Oberlandesgericht Frankfurt



Alles zur Organisation "Oberlandesgericht Frankfurt"


  • Coronavirus-Pandemie

    Mi., 22.04.2020

    Pyrotechnik-Klage gegen DFB: Jena-Verhandlung verschoben

    Der FC Carl Zeiss Jena war nach gescheiterten Einsprüchen gegen Pyrotechnikstrafen vor ein ordentliches Gericht gezogen.

    Jena (dpa) - Die Zivilklage von Drittligist Carl Zeiss Jena gegen den Deutschen Fußball-Bund (DFB) kann nicht wie geplant Ende des Monats verhandelt werden.

  • Zweiwöchiges Rücktrittsrecht

    Do., 12.03.2020

    Bahn muss beim Bahncard-Onlinekauf über Widerruf informieren

    Die Bahn muss beim Online-Kauf einer Bahncard ihre Kunden besser über ihre Rechte informieren, befand nun der Europäische Gerichtshof.

    Beim Online-Kauf gibt es in der EU ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Aber gilt das auch für den Kauf von Bahncards? Und muss die Deutsche Bahn Verbraucher darüber informieren? Das höchste EU-Gericht hat gesprochen.

  • Zweifel bei Elmar J.

    Mo., 27.01.2020

    Fall Lübcke: Stephan E. weiter mordverdächtig

    Stephan E., Tatverdächtiger im Fall Lübcke, wird nach einem Haftprüfungstermin beim Bundesgerichtshof zu einem Hubschrauber gebracht (Archiv).

    Wer hat den Kasseler Regierungspräsidenten erschossen? Inzwischen bestreitet der Hauptverdächtige die Tat. Die Haftrichter halten das nicht für glaubhaft. Fragen wirft allerdings ein dritter Mann auf.

  • Kein Verwarngeld durch private Dritte

    Di., 21.01.2020

    Stadt fühlt sich bestätigt durch Knöllchen-Urteil

    Ein "Knöllchen" für einen Falschparker ist unter dessen Scheibenwischer geklemmt. Kommunen dürfen keine privaten Dienstleister zur Verkehrsüberwachung einsetzen. Das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt hervor. Foto: Bernd Wüstneck/dpa

    Strafzettel, die von privaten Dienstleistern verteilt werden, sind laut einer Grundsatzentscheidung des Oberlandesgerichts in Frankfurt rechtswidrig. Damit sind Tausende Strafzettel in Frankfurt rechtswidrig. Können Parksünder in Münster jetzt auch ihr Geld zurückfordern?

  • Fußball

    Fr., 20.12.2019

    Pyrotechnik: Jena verklagt den DFB und sorgt für Novum

    Jena (dpa) - Mit Rückendeckung anderer Clubs sorgt Drittligist FC Carl Zeiss Jena nach eigenen Angaben für ein Novum und verklagt den Deutschen Fußball-Bund wegen einer Pyrotechnik-Strafe vor einem Zivilgericht. Der Club bestätigte der dpa, dass er Klage vor dem Oberlandesgericht Frankfurt einreichen werde. Zuvor hatten mehrere Medien über den Fall berichtet. «Wir tun alles, um Pyrotechnik im Stadion zu verhindern. Es lässt sich nicht verhindern, insofern trifft uns keine Schuld. Und dann kann man auch nicht bestraft werden», sagte Geschäftsführer Chris Förster dem «MDR».

  • Prozesse

    Do., 12.12.2019

    Bewährungsstrafe für indischen Spion

    Ein Schild mit der Aufschrift «Oberlandesgericht», «Landgericht» und «Amtsgericht».

    Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Wegen Spionage für den indischen Auslandsgeheimdienst ist ein 50 Jahre alter Inder vom Oberlandesgericht Frankfurt zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten verurteilt worden. Als Bewährungsauflage hat er 1500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zu zahlen. Die ein Jahr ältere Ehefrau, die ihn dabei unterstützt hatte, erhielt eine Geldstrafe von 1800 Euro (180 Tagessätze). (AZ 4-3 StE 2/19-5-1/19)

  • Urteil

    Mo., 25.11.2019

    Handball: Kein Schadenersatz ohne Rote Karte und Bericht

    Eine Schadensersatzverpflichtung besteht im Handball bei Verletzungen für den verursachenden Spieler nur, wenn gegen ihn eine Rote Karte mit einem Schiedsrichterbericht verhängt wurde.

    Frankfurt/Main (dpa) - Eine Schadensersatzverpflichtung besteht im Handball bei Verletzungen für den verursachenden Spieler nur, wenn gegen ihn eine Rote Karte mit einem Schiedsrichterbericht verhängt wurde.

  • Vorwurf des Rechtsterrorismus

    Di., 19.11.2019

    Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht

    Ein Soldat der deutsch-französischen Brigade in Illkirch bei Straßburg, wo der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. stationiert war.

    Plante der Bundeswehroffizier Franco A. einen Terroranschlag? Dieser Frage wird nun das Oberlandesgericht Frankfurt nachgehen müssen. Wann genau, ist aber noch unklar.

  • Verteidigung

    Di., 19.11.2019

    Doch Prozess wegen Terrorverdachts gegen Franco A.

    Frankfurt/Main (dpa) - Der Bundeswehrsoldat Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt mitteilte, wurde die Anklage wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durch einen Beschluss des Bundesgerichtshofs zugelassen. Der aus Offenbach stammende Franco A. war Ende April 2017 für mehrere Monate in Untersuchungshaft genommen worden. Ihm wird vorgeworfen, aus rechtsextremer Gesinnung einen Anschlag geplant und sich als Asylbewerber ausgegeben zu haben, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken.

  • «Kommerzieller» Account

    Do., 24.10.2019

    Gericht: Influencerin «Sonnyloops» muss Werbung kennzeichnen

    Eine Influencerin muss ihre Beiträge auf der Foto-Plattform Instagram besser kennzeichnen, entschied das OLG Frankfurt.

    Frankfurt/Main (dpa) - Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einer Internet-Influencerin auferlegt, ihre Beiträge auf der Plattform Instagram als Werbung zu kennzeichnen.