BMWi



Alles zur Organisation "BMWi"


  • Nachfolger von Hirte

    Di., 11.02.2020

    Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

    Horste Seehofer über Marco Wanderwitz: «Er war eine starke Säule in meinem Ministerium».

    Der bisherige Ost-Beauftragte der Bundesregierung wurde nach einem umstrittenen Tweet zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen entlassen. Sein Nachfolger kommt aus Sachsen.

  • Sicherheitskatalog gefordert

    Di., 11.02.2020

    Unionsfraktion will bei 5G-Netz keinen Ausschluss von Huawei

    Ein Mitarbeiter testet mit einem Huawei 5G-Handy im Huawei 5G Innovation and Experience Center die Geschwindigkeit.

    Nach langem Ringen beschließt die Unionsbundestagsfraktion ein Positionspapier zum Aufbau des 5G-Netzes. Die Kernpunkte: hohe Sicherheitsanforderungen, Ausrüster müssen vertrauenswürdig sein - aber bestimmte Firmen sollen nicht von vornherein raus sein.

  • Rüstungsindustrie

    Mi., 08.01.2020

    Rüstungsexporte für mehr als acht Milliarden Euro genehmigt

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat 2019 Rüstungsexporte für mehr als acht Milliarden Euro genehmigt und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Wert der Ausfuhrerlaubnisse laut Wirtschaftsministerium auf 8,015 Milliarden Euro - und hat sich damit nahezu verdoppelt. 32 Prozent der Genehmigungen entfielen auf Kriegswaffen, der Rest auf sonstige Ausrüstung. Die besonders umstrittenen Genehmigungen für Länder außerhalb von EU und Nato stiegen um fast eine Milliarde Euro. Der Anteil dieser Ausfuhren sank allerdings von 52,8 auf 44,1 Prozent.

  • Energiewende

    Sa., 04.01.2020

    Der Ausbau der Windkraft gerät zunehmend ins Stocken

    Komplizierte Genehmigungsverfahren verhindern derzeit die Installation neuer Anlagen.

    Die Windenergie war für die Bundesregierung ein wesentlicher Baustein, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen. Im Jahr 2019 waren es knapp 30.000 Windräder, die in Summe mehr Strom als alle Atomkraftwerke erzeugten. Geplante Abstandsregelungen und schwindende Akzeptanz sorgen gleichwohl dafür, dass die „German Energiewende“ massiv an Schwung verliert.

  • Anreiz auch für Gemeinden

    Do., 02.01.2020

    Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit «Windbürgergeld»?

    Eigenheimbesitzer Stefan Hellert auf seinem Grundstück. In rund 1500 Metern Entfernung dreht sich der Rotor einer Windenergieanlage.

    Bürgerproteste und Klagen halten den Ausbau von Windparks in Deutschland auf. Aber wer Atom- und Kohlestrom ersetzen will, kommt um Windkraft nicht herum. Bund und Länder wollen schnell eine Lösung - aus Sicht der SPD sollten Anwohner direkt profitieren.

  • Energie

    Mo., 30.12.2019

    Regierung: Prämie für Austausch von Ölheizungen

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will mit einer Prämie den Austausch alter Ölheizungen voranbringen. Wenn Hausbesitzer eine neue, effizientere und klimafreundlichere Anlage kaufen, wird das ab Januar 2020 gefördert, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Mit der Austauschprämie würden bis zu 45 Prozent der Investitionskosten gefördert. Die Prämie könne beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beantragt werden. Der Austausch alter Ölheizungen ist Bestandteil des Klimaschutzprogramms, mit dem die Bundesregierung die Klimaziele 2030 schaffen will.

  • Dienstleistungen

    Do., 19.12.2019

    Umfrage: Viele finden Briefzustellung am Montag unwichtig

    Bonn(dpa) - Viele Bundesbürger legen keinen Wert auf die Montagszustellung von Briefen. Das geht aus einer Yougov-Umfrage hervor. Demnach halten 41 Prozent der Befragten die Zustellung am Wochenbeginn für generell überflüssig oder sie ist ihnen egal. Bisher muss die Deutsche Post an jedem Werktag Briefe austragen. Allerdings kommen an Montagen nur wenige Briefe an, weil Firmen und Behörden am Wochenende nichts verschicken. Das Wirtschaftsministerium sitzt an einem Gesetz, das die Montags-Zustellpflicht kippen könnte.

  • Betrug an der Ladenkasse

    So., 15.12.2019

    Bonpflicht sorgt für Streit

    Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dringt auf Änderungen in letzter Minute.

    Die Bundesregierung will Betrug an der Ladenkasse eindämmen. Gut drei Jahre nach der Verabschiedung soll das Kassengesetz in Kraft treten. Doch kurz vor dem Stichtag gibt es Streit in der Regierung.

  • Gemeinderat beschließt den Etat 2020

    Fr., 13.12.2019

    Noch Grund für Optimismus

    Für die Erweiterung des Baugebiets Schulten Kamp und das Gewerbegebiet Espenhof ist ebenso Geld in den Haushalt eingestellt worden wie für den Umbau der Mühlenstraße im Rahmen des Dorfinnenentwicklungskonzepts.

    Es ist noch gar nicht lange her, da stand in den Haushaltsreden regelmäßig die Verschuldung Ladbergens im Mittelpunkt. Daran erinnern am Donnerstag unter anderem Günter Haarlammert (CDU) und Thomas Kötterheinrich (SPD). Heute sind es die zahlreichen Investitionen. Was daran liegt, dass Bürgermeister Udo Decker-König und sein Kämmerer Eckhard Schröer den Lokalpolitikern für das Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorgelegt haben – und das trotz kräftiger Investitionen in Bau- und Gewerbegebiete, die Infrastruktur, Maßnahmen zur Energieeinsparung und den Klimaschutz.

  • Spitzentreffen in Berlin

    Fr., 13.12.2019

    Ladenetz für e-Autos: Verbände fordern mehr Tempo

    Ein flächendeckendes Ladenetz gilt als Voraussetzung für den Durchbruch von E-Autos auf dem Massenmarkt.

    Ein flächendeckendes Ladenetz gilt als Grundvoraussetzung dafür, dass die Elektromobilität den Durchbruch schafft. Es ist aber noch viel zu tun. Bisher rentieren sich Ladepunkte für die Betreiber nicht.