SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Tempo 30 in Städten?

    Fr., 17.01.2020

    Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

    Er starb, weil ein Fahrer die Autotür aufriss, ohne auf den Verkehr zu achten: Radfahrer gedenken in Berlin eines verstorbenen Radfahrers.

    Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.

  • Bundestag

    Fr., 17.01.2020

    Maßnahmen für sicheren Radverkehr gefordert

    Berlin (dpa) - Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen zusätzliche Maßnahmen für einen sichereren Radverkehr in Deutschland. In einem im Bundestag angenommenen Antrag wird die Bundesregierung zu Nachbesserungen aufgefordert. Verkehrsminister Andreas Scheuer plant mit einer Reform der Straßenverkehrsordnung Verbesserungen für Radfahrer. Nach dem Willen der Fraktionen soll unter anderem getestet werden, wie der Verkehr aussehen würde, wenn innerorts generell nur noch Tempo 30 erlaubt wäre und Tempo 50 auf Hauptverkehrsstraßen eigens angeordnet werden müsste.

  • Extremismus

    Fr., 17.01.2020

    Gericht: Waffenschein-Klage von Bürgermeister zurückgezogen

    Christoph Landscheidt, der Bürgermeister von Kamp-Lintfort.

    Düsseldorf/Kamp-Lintfort (dpa) - Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Christoph Landscheidt (SPD), hat wie angekündigt seine Klage auf Erteilung eines Waffenscheins zurückgenommen. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Freitag bestätigt. Die Klagerücknahme sei am Vormittag eingetroffen. Das Gericht habe das Verfahren daraufhin eingestellt und den Verhandlungstermin am 21. Januar aufgehoben.

  • Haushaltsdefizit und zusätzliche Millionenlasten

    Fr., 17.01.2020

    SPD sorgt sich um den Etat

    Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich jetzt zu einer Klausurtagung, um den Haushaltsplanentwurf des Jahres 2020 zu beraten.

    Mit Sorge betrachtet die SPD die Finanzen der Stadt Gronau für 2020, wie sie mit dem Etatentwurf des Bürgermeisters im Dezember vorgelegt wurden. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Mitteilung der SPD-Fraktion hervor, die sich jetzt zu ihren Etatberatungen traf.

  • Pressekonferenz der SPD

    Fr., 17.01.2020

    Hermann Huerkamp Bürgermeisterkandidat

    Mit diesem Plakat wirbt die Ahlener SPD für die Bürgermeisterwahl am 13. September 2020.

    Überraschung am Freitagmorgen: Die SPD lässt die Katze aus dem Sack und stellt Hermann Huerkamp als Bürgermeisterkandidat vor.

  • SPD-Fraktion auf Mehrgenerationenhof Borgmann

    Fr., 17.01.2020

    Eine große Bereicherung – nicht nur für Milte

    Mitglieder der SPD-Fraktion wurden auf dem Mehrgenerationenhof Borgmann freundlich empfangen.

    „Es ist wirklich beeindruckend, was Sie hier die Beine gestellt haben“, so fasst die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Erke das übereinstimmende Votum der SPD-Fraktion beim Besuch des Fachwerkhauses „Fidele 17“ auf dem Mehrgenerationenhof Borgmann im Ortskern von Milte zusammen. Die SPD-Fraktion hatte in ihrer letzten Fraktionssitzung vor der Weihnachtspause unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ dort Station gemacht.

  • Bundestag

    Fr., 17.01.2020

    Bundestag berät zu Antrag für sicheren Radverkehr

    Berlin (dpa) - Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen, dass die Regierung sich mehr für sicheren Radverkehr einsetzt. Der Bundestag soll über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Darin wird das Engagement von Verkehrsminister Andreas Scheuer begrüßt. Dieser will die Straßenverkehrsordnung ändern, um die Lage für Radfahrer zu verbessern - das reicht den Fraktionen aber nicht ganz. Nach den Wünschen des Verkehrsministers soll zum Beispiel ein ausreichender Sicherheitsabstand beim Überholen von Fahrradfahrern durch Autofahrer festgeschrieben werden.

  • Bernhard Daldrup plädiert für neue Strukturen im Wohnungsbau

    Fr., 17.01.2020

    Mietpreise wie in Wien

    745 Anträge auf Baukindergeld

    Die Wohnungsnot ist hausgemacht. Dabei ermöglicht sogar die Metropole Wien ihren Bürgern bezahlbaren Wohnraum. Dieser Weg sollte auch in Deutschland Schule machen, regt Bernhard Daldrup, Sprecher für Bauen und Wohnen der SPD-Bundestagsfraktion, im Interview an.

  • Erstmals seit 1966

    Fr., 17.01.2020

    Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

    «Es täte dem Land gut, wenn nach über 50 Jahren das Auswärtige Amt wieder von der Union geführt wird. Außenpolitik ist eines der Kernthemen in diesem Land», sagt Brinkhaus.

    CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.

  • Parteien

    Fr., 17.01.2020

    Mohring verteidigt mögliche Unterstützung der Regierung

    Düsseldorf (dpa) - Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat eine mögliche projektbezogene Unterstützung der von der Linkspartei geführten Minderheitsregierung in dem Bundesland verteidigt. «Ich erwarte grundsätzliches Verständnis für das, was wir machen», sagte Mohring der «Rheinischen Post». «Ich lese und höre jede Wortmeldung. Wir entscheiden aber hier vor Ort, wie diese Abgrenzung im Detail umzusetzen ist.» Mohring hatte einer Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen bei bestimmten, für Thüringen wichtigen Projekten Unterstützung im Landtag in Aussicht gestellt.