PiS



Alles zur Organisation "PiS"


  • «Gift» fürs Wachstum

    Do., 10.01.2019

    Polen, Ungarn, Rumänien: Unsichere Rechtslage

    Jyrki Katainen ist EU-Vizekommissionschef zuständig für Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit.

    Die Regierungen in Polen, Ungarn und Rumänien arbeiten aus Brüsseler Sicht am Um- und Abbau des Rechtsstaats. Für Wirtschaft und Wohlstand in den Ländern könnte das empfindliche Folgen haben.

  • Was geschah am ...

    Do., 06.12.2018

    Kalenderblatt 2018: 7. Dezember

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Dezember 2018:

  • ZDF-Reportage

    Di., 27.11.2018

    Claus Kleber bangt um die Pressefreiheit

    Claus Kleber (2.v.l.) und sein Übersetzer Issmail (l) im Gespräch mit syrischen Flüchtlingen auf Lesbos in einer Szene des Films «Unantastbar».

    Claus Kleber hat für einen neuen Film viele Länder bereist, um aufzuspüren, wie es um die Menschenrechte bestellt ist. Er warnt vor weiteren Einschränkungen - auch für Journalisten.

  • Brüssel bleibt besorgt

    Mi., 21.11.2018

    Polen hebt Zwangsruhestand von Richtern auf

    Peace-Zeichen vor polnischer Nationalflagge während eines Protests gegen die Justizreform. Polens Regierung hat die umstrittene Zwangspensionierungen oberster Richter zunächst wieder aufgehoben.

    Im Justizstreit mit Brüssel lässt Polen zwangspensionierte Richter zurück in den Dienst. Experten begrüßen den Schritt. Trotzdem sorgen sie sich um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz.

  • Trotz alles Konflikte

    Fr., 02.11.2018

    Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe

    Kranzniederlegung am grab des Unbekannten Soldaten in Warschau. Angela Merkel ist anlässlich der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen mit Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, zusammengekommen.

    Vor allem in der Migrationspolitik liegen Berlin und Warschau schon lange über Kreuz. Bei ihren Regierungskonsultationen zeigen beide Seiten aber auch Interesse an noch tieferer Zusammenarbeit.

  • Regierung

    Fr., 02.11.2018

    Merkel und ihr Kabinett zu Regierungskonsultationen in Polen

    Warschau (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinett reisen heute zu Regierungskonsultationen nach Polen. Auf dem Programm stehen Gespräche zur bilateralen Zusammenarbeit sowie Europa- und Sicherheitspolitik mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und seiner nationalkonservativen PiS-Regierung. Die Beziehungen Polens zu Deutschland und zur EU haben zuletzt gelitten. Warschau kritisiert insbesondere die deutsche Flüchtlings- und Energiepolitik. Für Spannungen sorgen auch Forderungen nach Entschädigungszahlungen für den Zweiten Weltkrieg.

  • Entscheidung in Münsters Partnerstadt

    Di., 23.10.2018

    Ein Europa-Freund bleibt am Ruder

    Bleibt Stadtpräsident in Lublin: Krzysztof Żuk

    In Münsters polnischer Partnerstadt hält weiter ein Europafreund die Zügel in der Hand. Die Nationalkonservativen hatten bei den Lokalwahlen in Lublin erneut das Nachsehen.

  • Barometer für Parlamentswahl

    So., 21.10.2018

    Polens PiS-Partei punktet bei wegweisender Regionalwahl

    Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der regierenden PiS-Partei «Recht und Gerechtigkeit», im Wahllokal in Warschau.

    Warschau (dpa) - Ungeachtet ihres EU-Konfliktkurses hat Polens Regierungspartei PiS bei landesweiten Regionalwahlen nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt.

  • Tabu-Thema Sex

    So., 07.10.2018

    Topmodel Anja Rubik klärt im konservativen Polen auf

    Das polnische Topmodel Anja Rubik ist unter die Autorinnen gegangen.

    Im katholischen Polen bricht sie ein Tabu: Das Topmodel Anja Rubik spricht offen über Sex und bringt nun sogar eine Art Lehrbuch heraus. Die Sexualerziehung in ihrer Heimat habe große Mängel, kritisiert sie. Erzkonservative Polen reagieren empört.

  • EU

    Mo., 24.09.2018

    EU-Kommission verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

    Brüssel (dpa) - Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein von der polnischen Regierungspartei PiS eingeführtes Gesetz verstoße gegen EU-Recht, da es den Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit und insbesondere der Unabsetzbarkeit von Richtern untergrabe, erklärte die Kommission. Sollte der EuGH diese Auffassung teilen, müsste Polen das Gesetz ändern. Andernfalls könnten dem Land enorme Strafzahlungen drohen.