Fahrverbot



Alles zum Schlagwort "Fahrverbot"


  • Diesel-Fahrverbote

    Di., 06.08.2019

    Umwelthilfe beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

    Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen).

    Die Deutsche Umwelthilfe will, dass die Fahrverbote für alte Diesel-Autos in Stuttgart umgesetzt werden. Jetzt setzt sie prominente Vertreter der Landesregierung von Baden-Württemberg juristisch unter Druck.

  • Auto

    Di., 06.08.2019

    DUH beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

    Stuttgart (dpa) - Im erbitterten Streit um Fahrverbote in Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe Beugehaft gegen Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung beantragt, um das flächendeckende Fahrverbot für Euro-5-Diesel durchzusetzen. Im Visier sind Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl sowie der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer. Deren politisches Handeln sei entscheidend für die Frage, ob das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts umgesetzt werde, argumentierte die Umwelthilfe.

  • Gericht fordert neue Zahlen

    Mi., 31.07.2019

    Aachen schrammt knapp am Diesel-Fahrverbot vorbei

    Gericht fordert neue Zahlen: Aachen schrammt knapp am Diesel-Fahrverbot vorbei

    Diesel-Fahrverbote spricht das Oberverwaltungsgericht für Aachen zwar nicht aus. Aber die Richter machen dem Land NRW strikte Vorgaben. Jetzt müssen die Behörden neue Pläne für sauberere Luft vorlegen.

  • Umweltverschmutzung

    Mi., 31.07.2019

    Aachen schrammt an Fahrverbot vorbei

    Münster (dpa) - Vorerst kein Diesel-Fahrverbot für Aachen - die Behörden müssen aber den Luftreinhalteplan für die Stadt überarbeiten. Das hat das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Demnach muss das Land zeitnah einen neuen Plan mit aktuelleren Zahlen und korrekten Prognosen liefern. Der jetzige Plan für das Jahr 2019 sei rechtswidrig, weil mit fehlerhaften Prognosen und veralteten Daten gearbeitet worden sei. Damit gab das Gericht der Deutschen Umwelthilfe als Klägerin Recht.

  • OVG Münster zum Dieselstreit

    Mi., 31.07.2019

    Vorerst keine Fahrverbote

    OVG Münster zum Dieselstreit: Vorerst keine Fahrverbote

    Die alle interes­sierende Frage blieb un­beantwortet: Ob, wann und wo es in der Stadt Aachen mög­licherweise wegen erhöhter Stickstoffdioxid-Belastung zu Dieselfahrverboten kommen wird, ist auch nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW in Münster vorerst offen.

  • Verkehr

    Mi., 31.07.2019

    Oberverwaltungsgericht NRW: Fahrverbote nicht zwangsläufig

    Das Gebäude des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts und Verfassungsgerichtshofes.

    Münster (dpa) - Vor einem Urteil zu einem möglichen Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Aachen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am Mittwochmittag erste Hinweise geben. Der Vorsitzende Richter Max-Jürgen Seibert äußerte sich in der mündlichen Verhandlung zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten und möglichen Ausnahmen. (Az.: 8 A 2851/18)

  • Deutsche Umwelthilfe klagt

    Mi., 31.07.2019

    Oberverwaltungsgericht NRW: Fahrverbote nicht zwangsläufig

    Fahrzeuge fahren durch die Aachener Innenstadt.

    Muss die Stadt Aachen ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge aussprechen? Heute verhandeln die obersten Verwaltungsrichter des Landes in Münster diese Frage. Ihre Entscheidung hat Signalwirkung für weitere betroffene Kommunen.

  • Umweltverschmutzung

    Mi., 31.07.2019

    Urteil zu möglichem Fahrverbot in Aachen erwartet

    Münster (dpa) - Im Streit um mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Aachen will das Oberverwaltungsgericht in Münster heute ein Urteil sprechen. Wie in vielen anderen Städten bundesweit hat die Deutsche Umwelthilfe auf die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne geklagt. Ziel sind Maßnahmen, damit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid so schnell wie möglich eingehalten werden. Seit Jahren gibt die EU 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel vor. Dieser Wert wird von einigen Städten zum Teil deutlich überschritten. Umstritten ist dabei, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge angeordnet werden müssen.

  • Kampf gegen Fahrverbote

    So., 28.07.2019

    Erste Genehmigung für Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel

    Diesel-Autos können ab sofort mit einem zugelassenen System nachgerüstet werden.

    Politik und Autobauer streiten über Monate erbittert über Nachrüstlösungen für ältere Diesel, um Fahrverbote zu verhindern. Nach langem Warten können betroffene Autofahrer ihre Pkw umrüsten lassen - aber längst nicht alle Modelle. Kommt jetzt der große Run?

  • Auto

    Sa., 27.07.2019

    Urteil zu Dieselfahrverboten: Hinweise für andere Städte

    Autos befahren die Wilhelmstrasse.

    Bundesweit gibt es längst von Gerichten verhängte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. In Nordrhein-Westfalen stehen jetzt Entscheidungen und wegweisende Urteile an. Im ersten Fall geht es um Aachen.