Abwahl



Alles zum Schlagwort "Abwahl"


  • Wahlen

    Mo., 08.05.2017

    Laschet: Bündnis mit den Linken vor der Wahl ausschließen

    Berlin (dpa) - Nordrhein-Westfalens CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl an diesem Sonntag, Armin Laschet, fordert SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf, eine Regierungsbeteiligung der Linken auszuschließen. Zur Abwahl von SPD-Ministerpräsident Torsten Albig bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sagte Laschet am Montag in Berlin: «Herr Albig hat einen Fehler gemacht, den ich finde, Frau Kraft auch macht: Dass sie nämlich nicht klar ein Bündnis mit der Linken ausschließt. Das spielt bei uns im Wahlkampf eine große Rolle. Ich fordere sie jetzt auch noch einmal auf, Rot-Rot-Grün ein für alle mal auszuschließen.»

  • Wahlen

    Mo., 08.05.2017

    Parteien beraten Wahlausgang im Norden - CDU hängt SPD ab

    Berlinl (dpa) - Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein mit der Abwahl der SPD-geführten Landesregierung analysieren die Parteien in Berlin und Kiel die Ergebnisse. Am Vormittag treffen sich in Berlin die Führungsgremien der erfolgreichen CDU sowie von Linkspartei, FDP und Grünen. Der unterlegene Ministerpräsident Torsten Albig wird in der SPD-Parteizentrale erwartet. Bei den Beratungen wird es um eine Aufarbeitung der Wahlergebnisse und um Konsequenzen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag sowie die Bundestagswahl im September gehen.

  • Wahlen

    So., 07.05.2017

    Göring-Eckardt: Regierungsbildung im Norden wird schwierig

    Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt.

    Berlin (dpa) - Die Grünen im Bund erwarten nach der Abwahl der Regierung in Schleswig-Holstein komplizierte Verhandlungen über eine neue Koalition. «Jetzt wird es wahrscheinlich eine schwierige Regierungsbildung geben», sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt am Sonntag in Berlin. Die Grünen im Land, die Hochrechnungen zufolge mit SPD und FDP oder CDU und FDP regieren könnten, würden das «mit aller Sachlichkeit betreiben». Die Wahl habe gezeigt, dass sich gute Regierungspolitik und ein positiver Wahlkampf mit eigenen Themen lohnten.

  • Mitglieder werben für Abwahl

    Fr., 24.02.2017

    Petition: Zerstrittener AfD-Vorstand soll gehen

    Diese beiden werden sich wohl nie mehr richtig mögen: AfD-Chefin Frauke Petry und der vom Parteiausschluss bedrohte Björn Höcke.

    Bei der AfD geht es - wieder einmal - rund. Ein interner Mail-Wechsel zeigt, wie erbittert der Streit um Höcke inzwischen ausgetragen wird.

  • Wahlen

    Di., 13.12.2016

    Schaden für Merkel im Wahlkampf durch «Fake News»?

    Berlin (dpa) - Die Union befürchtet eine Manipulation des Bundestagswahlkampfs 2017 durch Falschnachrichten im Internet - mit dem Ziel der Abwahl von Kanzlerin Angela Merkel. Als einen möglichen Urheber nannte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer den russischen Präsidenten. Putin gefalle es nicht, wie kritisch Merkel gegenüber Moskau sei. Politiker von CDU und CSU sprachen sich für ein verschärftes Vorgehen gegen sogenannte Fake News aus - bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen. Die SPD nahm die Betreiber sozialer Netzwerke in die Pflicht.

  • Parteien

    Fr., 02.12.2016

    Grüne: NRW-Wahl als «Anfang vom Ende der Bundesregierung»

    Sylvia Löhrmann ist Spitzenkandidatin vom Bündnis 90/Die Grünen.

    Oberhausen (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Landtagswahl am 14. Mai 2017 soll nach dem Willen der Grünen Anstoß für die Abwahl der großen Koalition im Bund werden. Bei einem Parteitag der NRW-Grünen in Oberhausen sagte ihre Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Schulministerin Sylvia Löhrmann, am Freitagabend: «Lasst uns 2017 den Anfang vom Ende der Bundesregierung einleiten.» Ohne einen Regierungswechsel in Berlin seien auch in Nordrhein-Westfalen viele Probleme nicht umfassend zu lösen.

  • Nach der außerordentlichen Mitgliederversammlung

    Di., 29.11.2016

    CDU im Krisenmodus

    Betretene Mienen gab es beim CDU-Geschäftsführer Christoph Brands (v.l.) und beim Kreisvorsitzenden Josef Rickfelder, als Markus von Diepenbroick-Grüter seine Kritik vortrug.

    Keine Abwahl, aber auch kein Aufbruch: Die münsterische CDU-Führung konnte am Montagabend die Palastrevolution verhindern. Aber Unmut war trotzdem zu spüren.

  • Kommunen

    So., 27.11.2016

    Abwahl der Bürgermeisterin von Weilerswist gescheitert

    Weilerswist (dpa/lnw) - Die Bürger von Weilerswist haben ihrer Bürgermeisterin Anna-Katharina Horst (CDU) das Vertrauen ausgesprochen. Ein Abwahlverfahren gegen die Bürgermeisterin scheiterte am Sonntag deutlich. Mehr als 70 Prozent der Wähler sprachen sich laut Webseite der Stadt gegen die Abwahl des Stadtoberhauptes aus, 29 Prozent dafür. Damit wurde Horst im Amt bestätigt. Ihr war vorgeworfen worden, dem Gemeinderat wichtige Informationen vorenthalten zu haben. Das Abwahlverfahren war vom Gemeinderat ausgegangen. An der Abstimmung nahmen 6300 der 14 700 Stimmberechtigten teil. Weilerswist liegt westlich von Bonn.

  • Leute

    Mi., 23.11.2016

    Ex-Oberbürgermeister Sauerland räumt Fehler nach Loveparade ein

    Duisburg (dpa) - Zum ersten Mal seit seiner Abwahl Anfang 2012 hat sich der ehemalige Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland öffentlich zum Loveparade-Unglück geäußert und Fehler eingeräumt. Nach der Katastrophe 2010 habe er sich bemüht, keine juristischen Fehler zu machen und dabei «das Mitgefühl für die Angehörigen» vergessen, sagte Sauerland dem «Zeit-Magazin» und dem WDR. Durch die Massenpanik waren 21 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 500 wurden verletzt. Sauerland war kritisiert worden, weil er nicht die Verantwortung für das Unglück übernehmen wollte.

  • François Fillon

    Mo., 21.11.2016

    «Monsieur nüchtern» will harte Reformen für Frankreich

    Francois Fillon steht für klassische konservative Werte etwa in der Familienpolitik.

    Paris (dpa) - Fünf Jahre diente François Fillon Präsident Nicolas Sarkozy als Premierminister - und versank nach dessen Abwahl 2012 bald selbst in der Bedeutungslosigkeit. Nun tritt der nüchterne Staatsrechtler mit einem Donnerschlag aus dem Schatten.