Volksverhetzung



Alles zum Schlagwort "Volksverhetzung"


  • Extremismus

    Mi., 26.09.2018

    Polizei ermittelt nach Rechten-Demos wegen Volksverhetzung

    Ein Polizeifahrzeug mit Blaulicht auf dem Dach.

    Dortmund (dpa/lnw) - Nach Kritik am Verhalten der Polizei bei zwei Demonstrationszügen von Rechtsextremen in Dortmund ermitteln die Behörden nun doch wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Es seien Verfahren gegen mehrere Personen eingeleitet worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Der Anfangsverdacht ergebe sich aus Parolen, Spruchbändern sowie den Gesamtumständen der beiden Demos am vergangenen Freitag.

  • Zwei Vorfälle im Harz

    So., 16.09.2018

    Mehrere Verletzte bei Angriffen auf Flüchtlinge

    Blaulichter auf Einsatzwagen der Polizei.

    Gleich zwei Mal muss die Polizei im Harz ausrücken, weil Ausländer beschimpft, beleidigt und attackiert werden. Fünf Menschen werden verletzt. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung.

  • „Wochen gegen Rassismus“

    Mo., 13.08.2018

    Staatsanwaltschaft sieht keine Volksverhetzung

    Ein Referent der „Wochen gegen Rassismus“ löste Diskussionen aus.

    Ein Referent, der im Rahmen der „Wochen gegen Rassismus“ in der VHS zu Gast war, sorgte im Frühjahr für Diskussionen. Grünen-Chef Stephan Orth erstattete gar Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Doch sie wird keine Konsequenzen haben.

  • Kunst

    Do., 14.06.2018

    Verfahren wegen Volksverhetzung eingestellt

    Hofgeismar (dpa) - Ein unerwartetes Ende hat ein Prozess wegen Volksverhetzung in Nordhessen genommen. Das Amtsgericht Hofgeismar stellte das Verfahren kurz vor der Verhandlung ein, der angeklagte Künstler stand schimpfend vor dem Gerichtsgebäude. Die Einstellung sei auf Antrag der Staatsanwaltschaft erfolgt, sagte ein Gerichtssprecher. Grund ist, dass gegen den Künstler ein schwerwiegenderes Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz läuft.

  • «Im Wahlkampf ist Ton rauer»

    Do., 17.05.2018

    Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung eingestellt

    Alexander Gauland ist Fraktionsvorsitzender der AfD.

    Erfurt (dpa) - Eine U.S. Geological Survey/AP gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf bleibt für AfD-Parteichef Alexander Gauland ohne strafrechtliche Folgen.

  • Politik

    Do., 17.05.2018

    Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung eingestellt

    Erfurt (dpa) - Eine Verbalattacke gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf bleibt für AfD-Parteichef Alexander Gauland ohne strafrechtliche Folgen. Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung wurden eingestellt, heißt es von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen. Gauland war mehrfach angezeigt worden, nachdem er im vergangenen Jahr bei einem Wahlkampfauftritt davon gesprochen hatte, Özoguz, die damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung war, in der Türkei zu «entsorgen».

  • Justiz

    Fr., 04.05.2018

    Holocaust-Leugnerin Haverbeck Haft nicht angetreten

    Die wegen Volksverhetzung angeklagte Ursula Haverbeck sitzt im Verhandlungssaal im Landgericht.

    Verden (dpa/lni) - Die wegen Volksverhetzung mehrmals verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist einer Aufforderung zum Haftantritt nicht gefolgt. Die Frist sei abgelaufen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Die Behörde werde nun das «Erforderliche» veranlassen, sagte ein Sprecher, nannte aber keine weiteren Details. Die Ladung zum Antritt der zweijährigen Gefängnisstrafe war vorige Woche verschickt worden.

  • Musik

    Mi., 02.05.2018

    Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Kollegah und Farid Bang

    Düsseldorf (dpa) - Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang. Das hat Behördensprecher Ralf Herrenbrück mitgeteilt. Die «Westdeutsche Zeitung» hat darüber berichtet. Es seien zwei Strafanzeigen eingegangen. Nun werden die Liedtexte der Rapper auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüft. Geprüft würden nicht nur die Texte der letzten CD, sondern auch frühere Songs der Gangster-Rapper. Die Verleihung des Musikpreises Echo an die Rapper hatte für einen Skandal gesorgt, der schließlich zur Abschaffung des Preises führte.

  • Musik

    Mi., 02.05.2018

    Ermittlungen gegen Kollegah und Farid Bang

    Die Musiker Kollegah (r) und Farid Bang.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang. Das hat Behördensprecher Ralf Herrenbrück am Mittwochabend auf Anfrage mitgeteilt. Die «Westdeutsche Zeitung» hat darüber berichtet.

  • Hetzerische Facebook-Postings

    Fr., 06.04.2018

    Staatsschutz registriert deutliche Zunahme der Verfahren um Volksverhetzung

    Anklage wegen Volksverhetzung: Immer häufiger ist dieser Straftatbestand vor Gericht verhandelt worden. Seit dem Jahr 2014 registrierte der Staatsschutz einen deutlichen Anstieg der Zahlen. Nur im letzten Jahr war die Entwicklung wieder leicht rückläufig.

    2250 Euro musste ein 57-jähriger Frührentner aus Ennigerloh zahlen, der im März vor dem Amtsgericht Warendorf wegen Volksverhetzung verurteilt worden war. Der Mann hatte auf der Facebook-Seite „Mein Ennigerloh“ den Satz gepostet: „Das Pack muss raus.“ Der Kommentar bezog sich auf eine Diskussion um einen Asylbewerber aus Ghana, der eine Camperin vergewaltigt hatte. Der 57-Jährige ist kein Einzelfall.