MAD
Alles zur Organisation "MAD"
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49 Entlassungen
Di., 03.03.2020
MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr
Die Bundeswehrführung will Extremisten und Soldaten mit fehlender Verfassungstreue konsequent entfernen. Der erste Jahresbericht zu dem Thema verzeichnet auch deswegen steigende Fallzahlen. Erklärtes Ziel: eine «Null-Toleranz-Linie».
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Extremismus
Sa., 22.02.2020
Leutheusser-Schnarrenberger: Reformen im Kampf gegen Rechts
Berlin (dpa) - Die frühere FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in den deutschen Sicherheitsbehörden Spezialabteilungen und Task-Forces zur Überwachung von Rechtsextremisten gefordert. Die Meldestellen für antiislamische und antisemitische Vorfälle müssten ausgebaut werden, erklärt die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte in einem zehn Punkte umfassenden «Konzeptpapier Rechtsextremismus», das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zudem brauche es dafür flächendeckend Zuständigkeiten in den Staatsanwaltschaften. In der Ausbildung für Polizisten und Staatsanwälte sei ein verstärkter Fokus auf Rechtsextremismus notwendig.
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Extremismus
Sa., 22.02.2020
Leutheusser-Schnarrenberger: Reformen im Kampf gegen Rechts
Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in den deutschen Sicherheitsbehörden Spezialabteilungen und Task-Forces zur Überwachung von Rechtsextremisten gefordert. Die Meldestellen für antiislamische und antisemitische Vorfälle müssten ausgebaut werden, erklärt die frühere FDP-Bundesjustizministerin in einem zehn Punkte umfassenden «Konzeptpapier Rechtsextremismus», das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zudem brauche es dafür flächendeckend Zuständigkeiten in den Staatsanwaltschaften. In der Ausbildung für Polizisten und Staatsanwälte sei ein verstärkter Fokus auf Rechtsextremismus notwendig.
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Entwurf
Mi., 19.02.2020
Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen
Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt abgestimmt - darin geht es auch um den MAD.
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Verteidigung
Mi., 12.02.2020
Neue Verhandlung gegen MAD-Oberstleutnant im April
Köln (dpa) - Der Prozess gegen einen in erster Instanz vom Vorwurf des Geheimnisverrats freigesprochenen Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) geht in eine neue Runde. Als Termin für die Berufungshauptverhandlung sei der 16. April festgesetzt worden, teilte das Landgericht Köln auf Anfrage mit. Es gibt demnach auch bereits zwei Termine für die Fortsetzung.
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Verteidigung
Do., 06.02.2020
KSK-Kommandeur: Kein Platz für rechtsextreme Verfehlungen
Calw (dpa) - Rechtsextremismus und fehlende Verfassungstreue haben nach Überzeugung des KSK-Kommandeurs, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, keinen Platz im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr. «Es ist der Anspruch an uns selbst, die vollständige Aufklärung derartiger Verdachtsfälle zu gewährleisten», sagte Kreitmayr beim Neujahrsempfang der Einheit in Calw. Die Zusammenarbeit mit dem Militärischen Abschirmdienst sei vertrauensvoll, kooperativ und zielgerichtet, sagte der Kommandeur. Der MAD geht nach eigenen Angaben von Ende Januar rund 550 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach, davon rund 20 beim KSK.
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Zahlen des MAD
So., 26.01.2020
Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr
Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen.
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Verteidigung
So., 26.01.2020
Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr
Berlin (dpa) - Der deutsche Militärgeheimdienst ermittelt laut einem Medienbericht gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. 2019 seien 360 neue Verdachtsfälle dazugekommen, erklärte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Christof Gramm, der «Welt am Sonntag». Überführt worden seien 14 Extremisten, davon 8 Rechtsextremisten. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit «fehlender Verfassungstreue» identifiziert. Gramm kündigte an, 2020 erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen.
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Militärischer Abschirmdienst
Do., 02.01.2020
Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe
Reichsbürger oder rechte Netzwerke in der Bundeswehr? Der Militärgeheimdienst wird derzeit zur Abwehr von Extremisten neu aufgestellt. Der Wehrbeauftragte fordert eine regelmäßige und öffentliche Unterrichtung.
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Rechtsextremismus-Fall in KSK?
So., 01.12.2019
Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr. Nun wird dort ein neuer Rechtsextremismus-Fall bekannt. Die Ermittlungen laufen auch in Richtung möglicher Netzwerke.
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