Bußgeld



Alles zum Schlagwort "Bußgeld"


  • Unfälle

    Di., 30.07.2019

    Keine Rettungsgasse - Bußgeld gegen Dutzende Autofahrer

    Heilbronn (dpa) - Dutzende Autofahrer sind nach einem tödlichen Unfall auf der Autobahn 6 bei Heilbronn angezeigt worden, weil sie keine Rettungsgasse gebildet, die Polizei behindert oder die Beamten beleidigt hatten. Insgesamt waren bei dem Unfall Mitte Juli rund 100 Autos aufgefallen, es konnten aber nur 67 Verstöße angezeigt werden. Die Summe der Bußgeldbescheide beläuft sich auf 9000 Euro. Darüber berichtete zuvor die «Heilbronner Stimme». Wer keine Rettungsgasse bildet, kann von der Polizei mit 200 Euro zur Kasse gebeten werden.

  • 850.000 Euro Bußgeld pro Tag

    Do., 25.07.2019

    Nitrat im Grundwasser: EU setzt Deutschland letzte Frist

    Ein Landwirt düngt auf dem 1055 Meter hohen Auerberg vor dem Panorama der Alpen eine Wiese mit Gülle.

    Auf den Feldern lässt Gülle die Pflanzen wachsen - aber zu viel davon kann zur Gefahr für Natur und Trinkwasser werden. Mit schärferen Regeln fürs Düngen tut Deutschland sich allerdings schwer. Die EU-Kommission verliert die Geduld. Das könnte teuer werden.

  • Widerspruch eingelegt

    Fr., 19.07.2019

    Facebook wehrt sich gegen NetzDG-Bußgeld

    Das Bundesamt für Justiz bemängelt, dass das Meldeformular für Beschwerden über rechtswidrige Inhalte gemäß dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz «zu versteckt» sei.

    Das Bundesamt für Justiz wirft Facebook vor, über die Löschung rechtswidriger Inhalte gemäß dem umstrittenen NetzDG nicht transparent genug zu berichten. Deshalb gab es ein Bußgeld von zwei Millionen Euro. Facebook wehrt sich dagegen.

  • Familien sparen 88,50 Euro

    Do., 18.07.2019

    Mannheim hebt Bußgelder wegen Fridays-for-Future-Demos auf

    Die Stadt Mannheim hat die Bußgelder gegen vier Familien aufgehoben, deren Kinder während der Schulzeit an Klimaprotesten teilgenommen hatten.

    Die Bußgelder gegen vier Klimademonstranten in Mannheim sind wieder vom Tisch. Zuvor hatten sie vor allem für Kritik gesorgt - doch es gab auch Verständnis.

  • Demonstrationen

    Do., 18.07.2019

    Stadt hebt Bußgelder gegen Klimademonstranten auf

    Mannheim (dpa) - Nach breiter Kritik hat die Stadt Mannheim die Bußgelder gegen vier Familien aufgehoben, deren Kinder während der Schulzeit an Klimaprotesten teilgenommen hatten. «Die Besonderheit dieser Fälle im Vergleich zum klassischen Schulschwänzen» sei zunächst nicht aufgefallen, begründete die Stadt die Entscheidung. Für die betroffenen Familien heißt das, sie müssen die 88,50 Euro nicht zahlen. Eine dpa-Umfrage in ausgewählten Ländern ergab keine Hinweise darauf, dass bislang anderswo Bußgelder verhängt wurden.

  • Neue Regel in den Niederlanden

    Mi., 17.07.2019

    95 Euro Bußgeld für Handynutzung auf Rad

    Wer im Nachbarland mit dem Handy auf dem Fahrrad erwischt wird, wird seit Anfang des Monats von der Polizei ohne Pardon zur Kasse gebeten: 95 Euro plus Verwaltungskosten. Da werden auf einen Schlag mehr als 100 Euro fällig – bitter für viele Jugendliche, die in erster Linie das Telefonieren mit Freunden und Schulkameraden auch auf der Fietse nicht lassen können.

  • Berlin

    So., 14.07.2019

    Mäßige Bilanz bei Bußgeld wegen illegaler Ferienwohnungen

    Weil die Mieten in der Stadt stark steigen, reguliert der Senat den Markt für Ferienwohnungen - damit mehr Wohnungen dauerhaft an Berliner vermietet werden können.

    Wird eine Wohnung dauerhaft an Urlauber vermietet, fehlt sie Einheimischen, die dringend eine Bleibe suchen. Seit einem Jahr steuert Berlin mit neuen Regeln dagegen - mit mäßiger Bilanz.

  • Immobilien

    So., 14.07.2019

    Berlin: Bußgeld wegen illegaler Ferienwohnungen

    Berlin (dpa) - Im Kampf gegen illegale Ferienwohnungen bitten Berliner Bezirke die Vermieter zunehmend zur Kasse. Seit der Einführung von Bußgeldern vor einem Jahr kamen mehr als 1,5 Millionen Euro zusammen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Mehr als 250 Gastgeber waren betroffen, vor allem in den Innenstadtbezirken. Mehrere Stadträte kritisieren jedoch, dass ihnen noch immer Durchgriffsrechte gegen Plattformen wie Airbnb fehlen. Außerdem gebe es nicht genug Personal für Kontrollen.

  • Bußgelder für Ferienverlängerer

    Do., 11.07.2019

    Zahl der Schulschwänzer vor den Ferien gestiegen

    Bußgelder für Ferienverlängerer: Zahl der Schulschwänzer vor den Ferien gestiegen

    Staus umgehen und sparen: Vor den Sommerferien neigen manche Eltern dazu, ihr Kind aus der Schule zu nehmen, um früher und günstiger in den Urlaub zu starten. Das kann aber teuer werden.

  • Änderung der StVO

    Fr., 05.07.2019

    Scheuer will Bußgeld für Parken auf Radwegen erhöhen

    Geparkte Autos stehen auf einem Radweg.

    Der Verkehrsminister ist gerade massiv in der Kritik nach dem Aus für die Pkw-Maut. Er will aber auch «Fahrradminister» sein und plant umfangreiche Verbesserungen für Radfahrer. Für Autofahrer sollen Verstöße teurer werden.