Amtsenthebungsverfahren



Alles zum Schlagwort "Amtsenthebungsverfahren"


  • Amtsenthebungsverfahren

    Do., 30.01.2020

    Trump-Impeachment steuert auf wichtige Entscheidung zu

    Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump steuert auf eine wichtige Entscheidung zu.

    Seit Wochen dominiert das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump die Schlagzeilen in Amerika. Am Freitag dürfte eine zentrale Frage entschieden werden.

  • Zeuge im Impeachment-Prozess?

    Mi., 29.01.2020

    Trump greift Ex-Sicherheitsberater Bolton an

    Der damalige Sicherheitsberater John Bolton (r) steht während einer Pressekonferenz neben US-Präsident Donald Trump (Archiv).

    Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump wollen die Demokraten seinen früheren Sicherheitsberater Bolton als Zeugen anhören. Dessen Aussage könnte Sprengstoff bergen. Trump attackiert Bolton nun scharf - und stellt ihn als Kriegstreiber dar.

  • Ausreichende Mehrheit fehlt

    Mi., 29.01.2020

    Impeachment: Republikaner können Zeugen nicht verhindern

    Laut Mitch McConnell gibt es im Senat momentan keine ausreichende Mehrheit, das Ansinnen der Demokraten zu blockieren.

    Im Senat könnten nun doch Zeugen vorgeladen werden. Sie sollen dabei helfen, die Ukraine-Affäre aufzuklären. Das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump könnte sich dadurch in die Länge ziehen.

  • Regierung

    Di., 28.01.2020

    Impeachment: Trumps Verteidiger greifen die Bidens an

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump haben die Verteidiger des US-Präsidenten den früheren Vizepräsidenten Joe Biden und dessen Sohn Hunter angegriffen. Anstatt Vorwürfe gegen Trump zu erfinden, hätte sich das Repräsentantenhaus mit dem korrupten Verhalten der Bidens befassen sollen, sagten zwei der Verteidiger im Senat. Hunter Bidens Rolle im Aufsichtsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma sei ein klarer Interessenskonflikt gewesen, zumal sein Vater als Vizepräsident federführend für die US-Politik gegenüber der Ukraine verantwortlich gewesen sei, hieß es.

  • Regierung

    Mo., 27.01.2020

    Trumps Verteidiger: Impeachment ist wie ein «Bürgerkrieg»

    Washington (dpa) - Ein Verteidiger von Donald Trump hat das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten mit einem «Bürgerkrieg» verglichen. Das Impeachment eines Präsidenten führe nur zu Bitterkeit und zerreiße das Land, erklärte Verteidiger Kenneth Starr. «Genauso wie Krieg ist Impeachment die Hölle», sagte Starr. Die Demokraten missbrauchten das Verfahren als politische Waffe, juristisch seien ihre Vorwürfe nicht ausreichend für ein Amtsenthebungsverfahren, weil sie keine Verbrechen darstellten, argumentierte Starr.

  • Geschasster Sicherheitsberater

    Mo., 27.01.2020

    Impeachment: Auszug aus Bolton-Buch setzt Trump unter Druck

    Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater John Bolton.

    Seit Wochen gibt es Gezerre, ob Trumps Ex-Sicherheitsberater Bolton im Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten aussagen soll. Jetzt gibt es einen Vorgeschmack darauf, wie er Trump belasten könnte. Dessen Verteidiger sprechen inzwischen von einem «Bürgerkrieg».

  • Regierung

    So., 26.01.2020

    Trump geht Impeachment-Ankläger scharf an

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat den Leiter des Anklageteams im Amtsenthebungsverfahren gegen ihn, Adam Schiff, scharf angegriffen. Er beschimpfte ihn als korrupt und deutete an, Schiff müsse einen «Preis» für sein Verhalten zahlen. Trump schrieb auf Twitter, Schiff sei ein «korrupter Politiker und wahrscheinlich ein sehr kranker Mann». Trump erklärte weiter: «Er hat den Preis für das, was er unserem Land angetan hat, noch nicht bezahlt!» Schiff wertete das in einem NBC-Interview als Einschüchterungsversuch.

  • Amtsenthebungsverfahren

    So., 26.01.2020

    Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

    Pat Cipollone, Rechtsberater des Weißen Hauses und Leiter des Verteidigerteams, spricht im US-Senat.

    Die Verteidiger im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten schmettern die Vorwürfe gegen Trump in ihrem ersten Aufschlag ab. Der US-Präsident teilt derweil auf seine Weise gegen den Leiter des Anklage-Teams aus. Droht er ihm?

  • Parlament

    So., 26.01.2020

    Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben dessen Verteidiger die Vorwürfe der demokratischen Anklagevertreter kategorisch zurückgewiesen. Der Blick auf die Fakten zeige, dass der Präsident nichts falsch gemacht habe, sagte Pat Cipollone, Rechtsberater des Weißen Hauses und Leiter des Verteidigerteams. Er kritisierte im US-Senat die Präsentation der Ankläger: «Sie haben immer und immer wieder Dinge gesagt, die einfach nicht wahr sind.» Der Leiter des Anklage-Teams der Demokraten, Adam Schiff, mühte sich, die Argumentation von Trumps Team zu entkräften.

  • Amtsenthebungsverfahren

    Sa., 25.01.2020

    Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

    Betont entspannt: US-Präsident Donald Trump.

    Nach drei langen Tagen mit der Präsentation der Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump sind nun die Verteidiger am Zug. Sie widersprechen den Vorwürfen der Demokraten vehement. Überzeugt ihre Argumentation die Senatoren?