steuerkraft, abundand, sehr gute und moderne Infrastruktur, steigende Zahl von Arbeitsplätzen, kämpft darum, nicht in die Haushaltssicherung zu geraten. Woran liegt es? Natürlich an der Landespolitik, die es nicht schafft, die Gemeinden finanziell ausreichend so auszustatten, dass fast alle Gemeinden die Chance haben, schwarze Nullen zu schreiben.“