Klärungsbedarf



Alles zum Schlagwort "Klärungsbedarf"


  • Koalition

    Mi., 25.02.2015

    Nahles will Mindestlohn-Debatte beruhigen

    Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die teils hitzige Debatte über den Mindestlohn beruhigen. Es sei immer klar gewesen, dass bei einer der größten Reformen der deutschen Sozialgeschichte Fragen auftauchen und Klärungsbedarf gesehen werde, betonte ein Ministeriumssprecher.

  • Glasfaser: Klärungsbedarf stillen

    Fr., 30.01.2015

    Alle Infos zum schnellen Internet

    Lohnt sich der Sprung in die Glasfaser-Welt? Dazu bestehen bei den Bürgern noch viele Fragen. Antworten soll es am 3. Februar geben.

  • Digitalzeitalter in der Kommunalpolitik

    Do., 25.09.2014

    Papierloses Parlament in Prüfung

    Dem Vorschlag, die dicken Verwaltungsvorlagen auf Papier durch den Sprung ins online-Zeitalter zu ersetzen, sind die Mandatsträger gewogen. Jedenfalls prinzipiell. Es besteht aber Klärungsbedarf.

  • Kriminalität

    Mo., 17.02.2014

    Verhärtete Fronten: Koalitionskrise wegen Edathy geht weiter

    Berlin (dpa) - In der Koalitionskrise rund um den Fall Sebastian Edathy ist zwischen Union und SPD keine Annäherung in Sicht. Kanzlerin Angela Merkel sieht Klärungsbedarf in der Affäre wegen der Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den Ex-Abgeordneten. Zu prüfen sei, ob in dem Fall jemand falsch gehandelt habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auch CSU-Chef Horst Seehofer erwartet dringend Antworten auf ungeklärte Fragen. SPD-Chef Sigmar Gabriel verteidigte das Vorgehen seiner Partei und wies den Ruf aus der Union nach personellen Konsequenzen zurück.

  • Kriminalität

    Mo., 17.02.2014

    Merkel: Offene Fragen bei Edathy-Affäre sind zu klären

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel sieht Klärungsbedarf bei den umstrittenen Informationsweitergaben im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy. Es müsse der «sichtbare Versuch gemacht werden, dass die Fragen, die im Raum stehen, überzeugend geklärt werden», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Dazu gehöre, ob im Fall Edathy jemand falsch gehandelt habe. Seibert sagte auf die Frage, ob Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Edathy-Affäre das Vertrauen von Merkel habe, die Kanzlerin habe volles Vertrauen.

  • Konflikte

    Mo., 10.02.2014

    Opposition sieht Klärungsbedarf bei Somalia-Einsatz

    Die Sicherheitslage in Somalia wird uneinheitlich bewertet. Foto: Tobin Jones / Au Un Ist

    Berlin (dpa) - Überlegungen der Bundesregierung zu einem Ausbildungseinsatz der Bundeswehr in Somalia stoßen bei der Opposition auf Skepsis bis Ablehnung. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Agnieszka Brugger, zeigt sich überrascht.

  • Verkehr

    Do., 12.12.2013

    ICE-Züge: Behörde sieht «Klärungsbedarf» mit Siemens

    Bonn/München (dpa) - Das Eisenbahn-Bundesamt will sich noch nicht auf einen konkreten Termin für die Zulassung der neuen ICE-Züge für die Deutsche Bahn festlegen.

  • EU

    Do., 21.11.2013

    Sparkontrollen in Athen ohne Ergebnis - Samaras nach Berlin

    Athen (dpa) - Die Kontrollen der Troika aus EU, Internationalem Währungsfonds und EZB in Griechenland sind vorerst ohne Ergebnis abgebrochen worden. Sie sollen im Dezember fortgesetzt werden. Es gebe noch Klärungsbedarf bei einigen Punkten, hieß es vom Finanzministerium. Es geht um die Freigabe einer weiteren Tranche von einer Milliarde Euro für das Land. Streitpunkt ist der Fehlbetrag für das kommende Jahr. Die Geldgeber beziffern das Loch im Budget auf bis zu 1,5 Milliarden Euro und fordern weitere Sparmaßnahmen. Die Regierung schätzt die Lücke auf bis höchstens 800 Millionen Euro.

  • Parteien

    Fr., 08.11.2013

    CSU-Pläne für Pkw-Maut stoßen auf Vorbehalte bei CDU und SPD

    Berlin (dpa) - Das CSU-Wunschprojekt Pkw-Maut entwickelt sich zum harten Brocken für die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. Wie die SPD lässt die CDU Skepsis erkennen: Klärungsbedarf besteht unter anderem beim zentralen Aspekt, dass es keine Mehrbelastungen für deutsche Autofahrer geben soll. Der jüngste Vorschlag von CSU-Seite sieht nach Informationen der «Passauer Neuen Presse» ein Ausgleichsmodell vor, das «für den Durchschnitt aller deutschen Autofahrer keine Mehrbelastung» bedeute.

  • Parteien

    Fr., 08.11.2013

    Noch großer Klärungsbedarf beim Reizthema Pkw-Maut

    Berlin (dpa) - In den Koalitionsgesprächen zwischen Union und SPD besteht noch großer Klärungsbedarf beim Thema Pkw-Maut. Es gebe von allen Seiten in der Arbeitsgruppe von CDU, CSU und SPD eine «ganze Menge Fragen» über die Ausgestaltung eines von der CSU angestrebten Maut-Modells, sagte SPD-Verhandlungsführer Florian Pronold. Nach Informationen der «Passauer Neuen Presse» sieht der jüngste Vorschlag von CSU-Seite ein Vignetten-Modell mit einem Ausgleich für Inländer über die Kfz-Steuer vor.