Verfassungsschutz



Alles zur Organisation "Verfassungsschutz"


  • Terrorismus

    Do., 03.10.2019

    Kreise: Amri-Video liegt BKA und Verfassungsschutz vor

    Berlin (dpa) - Das bislang unbekannte Video des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri liegt nicht nur dem Bundesnachrichtendienst, sondern auch dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz vor. Das erfuhr die dpa aus Sicherheitskreisen. Der Vorwurf, der BND würde das Video zurückhalten, sei «an den Haaren herbeigezogen», wird in diesen Kreisen betont. Das Bildmaterial sei Teil der Ermittlungs- und Aufklärungsarbeit der jeweiligen Behörden. Amri soll in dem Video vor seiner Tat Terror angekündigt haben.

  • Personalien

    Mo., 30.09.2019

    Maaßen fängt bei Medienanwalt Höcker an

    Köln (dpa) - Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist künftig für die Kölner Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker tätig. Zum 1. Oktober wechsele der 56-Jährige in das Managing Board der Kanzlei, teilte diese auf ihrer Internetseite mit. Nach Angaben der Kanzlei gehören zu ihren Mandanten Politiker sämtlicher im Bundestag vertretener Parteien. Auf Wunsch von Herrn Maaßen werde er persönlich jedoch nicht befasst sein mit Mandaten der Linken, der Grünen, der AfD oder von Beobachtungsobjekten des Verfassungsschutzes.

  • Personalien

    Mo., 30.09.2019

    Maaßen fängt bei Medienanwalt Höcker an

    Hans-Georg Maaßen (CDU), früherer Verfassungsschutzpräsident, steht vor einem Fenster.

    Köln (dpa) - Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist künftig für die Kölner Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker tätig. Zum 1. Oktober wechsele der 56-Jährige in das Managing Board der Kanzlei, teilte diese am Montag auf ihrer Internetseite mit. Nach Angaben der Kanzlei gehören zu ihren Mandanten Politiker sämtlicher im Bundestag vertretener Parteien. «Auf Wunsch von Herrn Maaßen wird er persönlich jedoch nicht befasst sein mit Mandaten der Linken, der Grünen, der AfD oder von Beobachtungsobjekten des Verfassungsschutzes.»

  • Abschlussbericht

    So., 29.09.2019

    Thüringer NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz

    Aktenmappen liegen im Thüringer Landtag auf einem Tisch im NSU-Untersuchungsausschuss.

    Nach etwa vier Jahren legt der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Die Abgoerdneten üben scharfe Kritik am Innenministerium und werfen den Behörden vor, bei der Suche nach der Terrorzelle versagt zu haben.

  • Mit Rechtsextremen verwoben

    Do., 26.09.2019

    Bürgerwehren im Visier des NRW-Verfassungsschutzes

    Ein Vertreter der „Steeler Jungs“ aus Essen

    Die Auftritte wirken martialisch, sollen Eindruck schinden: In mehreren Städten formiert sich eine neue Szene aus Rechtsextremisten, Hooligans und Rockern, die als bürgerwehrähnliche Gruppierungen durch einzelne Stadtteile in Düsseldorf, Essen, Herne, Köln und Mönchengladbach ziehen. Nach Erkenntnissen des NRW-Innenministeriums sind diese Gruppen untereinander vernetzt und mit der rechtsextremen Szene verflochten: „Es bestehen Kernverhältnisse unter den Gruppierungen und den einzelnen Mitgliedern.“ In der Folge unterstützten sich die Teilnehmer gegenseitig, heißt es in einem Bericht, den Innenminister Herbert Reul am Donnerstag dem Innenausschuss des Landtag präsentiert hat.

  • Björn Höcke im Fokus

    Fr., 20.09.2019

    AfD-Gruppe sieht Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

    Laut der AfD-«Arbeitsgruppe Verfassungsschutz» war Björn Höcke unter den betrachteten Funktionären der AfD derjenige, von dem die meisten im Zusammenhang mit dem Verfassungsschutz relevanten Äußerungen stammten.

    Niemand in der AfD fällt nach Einschätzung der internen «Arbeitsgruppe Verfassungsschutz» so häufig durch mehrdeutige oder problematische Aussagen auf wie Björn Höcke. Das tut seiner Popularität in der Partei aber bisher keinen Abbruch.

  • Demonstrationen

    Do., 19.09.2019

    Rund 300 Demonstranten gegen Aufmarsch der «Steeler Jungs»

    Demonstrationen: Rund 300 Demonstranten gegen Aufmarsch der «Steeler Jungs»

    Essen (dpa/lnw) - Rund 300 Menschen haben am Donnerstag im Essener Stadtteil Steele gegen den wöchentlichen Aufmarsch der Gruppierung «Steeler Jungs» demonstriert, die der rechten Szene nahestehen sollen. Die meisten Protestler nahmen an einer Demonstration der Antifa-Szene teil. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Veranstaltungen seien störungsfrei verlaufen, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend.

  • Extremismus

    Mi., 18.09.2019

    Rechtsextremistische Bezüge bei «Steeler Jungs»

    Ein Teilnehmer einer rechten Kundgebung trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift «Steeler Jungs sind immer da».

    Woche für Woche marschieren die «Steeler Jungs» nach Art einer Bürgerwehr durch den Essener Stadtteil Steele. Der Verfassungsschutz hat die Gruppierung längst im Blick.

  • Deutlich mehr «Gefährder»

    So., 15.09.2019

    Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

    Die Sicherheitsbehörden haben bei sogenannten Gefährdern aus dem rechtsextremen Spektrum einen Anstieg verzeichnet.

    Wer geglaubt hat, vor Rechtsterroristen müssten sich vor allem Flüchtlinge fürchten, mag spätestens durch den Lübcke-Mord ins Grübeln gekommen sein. Die Bundesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf.

  • Extremismus

    So., 15.09.2019

    Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

    Berlin (dpa)- Um Extremisten und potenzielle Terroristen aus dem rechten Spektrum frühzeitig erkennen und stoppen zu können, sollen Verfassungsschutz und BKA zusammen mehr als 500 zusätzliche Stellen erhalten. So sehen es zumindest Pläne vor, an denen derzeit im Bundesinnenministerium gearbeitet wird. Der noch nicht im Haushalt für 2020 eingepreiste Stellenzuwachs bedarf allerdings noch der Zustimmung durch den Bundestag. Die Polizei stuft im rechten Spektrum aktuell bundesweit rund 40 Menschen als sogenannte Gefährder ein.