Wahlniederlage



Alles zum Schlagwort "Wahlniederlage"


  • Parteien

    So., 21.05.2017

    Grüne wollen Wahlniederlage aufarbeiten: Delegierte einig

    Sylvia Löhrmann (Grüne) spricht während des Grünen Landesparteirates.

    Es gibt Kritik, aber keinen lauten Streit. Die NRW-Grünen proben den Zusammenhalt trotz der empfindlichen Wahlschlappe. Die nahende Bundestagswahl verbietet allzu heftige Auseinandersetzungen.

  • Schleswig-Holstein

    So., 21.05.2017

    Kubicki-Attacke auf Stegner: «Erdogan der SPD»

    Kubicki (l) relativierte seine Kritik an Stegner.

    Eine «Ampel»-Koalition mit SPD und Grünen in Schleswig-Holstein lehnt FDP-Vize Kubicki rundweg ab. Seinen Standpunkt würzt er mit scharfer Kritik an SPD-Landeschef Stegner - und löst damit heftige Reaktionen bei der SPD aus.

  • Parteien

    Fr., 19.05.2017

    Michael Groschek soll neuer Chef der SPD in NRW werden

    Michael Groschek (SPD) kommt zur Fraktionssitzung im Landtag in Düsseldorf.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen soll der noch amtierende NRW-Verkehrsminister Michael Groschek neuer Landesparteichef werden. Die SPD-Führung nominierte den früheren Generalsekretär am Freitag in Düsseldorf einstimmig für den Spitzen-Posten. Die SPD dürfe nicht «als Trauerkloß ins Schneckenhaus gedrängt werden», sagte Groschek (60). Er werde eng mit Bundesparteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz zusammenarbeiten. Schulz betonte, die schnelle Nominierung des bundes- und landespolitisch erfahrenen Sozialdemokraten und die Geschlossenheit in der Partei sei mit Blick auf die Bundestagswahl eine «große Ermutigung.«

  • NRW-SPD

    Do., 18.05.2017

    Neubeginn mit Urgestein

    NRW-SPD : Neubeginn mit Urgestein

    Es war eine Frage der Zeit, wann André Stinka Konsequenzen aus der verheerenden Wahlniederlage ziehen würde. Als Generalsekretär war er – wie die übrige Parteispitze – verantwortlich für eine miss­lungene Wahlkampagne der SPD, die erkennbar nicht dem Pulsschlag der sozialdemokratischen Herzkammer entsprach.

  • Landes-SPD startet Umbau

    Do., 18.05.2017

    Nordrhein-Westfalens SPD-Generalsekretär André Stinka tritt zurück

    André Stinka 

    Fünf Tage nach der Wahlniederlage werden erste Konturen des Neuanfangs in der NRW-SPD erkennbar. Am Donnerstag erklärte Generalsekretär André Stinka seinen Rücktritt.

  • Abstimmung verschoben

    Di., 16.05.2017

    Nach SPD-Wahlniederlagen wackelt Bund-Länder-Finanzpakt

    Offiziell werden noch offene Details zur umstrittenen Autobahngesellschaft als Grund dafür genannt, dass die Abstimmung über den Bund-Länder-Finanzpakt verschoben wird.

    Der nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Kompromiss von Bund und Ländern zu den Finanzbeziehungen steht wieder auf der Kippe. Offiziell verschiebt der Bundestag die Abstimmung wegen Fragen zur Autobahngesellschaft. Doch es dürfte ganz andere Gründe geben.

  • Finanzen

    Di., 16.05.2017

    Nach SPD-Wahlniederlagen wackelt Bund-Länder-Finanzpakt

    Berlin (dpa) - Nach den Niederlagen der SPD bei den jüngsten Landtagswahlen wackelt die mühsam ausgehandelte Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die ursprünglich für diesen Freitag angesetzte Abstimmung des Bundestages über das umfangreiche Gesetzespaket einschließlich Grundgesetzänderungen wurde überraschend vertagt. Ein neuer Termin wurde noch nicht festgelegt. Als offizieller Grund werden noch offene Details zur umstrittenen Autobahngesellschaft genannt. In Unionskreisen ist allerdings auch von einer Reaktion der SPD auf die herbe Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen die Rede.

  • Wahlen

    Mo., 15.05.2017

    Löhrmann: Grünen-Niederlage kein Zusammenhang mit Bund

    Die Spitzenkandidatin der Grünen, Sylvia Löhrmann.

    Düsseldorf (dpa) - Die Wahlniederlage der Grünen in NRW hängt nach Einschätzung ihrer Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann nicht mit der Bundespolitik zusammen. «Das ist ein Ergebnis, das landespolitische Ursachen hat», sagte die noch amtierende NRW-Schulministerin am Montag im Sender WDR5. Die Grünen, die bei der Wahl von 11,3 auf 6,4 Prozent abgestürzt sind, seien mit ihren Themen nicht durchgedrungen, beklagte sie. Es sei ein harter und aggressiver Wahlkampf gewesen. Immerhin sei aber der Wiedereinzug in das Landesparlament gelungen - das sei bereits ein «Riesenkraftaufwand» gewesen, sagte Löhrmann. Jetzt gelte es, die Ärmel aufzukrempeln und einen engagierten Bundestagswahlkampf zu führen. «Ich sehe da keinen unmittelbaren Zusammenhang.»

  • Machtwechsel in NRW

    So., 14.05.2017

    SPD erlebt herbe Wahlschlappe

    Machtwechsel in NRW : SPD erlebt herbe Wahlschlappe

    Spektakuläre Niederlage für Hannelore Kraft, großer Erfolg für Armin Laschet: Die SPD hat mit einer historischen Wahlniederlage die Macht in ihrem Stammland NRW verloren.

  • Wahlen

    So., 14.05.2017

    Grüner EU-Politiker Giegold: «Haben geräuschlos mitregiert»

    Wahlen : Grüner EU-Politiker Giegold: «Haben geräuschlos mitregiert»

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem großen Stimmverlust der Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold seine Parteikollegen in der bisherigen Landesregierung als «geräuschlos» kritisiert. «Rot-Grün ist abgewählt, das ist eine bittere schwere Niederlage für uns», sagte Giegold am Sonntagabend im WDR. Die Grünen hätten in Nordrhein-Westfalen «geräuschlos mitregiert», kritisierte er. «Diese rot-grüne Koalition hat konfliktarm regiert, und da sind wir unsichtbar geworden.» Auch Themen wie die umstrittene Politik der Grünen-Schulministerin Sylvia Löhrmanns nannte er als möglichen Grund für die Wahlniederlage.