Sondersitzung



Alles zum Schlagwort "Sondersitzung"


  • Energie

    Mi., 24.07.2019

    Forschungsausschuss befragt Karliczek zu Batteriefabrik

    Energie: Forschungsausschuss befragt Karliczek zu Batteriefabrik

    Es geht um 500 Millionen Euro: Von dem Geld soll in Münster eine Batterieforschungsfabrik entstehen. Andere Städte hätten auch gern den Zuschlag bekommen. Forschungsministerin Karliczek musste nun erklären, warum die Wahl auf einen Standort in ihrer Heimat fiel.

  • Bundestag

    Mi., 24.07.2019

    Viele Abgeordnete fehlen bei Sondersitzung des Bundestags

    Berlin (dpa) - Bei der Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fehlen viele Abgeordnete. So zeichnete sich nach dpa-Informationen bei einer Sitzung der SPD-Fraktion ab, dass nur knapp 100 der insgesamt 152 Abgeordneten aus dem Urlaub nach Berlin zurückgekommen waren. Die Grünen rechneten damit, dass etwa zwei Drittel ihrer 67 Abgeordneten kommen würden. Unter den Fehlenden seien auch Fraktionschef Anton Hofreiter und die Parteivorsitzende Annalena Baerbock, hieß es. In der Unionsfraktion hatten sich 33 der 246 Parlamentarier abgemeldet.

  • Verkehr

    Mi., 24.07.2019

    Sondersitzung: Opposition will mehr Details zur Pkw-Maut

    Berlin (dpa) - Fünf Wochen nach dem Scheitern der Pkw-Maut verlangt die Opposition im Bundestag weitere Aufklärung von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Vor einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag sagte der Ausschuss-Vorsitzende Cem Özdemir der Deutschen Presse-Agentur, wesentliche Fragen seien weiter unbeantwortet. Im Zentrum steht, was das Maut-Debakel die Steuerzahler kostet und warum der CSU-Politiker Scheuer Aufträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut unterschrieben hat, bevor der Europäische Gerichtshof für Rechtsklarheit gesorgt hatte.

  • Bundestag

    Mi., 24.07.2019

    Kramp-Karrenbauer wird vereidigt - Kritik an Sondersitzung

    Berlin (dpa) - Sommer, Sonne, Strand - darauf hatten sich viele Abgeordnete in der letzten Sitzung vor den Ferien Ende Juni wohl gefreut. Viel früher als gedacht müssen sie nun nach Berlin zurück - für 90 Minuten. Grund: Eine Woche nach ihrer Ernennung zur Bundesministerin der Verteidigung wird die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Bundestag den Amtseid leisten. Die 709 Abgeordneten wurden aus der Sommerpause zu einer Sondersitzung nach Berlin zurückgerufen. FDP und Grüne zweifeln die Notwendigkeit der Sondersitzung an.

  • Bundestag

    Mi., 24.07.2019

    Sondersitzung des Bundestags - AKK wird vereidigt

    Berlin (dpa) - Der Bundestag kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu vereidigen. Sie hatte vor einer Woche ihre Ernennungsurkunde erhalten und folgt der an die Spitze der EU-Kommission wechselnden Ursula von der Leyen nach. Die 709 Abgeordneten müssen für die Sitzung aus der Sommerpause zurück nach Berlin kommen. Im Anschluss an die Vereidigung wird Kramp-Karrenbauer eine Regierungserklärung halten. Daran soll sich eine einstündige Debatte anschließen.

  • Herbe Kritik an Ministerin

    Sa., 20.07.2019

    Opposition will Karliczek wegen Batteriefabrik befragen

    Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU).

    Ulm galt als Favorit - den Zuschlag bekam Münster. Im Millionenstreit um die Forschungsfabrik fordert die Opposition Aufklärung. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek soll ihre Entscheidung erklären.

  • Herbe Kritik an Ministerin

    Sa., 20.07.2019

    Opposition will Karliczek wegen Batteriefabrik befragen

    Anja Karliczek (CDU) Bildungsministerin ist zu sehen.

    Der Millionenstreit um die geplante Batterieforschungsfabrik in Münster geht weiter. Mehrere Oppositionsparteien haben eine Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses für die kommende Woche beantragt.

  • Kritik an Erdogan

    Mo., 15.07.2019

    Gedenken an Putschversuch in der Türkei vor drei Jahren

    Präsident Recep Tayyip Erdogan hält in Istanbul eine Rede am Jahrestag des gescheiterten Putschversuchs. Kritiker werfen ihm vor, die Geschehnisse genutzt zu haben, um Repressionen gegen Journalisten, Oppositionspolitiker und Menschenrechtler zu verschärfen.

    Schüsse aufs Parlament und mehr als 250 Opfer: Der Putschversuch war eine Zäsur in der Türkei. Zum dritten Jahrestag gedenken die Türken der «Märtyrer». Es gibt aber auch Kritik.

  • Atom

    Mi., 10.07.2019

    IAEA berät in Sondersitzung über Atomabkommen mit dem Iran

    Wien (dpa) - Der Iran hat in den vergangenen Tagen demonstrativ gegen zwei zentrale Auflagen des Atomabkommens von 2015 verstoßen - heute berät nun der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde über mögliche Folgen. Mit dabei sind die Vertreter von 35 Staaten, mit Beschlüssen wird nicht gerechnet. Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran bereits in einer gemeinsamen Erklärung mit EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini zur Einhaltung des internationalen Atomabkommens aufgefordert.

  • Konflikte

    Sa., 06.07.2019

    Iran-Krise: IAEA kommt am 10. Juli zu Sondersitzung zusammen

    Washington (dpa) - In der Iran-Krise kommt der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde am 10. Juli auf Antrag der USA zu einer Sondersitzung zusammen. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, teilte auf Twitter mit, dabei solle es um die «unerlaubten Nuklearaktivitäten des Irans» gehen. Die Führung in Teheran plant, von Sonntag an die Urananreicherung über das erlaubte Limit von 3,67 Prozent hochzufahren und sein Uran wieder unbegrenzt anzureichern. Dies wäre ein Verstoß gegen eine zentrale Auflage des Wiener Atomabkommens.