Landtag



Alles zum Schlagwort "Landtag"


  • Landtag

    Do., 06.06.2019

    «Rheinische Post»: Mehr Rügen und Ordnungsrufe im Landtag

    Abgeordnete des Landtags sitzen im Plenum.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident André Kuper (CDU) mahnt in der «Rheinischen Post» (Donnerstag), dass der Ton im Parlament «rauer geworden ist». Wie die Zeitung berichtet, musste das Landtagspräsidium in den zwei Jahren der aktuellen Legislaturperiode wegen persönlicher Anfeindungen und anderer verbaler Ausrutscher 42 Rügen und zwei Ordnungsrufe gegen Parlamentarier aussprechen. Wie ein Sprecher des Landtags bestätigte, waren es in der gesamten Legislaturperiode 2012 bis 2017 insgesamt nur zwölf Rügen. Landtagspräsident Kuper sagte der «Rheinischen Post»: «Menschenverachtende, diskriminierende und demokratiefeindliche Äußerungen werden nicht geduldet. Dieser Verrohung der Sprache muss entgegengewirkt werden.»

  • Landtag

    Di., 04.06.2019

    Kutschaty für offenes Verfahren bei Suche nach Partei-Chef

    Thomas Kutschaty, nordrhein-westfälischer SPD-Fraktionsvorsitzender, bei einer Presseerklärung im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty hat sich mit Blick auf die Kandidatensuche für den SPD-Parteivorsitz für ein offenes Verfahren ausgesprochen. «Da kommt es aus meiner Sicht nicht auf einen Monat an», sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Es sei immer gut, wenn für bestimmte Ämter auch mehrere Personen kandidierten.

  • Landtag

    Sa., 01.06.2019

    Über 200 000 Unterschriften für Rad- statt Autoverkehr

    Die Schatten von zwei Radfahrern fallen auf eine Straße.

    Köln (dpa) - Mehr als 200 000 Menschen haben in Nordrhein-Westfalen eine Volksinitiative für die Stärkung des Radverkehrs unterstützt. Ganz genau seien 206 687 Unterschriften zusammengekommen, teilten die Initiative Radkomm und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) NRW am Samstag in Köln mit. «Damit ist unsere Volksinitiative «Aufbruch Fahrrad» die erfolgreichste Unterschriftensammlung für das Fahrrad in ganz Deutschland», sagte die Radkomm-Vorsitzende Ute Symanski der Deutschen Presse-Agentur. «Noch nie zuvor wurden so viele Unterschriften für das Fahrrad gesammelt. Von den 396 Gemeinden in NRW liegen aus 394 Unterschriften vor. Das heißt, wir können sagen, wir haben NRW flächendeckend erreicht.»

  • Landtag

    Mi., 29.05.2019

    Demokratie oder Monarchie: 400 Schüler im Landtag

    Abgeordnete des Landtages sitzen im Plenum.

    Schüler machen Politik: Im NRW-Landtag diskutieren 400 Schüler über ein fundamentales Thema: Brauchen wir die Demokratie noch?

  • Kriminalität

    Fr., 24.05.2019

    Auch CDU und FDP für Untersuchungsausschuss zum Fall Lügde

    Auf dem Campingplatz Eichwald parkt vor der eingezäunten Parzelle des mutmaßlichen Täters ein Polizeiauto.

    Im Landtag sind sich die Parteien einig: Beim Kindesmissbrauch von Lügde soll ein Untersuchungsausschuss Versagen und Konsequenzen klären. Es könnte auch noch einen weiteren Tatort geben.

  • Landtag

    Fr., 24.05.2019

    Reul: Genügend Beschwerde-Möglichkeiten bei Polizei-Fehlern

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht keinen Korrekturbedarf bei der im März neu geschaffenen Position des Polizeibeauftragten NRW. Jeder Polizeibeschäftigte könne sich ohne dienstliche Nachteile an den Beauftragten wenden und auf Fehler oder Mängel hinweisen, sagte Reul am Freitag im Düsseldorfer Landtag. Dies sei auch anonym möglich. Auch für unzufriedene Bürger gebe es ein Beschwerde-Management.

  • Landtag

    Fr., 24.05.2019

    Landtag gegen Clan-Kriminalität: «Jetzt räumen wir auf!»

    Abgeordnete des Landtages sitzen im Plenum.

    Über 100 kriminelle Clans treiben in NRW ihr Unwesen: Raub, Erpressung, Tötungsdelikte - die ganze Palette der Rohheitsdelikte. Alle Parteien im Landtag wollen das stoppen. Aber wie? Nicht bloß Laufburschen fangen, sondern bei den Bossen klingeln, meint die SPD.

  • Landtag

    Do., 23.05.2019

    Landtag stimmt für jährlichen Demokratiebericht

    Andre Kuper (CDU), Landtagspräsident spricht im Landtag zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes.

    Demokratie steht nicht unter Denkmalschutz, sondern muss täglich mit Leben gefüllt werden, mahnt der Landtagspräsident. Wie gut das in NRW klappt, soll künftig ein Demokratiebericht dokumentieren.

  • Landtag

    Do., 23.05.2019

    Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung nur mit Finanz-Garantie

    Yvonne Gebauer (FDP) Schulministerin von Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen will beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler nur mitmachen, wenn der Bund dauerhaft für eine auskömmliche Finanzierung sorgt. Das hat Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Düsseldorfer Landtags klargestellt.

  • Landtag

    Do., 23.05.2019

    Viel Zoff statt Einigkeit über den Kohle-Ausstieg in NRW

    Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) spricht im Plenarsaal des Landtags NRW.

    «Betrug» oder «Jahrhundert-Chance»? Regierung und Opposition sind über den eingeschlagenen Weg zum Kohleausstieg alles andere als einig. Die Opposition sieht entscheidende Fragen offen: Was machen die Energie-Unternehmen eigentlich mit den Entschädigungen?