Erich Schwartze



Alles zur Person "Erich Schwartze"


  • Nach der Bürgermeister-Wahl

    Mo., 25.03.2019

    Je mehr Mehrheit, desto besser

    Mit Applaus wurden die einzelnen Ergebnisse für Herausforderer Rainer Doetkotte (vorn links) am Sonntagabend im Wahlstudion von den Anhängern der CDU aufgenommen.

    Sprecher der im Rat vertretenen Fraktionen und Parteien haben sich am Wahlabend zu den Konsequenzen der Wahl geäußert. Welche Folgen hat die Wahl für die Gestaltungsmehrheit und die Opposition? Die wichtigsten Aussagen finden Sie hier.

  • Entwicklung eines neuen Euregio-Quartiers an der Enscheder Straße geplant

    Sa., 23.02.2019

    Mehrwertig statt grenzwertig

    Der Grenzübergang an der Enscheder Straße aus der Vogelperspektive. Oben in der Mitte ist das ehemalige Eilermark-Gelände zu erkennen, links mittig am Bildrand das Altenheim auf niederländischer Seite mit der markanten Grünanlage. Direkt an der Grenze hat auch die Euregio ihren Sitz (r.). Sie soll als Kooperationspartner für eine Quartiersentwicklung mit ins Boot geholt werden.

    Eine Visitenkarte für die Stadt ist das Erscheinungsbild der Stadt an der Enscheder Straße im Bereich des Grenzübergangs Glanerbrug sicher nicht: Alte Zollanlagen, riesige Brachflächen, Ruinen hinter Bauzäunen, Casino, Shishabar und an den Wochenenden entlang der Straße parkende Lkw prägen das wenig attraktive Bild. Der politische Wunsch, daran etwas zu ändern, ist nicht neu. Aber: Viele Versuche sind bisher über das Anfangsstadium nicht hinausgekommen.

  • Rat erteilt Prüfauftrag an die Verwaltung

    Fr., 22.02.2019

    Kommunale Maßnahmen gegen Altersarmut

    Senioren müssen oft jeden Cent umdrehen, ehe sie ihn ausgeben . . .

    Die Stadt will aus eigenem Antrieb aktiv werden, um mögliche kommunale Maßnahmen gegen Altersarmut auf den Weg zu bringen. Das beschloss der Rat der Stadt am Mittwochabend bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie in der Kommune grundsätzlich Altersarmut zu verhindern oder ihr vorzubeugen sei. Dabei soll auch untersucht werden, ob betroffene Personen mit dem Werkzeug „450-Euro-Job“ unterstützt werden können.

  • Kontroverse Ratsdebatte über Bebauungsplan „Inselpark“

    Fr., 22.02.2019

    „Nutzung ist genehmigungsfähig“

    Die Frage, ob eine gastronomische Nutzung im Bereich des Dinkellagers derzeit zulässig ist, löste im Rat eine lebhafte Debatte aus.                      

    Donnergrollen und verbale Blitze zu Beginn, am Ende aber ein einstimmiger Beschluss: Der Rat hat am Mittwochabend beschlossen, eine Änderung des Bebauungsplanes 130 (Inselpark) auf den Weg zu bringen. Mit den Details soll sich zunächst der Bauausschuss befassen.

  • FDP beantragt Änderung des Bebauungsplans

    Mi., 20.02.2019

    „Bamboo“ wäre zurzeit illegal

    Noch liegt das Dinkellager samt Außengelände im Dornröschenschlaf. Zwei Unternehmer wollen es wachküssen, doch dazu müsste der Bebauungsplan geändert werden, ist Erich Schwartze (FDP) überzeugt.

    Aktuell sind die Festsetzungen des Bebauungsplanes 130 („Inselpark“) der Stadt schon lange nicht mehr. Jetzt aber kommen Politik und Verwaltung in Zugzwang, diesen Bebauungsplan zu ändern. Denn: Gegenwärtige und künftig geplante Nutzungen von Grundstücken und Gebäuden in diesem Bereich sind mit den Vorgaben des B-Planes nicht zu vereinbaren und deshalb unzulässig. Daher fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt eine Änderung des Bebauungsplanes.

  • Flüchtlingsbetreuung durch die Chance

    Mo., 11.02.2019

    Halbe Kraft voraus

    Viele Flüchtlinge kommen mit wenigen Habseligkeiten in Deutschland an und sind dann auf Hilfe angewiesen. Über die Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Gronau durch die Chance gab es jetzt erneut eine lebhafte Diskussion im Sozialausschuss.

    Die Chance betreut in Gronau Flüchtlinge, die in städtischen Unterkünften wohnen und Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz erhalten. Allerdings seit Jahresbeginn mit halbierter Personalstärke. Das sorgte im Sozialausschuss für Diskussionen.

  • Gemeinsame Klausurtagung der Fraktionen von CDU, UWG und FDP

    Do., 07.02.2019

    Zukunftsvisionen für die Stadt

    Gemeinsam unterwegs: Die Rats- und Ausschussmitglieder von CDU, FDP und UWG haben zusammen den Haushaltsentwurf der Stadt beraten.

    Zu ihrer fünften gemeinsamen Klausurtagung haben sich die Ratsfraktionen der CDU, FDP und UWG jetzt auf den Weg nach Neuenkirchen gemacht. Dort berieten die Rats- und Ausschussvertreter der „Gestaltungsmehrheit“ über das vorliegende Haushaltsbudget für das aktuelle Jahr. „Eine abschließende Zustimmung zum umfangreichen Zahlenwerk kann aber noch nicht gegeben werden, da noch einige Weichenstellungen fehlen“, machen die Fraktionsvorsitzenden Sebastian Laschke (CDU), Erich Schwartze (FDP) und Jörg von Borczyskowski (UWG) deutlich. Die Verwaltung hat noch Änderungsbedarf angekündigt, der momentan noch nicht genauer beziffert ist.

  • „Stroke Unit“: Alternativen für Gronauer Patienten sollen geprüft werden

    Fr., 01.02.2019

    Rat für Erhalt der Schlaganfallstation

    Der Schlaganfallstation („Stroke Unit“) im Borkener Marienhospital droht die Schließung, weil vorgeschriebene Transportzeiten in die nächstgelegene Spezialklinik nicht eingehalten werden können. Innerhalb von 30 Minuten müsste ein Patient ins Partnerkrankenhaus in Recklinghausen verlegt werden. Die Fahrt dauert aber 35 Minuten. Mehrere Krankenkassen fordern nun gezahlte Zuschüsse zurück. Dann aber, so das Klinikum, sei die Stroke Unit nicht mehr finanzierbar.

  • Gronau

    Fr., 01.02.2019

    Ja zum Nutzungskonzept der Synagoge

    Die alte Synagoge illuminiert.

    Der Rat hat das Nutzungskonzept für die Alte Synagoge Epe am Mittwochabend einhellig begrüßt. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf der Grundlage des Konzepts gemeinsam mit dem Förderkreis Alte Synagoge einen Vorschlag zur Umsetzung zu erarbeiten. Zuvor hatten Heinz Krabbe und Rudolf Nacke vom Förderkreis das Konzept erläutert, das – wie berichtet – vier Ziele verfolgt: als Haus der Erinnerung, als Haus des Lernens, als Haus de Begegnung und als Haus der Kultur. Politiker aller Parteien äußerten Lob, Anerkennung und Respekt für die Arbeit des Förderkreises. „Danke für das Herzblut“, so Marita Wagner (Linke). Gerade vor dem Hintergrund des erstarkten rechten Rands sei das ein starkes Signal gegen Rechts. Linsey Meyer-Kernebeck (SPD) zeigte sich ebenso beeindruckt wie Jörg von Borczayskowski (UWG) Birgit Tegetmeyer (CDU): „Es ist wichtig, die Vergangenheit nicht zu vergessen.“ Erich Schwartze (FDP) betonte: Es ist ein Haus der Gespräche, das ist wichtig. Es muss thematisiert werden, wie ein kultiviertes Volk zu solcher Barbarei fähig war.“

  • Blickpunkt der Woche

    Sa., 26.01.2019

    Kessel Buntes nach Art des Hauses

    Dieses Mal soll es was Deftiges geben, gewürzt mit medizinischer Versorgung, Entwicklung, Wohnen, Verkehr, Radverkehr und Umweltschutz.

    Dass die politischen Uhren in Gronau anders ticken als in anderen Städten ist nicht neu. Ein buntes Ratskollegium mit immerhin sechs Fraktionen und zwei fraktionslosen Ratsmitgliedern sorgt für ein breites Meinungsspektrum – sozusagen: ein Kessel Bun­tes nach Art des Hauses. Dieser Mix der politischen Farben und Vorstellungen führt bisweilen zu langen Debatten und am Ende oft zu Kompromissen bei den Ergebnissen. Das mag man – als Politiker, aber auch als regelmäßiger Beobachter der Sitzungen – gelegentlich bedauern, weil es viel Zeit kostet. Zugleich spiegeln die Ratszusammensetzung und der sich daraus ergebende Dialog (gelegentlich auch als Disput ausgetragen) lebendige Demokratie wider.