Bürgerentscheid



Alles zum Schlagwort "Bürgerentscheid"


  • Oelder Rat entscheidet

    Mo., 14.01.2019

    Bürgerentscheid zum Marktplatz

    Das Bürgerbegehren zum Oelder Marktplatz ist zulässig. Dafür stimmte der Stadtrat am Montagabend, blieb aber bei seinen Planungen.

  • Große Münster-Serie: Jahr 2016

    Di., 11.12.2018

    Am siebten Tag ruht Münster: Bürgerentscheid und Gerichte stoppen 2016 verkaufsoffene Sonntage

    Auf diesen Moment haben sie hingearbeitet (vorne, v.l.): Die Pfarrer Martin Mustroph und Jens Dechow, Bernd Bajohr von der Gewerkschaft Verdi und Jochen Lüken, Personalratsvorsitzende der Stadt Münster, feiern den erfolgreichen Bürgerentscheid.

    Die große Serie zur Entwicklung Münster erreicht in seiner 24. Ausgabe das Jahr 2016. Es steht ganz im Zeichen der Auseinandersetzung über verkaufsoffene Sonntage.

  • Aus dem Gemeinderat

    Fr., 07.12.2018

    Bürger können Entscheidung selbst treffen

    Per Bürgerentscheid wird geklärt, ob die Planungen für das Sandstein-Museum, unter anderem ist der Umbau der Sandsteinscheune zu einem Veranstaltungsraum vorgesehen, fortgesetzt werden.

    Die Bürger in Havixbeck dürfen 2019 zweimal wählen. Am 26. Mai ist Europawahl. Vorher – am 10. Februar- dürfen sie per Bürgerentscheid mit dem Stimmzettel über die Zukunft des Sandsteinmuseums entscheiden. Der Rat hat dafür den Weg frei gemacht – einstimmig.

  • Havixbeck

    Fr., 07.12.2018

    Havixbeck:

    Für den Bürgerentscheid hat der Gemeinderat den 10. Februar (Sonntag) als Tag der Durchführung festgesetzt. Die Bürger können dann auf einem Stimmzettel mit Ja oder Nein über diese Frage abstimmen: „Sollen die bisherigen Planungen zur Erweiterung des Sandstein-Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur fortgesetzt und umgesetzt werden?“ Die Stimmabgabe erfolgt an diesem Tag in einem Wahllokal oder im Vorfeld per Briefwahl. Wie bei einer Kommunalwahl sind alle Deutschen und EU-Bürger ab 16 Jahren mit Erstwohnsitz in Havixbeck wahlberechtigt. Die Mehrheit entscheidet über den Ausgang, wobei diese Mehrheit mindestens 20 Prozent aller Stimmberichtigen ausmachen muss. Im Vorfeld werden die Bürger über den Ablauf sowie die Stellungnahmen der Fraktionen und des Bürgermeisters zum Thema informiert. Zur Vorbereitung dieses Informationsheftes berief der Rat ein Gremium ein, dem Hans-Gerd Hense (CDU), Fred Eilers (SPD), Dr. Friedhelm Höfener (Bündnis 90/Die Grünen), Friedbernd Krotoszynski (FDP) und Bürgermeister Klaus Gromöller angehören.

  • Bürgerentscheid zum Sandstein-Museum

    Fr., 07.12.2018

    Einzig richtiger Weg

    Die Bürger haben das letzte Wort über die Zukunft des Sandsteinmuseums – der Gemeinderat hat den ein zig richtigen Weg gewählt. Egal, warum welche Information zu der ge­planten Erweiterung wie aufgenommen worden ist, bis zum „Wahltermin“ am 10. Februar können alle Seiten ihre Argumente aus­­reichend vortragen. In dieser Frage eine (Rats-) Entscheidung übers Knie zu brechen, wäre der Sa­che nicht dienlich gewesen.

  • Sandstein-Museum

    Do., 06.12.2018

    Rat einstimmig für Bürgerentscheid

    Rund 100 Zuhörer verfolgten die Beratung und Abstimmung über den Bürgerentscheid zum Baumberger-Sandstein-Museum.

    Die Havixbecker Bürger werden im Februar des neuen Jahres darüber entscheiden, wie es mit dem Regionale-Projekt am Baumberger-Sandstein-Museum weitergehen wird. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat am Donnerstagabend für die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids aus.

  • Direkte Demokratie

    Di., 04.12.2018

    Münster NRW-weit vorn bei Bürgerentscheiden

    Direkte Demokratie: Münster NRW-weit vorn bei Bürgerentscheiden

    Nordrhein-Westfalen ist das Flächenland mit den meisten Initiativen für Bürgerbegehren - allerdings scheitern sie auch besonders häufig an den vergleichsweise hohen formalen Hürden. Bei den tatsächlich durchgeführten Bürgerentscheiden liegt Münster landesweit an der Spitze.

  • Bürgerentscheide

    Di., 04.12.2018

    Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

    «Helmut-Kohl-Platz» und «Sind Sie auch dagegen» steht auf einem Schild der Bürgerinitiative «Unser Burg».

    Berlin (dpa) - Die Zahl der direktdemokratischen Verfahren in den Kommunen ist im vergangenen Jahr erneut leicht zurück gegangen. Das geht aus dem Bürgerbegehrensbericht 2018 hervor, den der Verein Mehr Demokratie am Dienstag vorgestellt.

  • Große Serie zu den vergangenen 25 Jahren

    Di., 13.11.2018

    Münsteraner votieren 2012 für den Schlossplatz: Hindenburg kehrt nicht zurück

    Skurril ist der Wahlabend. Als Sprecherin der Schlossplatz-Befürworter hilft die Grüne Anna Paul dem CDU-Oberbürgermeister Markus Lewe (M.) dabei, sich gegenüber dem Sprecher der Hindenburgplatz-Befürworter, Stefan Leschniok (evenfalls CDU), zu behaupten.

    Hindenburgplatz oder Schlossplatz? Diese Frage erhitzte in Münster die Gemüter. 2012 folgte nach vielen Diskussionen ein Bürgerentscheid - mit denkbar deutlichem Ergebnis.

  • Zwei Jahre nach dem Bürgerentscheid

    Mi., 07.11.2018

    Kein verkaufsoffener Sonntag in der City in Sicht

    Lange ist es her, dass in Münsters Innenstadt ein verkaufsoffener Sonntag stattgefunden hat. Ob es eine Neuauflage gibt, ist offen.

    Verkaufsoffene Sonntage – ja oder nein? Ab sofort darf wieder diskutiert werden. Die Wahrscheinlichkeit für einen Termin in der münsterischen City ist vorerst aber gering.