FDP



Alles zur Organisation "FDP"


  • Schul- und Gemeindebibliothek

    Mo., 14.10.2019

    kw-Vermerk bleibt zunächst

    Büchereien bedeuten viel Arbeit – hier eine temporäre Freiluft-Bibliothek auf der Frankfurter Buchmesse.

    Der kw-Vermerk hinter der frei werdenden Stelle in der Schul- und Gemeindebibliothek bleibt vorerst stehen, wo er ist. Das hat der Gemeinderat hauchdünn entschieden. Im Rahmen der Haushaltsdebatte soll wieder über das Thema gesprochen werden.

  • Mehrheit im Lotter Rat gegen Klimanotstand

    So., 13.10.2019

    Zu radikal und abstrakt

    Den Klimanotstand, wie ihn diese Demonstranten in Berlin und auch die Lotter Grünenfraktion fordern, wird Lotte nicht ausrufen.

    Nicht durchsetzen konnte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat mit ihrem Antrag auf Ausrufung des Klimanotstandes: Er wurde mehrheitlich abgelehnt.

  • Wahlen

    So., 13.10.2019

    Oberbürgermeisterwahl nach rechtem Terror in Halle

    Halle (dpa) - Überschattet vom Terroranschlag eines Rechtsextremisten wird heute in Halle der Oberbürgermeister neu gewählt. Nach dem Anschlag vom Mittwoch waren viele Wahlkampfaktionen abgesagt worden. «In einer solchen Zeit ist kein Platz für bunten Wahlkampfendspurt», sagte der gemeinsame Kandidat von SPD, Grünen und Linken, der Linken-Abgeordnete Hendrik Lange. Auch der FDP-Politiker Andreas Silbersack, der von der CDU unterstützt wird, passte seinen Wahlkampf an. Die Gesellschaft müsse jetzt in aller Konsequenz gegen Rechtsextremismus vorgehen.

  • Unterschriftensammlungen Thema im Rat

    Sa., 12.10.2019

    Bewegungsbad und Kastanienallee

    Das Bewegungsbad im St.-Marien-Hospital ist seit Mitte September geschlossen. 

    Im Hinblick auf zwei Unterschriftensammlungen hakte der FDP-Fraktionsvorsitzende Gregor Schäfer am Donnerstagabend in der Ratssitzung nach. Er wollte wissen, wie es hinsichtlich der drohenden Baumfällungen an der Kastanienallee sowie des Bewegungsbades im St.-Marien-Hospital aussieht.

  • Wahlen

    Sa., 12.10.2019

    Union gegen Oppositionsvorschläge zur Wahlrechtsreform

    Berlin (dpa) - Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen den Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zu einer Wahlrechtsreform ausgesprochen. «Der Vorschlag der Oppositionsfraktionen ist nicht neu. Alle Vorteile nutzen nur den Oppositionsparteien, die Nachteile konzentrieren sich einseitig auf die anderen Parteien», sagte Fraktionsjustiziar Ansgar Heveling der dpa. Wegen zahlreicher Überhang- und Ausgleichsmandate sitzen seit der letzten Bundestagswahl 709 Abgeordnete im Parlament - so viele wie nie zuvor. Das führt zu erheblichen Mehrkosten für die Steuerzahler.

  • Rat vertagt Entscheidungen

    Fr., 11.10.2019

    Streit ums Klima entbranntUneinigkeit herrschte im Rat, als es ums Klima ging. 

    In Sachen Klimaschutz konnten sich die Ratsfraktionen bei ihrer jüngsten Sitzung nicht einigen. Dort bestand noch ein hoher Diskussionsbedarf.

  • Bürgermeister-Abwahl-Initiatoren kündigen Kampagne an

    Fr., 11.10.2019

    Laerer Allianz macht mobil

    Als Köpfe der Allianz kämpfen Uwe Veltrup, Prof. Dr. Reinhardt Nippert, Elke Schuchtmann-Fehmer, Margarete Müller und Palitha Löher (v.l.) für die Abwahl des Laerer Bürgermeisters Peter Maier.

    Die Bürgermeister-Abwahl-Initiatoren, zu denen die CDU, die Grünen, die UBG sowie die beiden fraktionslosen Ratsherren Palitha Löher und Uwe Veltrup gehören, machen mobil. So kündigt die Allianz für die nächsten Wochen einen bunten Mix aus verschiedenen Aktionen an. 

  • Überhangmandate vermeiden

    Fr., 11.10.2019

    Neuer Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags

    Wegen zahlreicher Überhang- und Ausgleichsmandate sitzen seit der letzten Bundestagswahl 709 Abgeordnete im Parlament - so viele wie nie zuvor.

    Seit der Wahl 2017 gehören dem Bundestag mehr als 700 Abgeordnete an. Wie kann ein derart aufgeblähtes Parlament künftig vermieden werden? Antworten gibt es viele. Aber bislang war keine davon mehrheitsfähig.

  • Schulen

    Fr., 11.10.2019

    Jeder zweite Schüler im Ganztag: Gelder für Ausbau nötig

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mehr als die Hälfte der Schüler in der Grundschule und Sekundarstufe I nimmt inzwischen ein Ganztagsangebot in Nordrhein-Westfalen wahr. Vor fünf Jahren lag der Anteil erst bei knapp 40,9 Prozent, wie das Statistische Landesamt am Freitag in Düsseldorf mitteilte. Demnach nahmen im vergangenen Schuljahr 51,5 Prozent von insgesamt 1,7 Millionen Schülern dieser Jahrgänge ein Ganztagsangebot wahr.

  • Thema im Landtag: Wohnungsnot bei Studierenden

    Fr., 11.10.2019

    Immer knapper, immer teurer

    In ganz NRW gibt es nur 39 000 Wohnheimplätze für Studentinnen und Studenten; Zimmer in Wohngemeinschaften und kleine Wohnungen werden daher verzweifelt gesucht.

    Schlafstellen und Bettenlager für Erstsemester – in vielen Universitätsstädten prägt diese Erfahrung für viele Studentinnen und Studenten den Start in die Ausbildung. Die SPD-Fraktion hat deshalb die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, den Studierendenwerken mehr Geld bereitzustellen, damit diese zusätzliche Wohnheime bauen könnten.