Solidaritätszuschlag



Alles zum Schlagwort "Solidaritätszuschlag"


  • Wer zahlt noch?

    Mo., 12.08.2019

    Was Scholz' Soli-Vorschläge für die Bürger bedeuten

    Für 90 Prozent der heutigen Zahler soll der Soli nach den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz ganz wegfallen.

    Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen.

  • Steuern

    Mo., 12.08.2019

    Scholz: Schwarze Null steht trotz Soli-Abbau und Klimaschutz

    Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die schwarze Null trotz der Ausgaben für den Klimaschutz und die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags nicht in Gefahr. «Wir können die Aufgaben, die wir stemmen, ohne neue Schulden leisten», sagte Scholz in Berlin. Die Abschaffung des Solis für rund 90 Prozent der Bürger sei zudem ab 2021 bereits in der Finanzplanung berücksichtigt. Scholz wies zudem Kritik zurück, er verstoße gegen die Verfassung, wenn er den Soli nur teilweise abschaffe.

  • Steuern

    Mo., 12.08.2019

    CSU pocht auf komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags

    Augsburg (dpa) – Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags reichen Bayerns Finanzminister Albert Füracker nicht aus. Der Vorschlag von Scholz könne nur ein erster Schritt sein, sagte der CSU-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Der Soli müsse möglichst bald ganz auslaufen. Neben Füracker dringen auch weitere Unionspolitiker darauf, den Solidaritätszuschlag komplett abzuschaffen. Scholz will den Soli für den Großteil der heutigen Zahler streichen.

  • Finanzminister legt Gesetz vor

    So., 11.08.2019

    Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Gesetzentwurf für einen weitgehenden Abbau des Solidaritätszuschlags vorgelegt.

    Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen.

  • Steuern

    So., 11.08.2019

    Kubicki: Scholz-Gesetz zum «Soli»-Abbau verfassungswidrig

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. «Wenn die Union diesen Weg mit den Sozialdemokraten mitgehen will, werden sie krachend vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheitern», sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dabei hätten sowohl CDU/CSU als auch SPD im vergangenen Bundestagswahlkampf den vollständigen «Soli»-Abbau versprochen, fügte Kubicki hinzu.

  • Steuern

    Sa., 10.08.2019

    Solidaritätszuschlag soll weitgehend fallen

    Berlin (dpa) - Mit der Reform des Solidaritätszuschlags sollen ab 2021 insgesamt 96,5 Prozent aller Steuerzahler besser gestellt werden als heute. Das schlägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun vor. Für 90 Prozent aller Steuerzahler soll der «Soli» damit komplett wegfallen, weitere 6,5 Prozent müssten ihn nur teilweise zahlen - je höher das Einkommen, desto mehr. Das soll verhindern, dass jemand, dessen Gehalt die Freigrenze um einen Euro überschreitet, schon in voller Höhe belastet wird. 3,5 Prozent der Steuerpflichtigen müssten den vollen Satz von 5,5 Prozent zahlen.

  • Steuern

    Sa., 10.08.2019

    Solidaritätszuschlag soll weitgehend fallen

    m völligen Soli-Aus. Doch was bedeutet das alles für die Bürger?

  • Debatte um Zuschlag

    Do., 16.05.2019

    Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

    Union und SPD haben im Koalitionsvertrag verabredet, dass 90 Prozent der Soli-Zahler den Zuschlag ab 2021 nicht mehr zahlen müssen.

    Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile.

  • Finanzen

    Do., 16.05.2019

    Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

    Berlin (dpa) - Der Solidaritätszuschlag muss nach einem verfassungsrechtlichen Gutachten im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum Jahr 2020 abgeschafft werden. Der in der großen Koalition vereinbarte teilweise Wegfall ab 2021 verstoße gegen das Grundgesetz, sagte der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, in Berlin. Nach dem Auslaufen des Solidarpakts II Ende des Jahres sei die Soli-Erhebung nicht mehr zu rechtfertigen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag verabredet, dass 90 Prozent der Soli-Zahler den Zuschlag ab 2021 nicht mehr zahlen müssen.

  • Steuern

    Fr., 10.05.2019

    Nahles erteilt komplettem Soli-Abbau Absage

    Berlin (dpa) - SPD-Chefin Andrea Nahles hat Forderungen aus der Wirtschaft und der Union nach einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlages eine Absage erteilt. «Es wird nicht kommen in dieser Legislaturperiode», sagte Nahles in Berlin bei den Familienunternehmertagen. Sie verwies auch darauf, dass die Steuereinnahmen weniger stark als zuletzt steigen. Nahles sagte, eine vollständige Abschaffung des Soli würde den Bundeshaushalt mit zusätzlichen 10 Milliarden Euro belasten.