Kommunalwahl



Alles zum Schlagwort "Kommunalwahl"


  • Gemeinderäte und Bürgermeister

    Sa., 13.05.2017

    Palästinensische Kommunalwahlen im Westjordanland ohne Hamas

    Palästinensische Wähler suchen bei den Kommunalwahlen 2012 ihre Namen auf Wählerlisten.

    In den meisten Wahlkreisen im Westjordanland wird es nach Angaben der Zentralen Wahlkommission allerdings keine Wahl, sondern eine automatische Ernennung geben, weil nur eine Liste zur Verfügung steht.

  • Schlappe für Rechtspopulisten

    Sa., 06.05.2017

    Britische Kommunalwahlen: Historischer Sieg für Konservative

    Die Vorsitzende der Scottish Conservative and Unionist Party, Ruth Davidson (M.), jubelt bei der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse.

    Die britische Premierministerin geht gestärkt aus den Kommunalwahlen hervor. Großer Verlierer ist die Unabhängigkeitspartei Ukip. Wird sich der Trend auch bei der Neuwahl zum Unterhaus fortsetzen?

  • Wahlen

    Sa., 06.05.2017

    Britische Kommunalwahlen: Historischer Sieg für Konservative

    London (dpa) - Bei den Kommunalwahlen in weiten Teilen Großbritanniens sind die Konservativen von Premierministerin Theresa May als klare Sieger hervorgegangen. Die oppositionelle Labour-Partei verlor hingegen deutlich an Stimmen. Die größten Verlierer der Kommunalwahlen sind die Rechtspopulisten der Ukip, die künftig in vielen Gemeindeparlamenten nicht mehr vertreten sein werden. Die Liberaldemokraten blieben hinter den Erwartungen zurück. Die schottische Nationalpartei SNP wurde erstmals stärkste Partei in Schottlands größter Stadt Glasgow.

  • Analyse

    Mi., 03.05.2017

    Werden die Kommunalwahlen ein Testlauf für Theresa May?

    Gut gelaunt, aber wohl chancenlos: Labour-Chef Jeremy Corbyn (M.) mit Unterstützern bei einer Wahlkampfveranstaltung.

    Am 4. Mai stimmen Millionen Briten über neue Kommunalparlamente ab. Die Wahlen könnte zum Testlauf werden, ob Premierministerin Theresa May bei der Parlamentswahl wie erwartet einen historischen Sieg einfahren wird.

  • Kommunen

    Mi., 07.12.2016

    Weitere Klage gegen Sperrklausel am Verfassungsgerichtshof

    Münster (dpa/lnw) - Am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen ist die dritte Klage gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen eingegangen. Nach Auskunft des Gerichts von Mittwoch hat Ende November die Partei «Volksabstimmung» ein Verfahren angestrengt, um die 2,5-Prozent-Klausel zu kippen.

  • Wahlen

    Do., 13.10.2016

    Auch Piratenpartei klagt gegen Sperrklausel

    Besucher im Landtag NRW.

    Münster (dpa/lnw) - Die neue Sperrklausel gegen kleine Parteien bei Kommunalwahlen in NRW wird jetzt auch von der Piratenpartei juristisch angefochten. Wie der Verfassungsgerichtshof des Landes am Donnerstag mitteilte, haben die Piraten gegen die 2,5-Prozent-Hürde geklagt. Sie ist seit einer Gesetzesänderung im Juni die Untergrenze für ein erfolgreiches Abschneiden bei den Wahlen zu Stadt- und Gemeinderäten und Kreistagen. Parteien, die weniger als 2,5 Prozent erreichen, werden bei der Verteilung der Sitze nicht mehr berücksichtigt. Die Piraten sehen darin eine Ungleichbehandlung der Parteien ebenso wie der Wähler. (Az: VerfGH 11/16)

  • Wahlen

    Mo., 12.09.2016

    CDU gewinnt - AfD einstellig

    Ein Mann sortiert bei der Auszählung der Briefwahl für die Kommunalwahl in Niedersachsen im neuen Rathaus in Hannover Stimmzettel.

    Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen sieht die CDU die Zukunft von Rot-Grün bei den nächsten Landtagswahlen gefährdet. Die SPD erklärt ihre Verluste mit schwierigen Bedingungen. Das einstellige Ergebnis für die AfD dient beiden als Selbstbestätigung.

  • Wahlen

    Mo., 12.09.2016

    CDU stärkste Kraft bei Kommunalwahlen in Niedersachsen

    Hannover (dpa) - Die CDU ist bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen erneut stärkste Kraft geworden. Sie lag in Landkreisen und kreisfreien Städten mit 34,4 Prozent vor der SPD, den Grünen, der AfD, der FDP und der Linken. Die CDU ist seit Anfang der 80er Jahre immer als stärkste Kraft aus Kommunalwahlen hervorgegangen. Vor fünf Jahren hatte die CDU mit 37,0 Prozent etwas besser abgeschnitten. Die SPD musste diesmal in Städten und Kreisen teils deutliche Verluste hinnehmen. Die AfD erreichte teils zweistellige Ergebnisse.

  • Wahlen

    Mo., 12.09.2016

    Verluste für SPD bei Kommunalwahlen in Niedersachsen

    Hannover (dpa) - Die SPD hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen teils deutliche Verluste hinnehmen müssen. Die AfD erreichte in den Städten und Kreisen teils zweistellige Ergebnisse. Die CDU-Führung äußerte sich nach Bekanntwerden vorläufiger Zahlen am Abend zuversichtlich, stärkste Kraft werden zu können - doch auch die Christdemokraten verloren vielerorts an Stimmen. Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil sagte im NDR-Fernsehen, in der Auseinandersetzung mit der AfD gelte es, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

  • Wahlen

    So., 11.09.2016

    Niedersachsen wählen neue Kommunalparlamente

    Hannover (dpa) - In Niedersachsen haben die Kommunalwahlen begonnen. Rund 6,46 Millionen Bürger sind aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem werden in einigen Kommunen neue Bürgermeister und Landräte direkt gewählt, etwa in der Stadt Celle und den Landkreisen Göttingen und Hildesheim. Vor fünf Jahren hatte die CDU niedersachsenweit mit 37 Prozent die Nase vorn. 34,9 Prozent stimmten für die SPD. Die Grünen kamen auf 14,3, die FDP auf 3,4, Wählergruppen auf 6,3 und die Linkspartei auf 2,4 Prozent.