FDP



Alles zur Organisation "FDP"


  • Gemeindeausschuss

    Sa., 13.04.2019

    Trauerhalle nimmt die höchste Hürde

    Der Bau einer neuen Trauerhalle auf dem Ottmarsbocholter Friedhof hat die entscheidende politische Hürde genommen. Baubeginn soll Anfang 2020 sein.

  • Gesundheit

    Sa., 13.04.2019

    NRW prüft Umsetzung der Masern-Impfpflicht für Kitakinder

    Eine Arzthelferin bereitet in einer Arztpraxis eine Masernimpfung vor.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - In Nordrhein-Westfalen wird eine Masern-Impfpflicht für Kindergartenkinder geprüft. Familienminister Joachim Stamp (FDP) sagte der «Rheinischen Post» (Samstag): «Ich bin für eine generelle Impfpflicht - das gilt auch für Kindergärten. Wie wir das dort umsetzen, werden wir prüfen.» Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte: «Ich bin für eine Impfpflicht.» Er habe Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausdrücklich seine Unterstützung für dessen Prüfung zugesichert, wie die Impfpflicht umgesetzt werden kann. Seit Jahresanfang wurden dem Bericht zufolge in NRW schon fast 100 Masernfälle gezählt.

  • Nach der Entscheidung gegen die Stichwahl

    Sa., 13.04.2019

    Wer tritt gegen Lewe an? SPD sucht Unterstützer

    Bei der Oberbürgermeisterwahl 2015 traf Amtsinhaber Markus Lewe (2.v.l.) auf Maria Klein-Schmeink (Grüne, v.l.), Jochen Köhnke (SPD) und Hein Götting (FDP). Für die Wahl 2020 zeigt bislang nur Rüdiger Sagel (Linke) Interesse, Lewe herauszufordern.

    Mit der Entscheidung des Landes, 2020 die Stichwahl abzuschaffen, rückt die Oberbürgermeisterwahl 2020 in den Mittelpunkt. Wert tritt gegen Markus Lewe an? Die SPD nennt keine Namen, sucht aber die Unterstützung anderer Parteien. Ein Linker wagt sich derweil aus der Deckung.

  • Ortsparteitag der FDP Everswinkel

    Sa., 13.04.2019

    Mitwirken an der Gestaltung der Zukunft

    Auf dem Tisch Europa-Fähnchen: Beim Ortsparteitag der Everswinkeler FDP galt der Blick auch den anstehenden Europawahlen.

    Angesichts rechtsnationaler Strömungen in einigen europäischen Ländern und der scheinbar nicht enden wollenden Brexit-Chaostage in Großbritannien können die Appelle zur Beteiligung an der Europa-Wahl wohl nicht oft genug wiederholt werden. Insofern war es so erwartbar wie nötig, dass auch die Vitus-Liberalen bei ihrem Ortsparteitag das Thema akzentuierten. Und dies nicht nur mit Europa-Fähnchen auf dem Tisch, sondern mit klaren Worten.

  • CDU-Gemeindeverband

    Fr., 12.04.2019

    „Wollen konstruktive Kraft im Ort sein“

    Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbands (v.l.): Hartmut Rulle, Marco Upmann, Margarete Große Wiesmann, Georg Schulze Bisping, Dirk Mannwald, Heinz Mentrup, Martin Gesmann, JU-Vorsitzender Jonas Henke (hinten), Martin Seifert, Klaus Overesch und Roswitha Roeing-Franke. Im Bild fehlen Julian Allendorf, Christoph Koenigs und Arnd Rutenbeck.

    Die CDU sieht sich in der Gemeinde Nottuln gut aufgestellt und geht mit Optimismus auf die nächsten Wahlen zu. Ein Selbstläufer werden die allerdings nicht.

  • 11.519 Mängel allein an Kabeln

    Fr., 12.04.2019

    Kommt der BER durch den Tüv? Prüfer zweifeln am Datum 2020

    Die Betreiber halten daran fest, dass der drittgrößte deutsche Flughafen im Oktober 2020 an den Start gehen kann.

    Eröffnung gefloppt, Neubau saniert und dabei vieles verschlimmbessert: Am neuen Hauptstadtflughafen steckt der Teufel im Detail, möglicherweise sogar in Plastikdübeln.

  • Kreisparteitag der Liberalen

    Fr., 12.04.2019

    FDP fordert Geschlossenheit

    Demonstrierten beim Kreisparteitag Einigkeit (v.l.): Europawahl-Kandidat Paavo Czwikla, Schatzmeister Simon Haastert, die stellvertretende Kreisvorsitzende Judith Pirscher, Beisitzer Rainer Mutze, Kreisvorsitzender Jörg Berens und der zweite Vorsitzender Max Kemler.

    Die Zeit der öffentlichen Streitigkeiten in der münsterischen FDP sollen vorbei sein. Interne Konflikte gibt es aber nach wie vor. Das zeigte der Kreisparteitag am Donnerstagabend in der Stadthalle Hiltrup.

  • EU

    Fr., 12.04.2019

    ZDF-«Politbarometer» zur Europawahl: Grüne überholen SPD

    Berlin (dpa) - Bei der bevorstehenden Europawahl holen die Grünen in der Gunst der Bundesbürger auf und landen in einer aktuellen Wahlumfrage auf Platz Zwei hinter der Union. Wenn am Sonntag das EU-Parlament gewählt werden würde, kämen die Grünen auf 19 Prozent der Stimmen, wie aus dem ZDF-«Politbarometer» hervorgeht. Damit hätten sie einen Prozentpunkt gewonnen und so die SPD überholt, die bei 18 Prozent verharrt. Die Union würde mit 32 Prozent aber immer noch klar vorn liegen. Unverändert blieben zudem die Umfragewerte der Linken (6 Prozent), der AfD (10 Prozent) und der FDP (7 Prozent).

  • Erich Schwartze (FDP)

    Fr., 12.04.2019

    Gerechtigkeit in der Stadt herstellen

    Erich Schwartze

    Auf die Zahlen des Etats ging Erich Schwartze eingangs mit wenigen Sätzen ein: „In diesem Jahr fällt es uns leicht, dem Haushalt zuzustimmen, denn die Prognosen sind gut und für die kommenden Jahre noch besser. Aber nur bei Kostendisziplin und Fortsetzung der guten Einkommenslage ist diese Perspektive stabil. Negative Konjunkturprognosen sollten uns zur Vorsicht mahnen“, so der FDP-Sprecher.

  • Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Integration und Bevölkerungsschutz

    Do., 11.04.2019

    Hausärzte fürs Landleben begeistern

    Die Zahl der Landärzte geht weiter dramatisch zurück. Eine neue Projektgruppe will nach Lösungen suchen, um den Trend zu stoppen.

    Der Gesundheitsausschuss des Kreises beschloss einstimmig einen Antrag der FDP, der vorsieht, eine Projektgruppe einzurichten, die neue Ideen gegen den drohenden Hausärztemangel entwickeln soll.