Günther Oettinger



Alles zur Person "Günther Oettinger"


  • EU-Kommissar bei Cargobull

    Fr., 17.05.2019

    „Klimaschutz mit Augenmaß“

    Andreas Schmitz (l., Vorstandsvorsitzender Schmitz Cargobull AG) begrüßte den EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (2.v.l.) im Stammwerk in Altenberge. An dem Gespräch nahmen außerdem teil (ab 3.v.l): Markus Pieper (Europa-Abgeordneter), Sigrid Schulze-Lefert (CDU-Fraktions-Vorsitzende), Christoph Dehne (Direktor Region Zentral-Europa Schmitz Cargobull), Volker Flatau (Leiter Produktlinie Curtainsider Schmitz Cargobull), Andreas Busacker (Vorstand Finanzen Schmitz Cargobull) und Olaf Schütte (Leiter Werk Altenberge Schmitz Cargobull).

    Außergewöhnlicher Besuch bei Schmitz Cargobull: EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger besuchte das Schmitz Cargobull-Stammwerk Altenberge.

  • EU

    Do., 11.04.2019

    Oettinger: Brexit-Verschiebung ist ein «geringer Preis»

    Berlin (dpa) - Der EU-Kommissar Günther Oettinger blickt der Europawahl im Mai trotz der verlängerten Brexit-Frist optimistisch entgegen. Sollte Großbritannien an den Wahlen teilnehmen und eigene Abgeordnete ins EU-Parlament schicken, könne man zwar «mit Sicherheit nicht garantieren, wie sie sich verhalten», sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Es sei aber im Interesse Großbritanniens, eine gemeinsame Austrittslösung zu finden und diese nicht durch destruktive Politik im Europäischen Rat zu gefährden.

  • EU

    Mi., 13.03.2019

    Oettinger: EU wird Brexit-Verschiebung «wohlwollend» prüfen

    Berlin (dpa) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger rechnet damit, dass Großbritannien den Austritt aus der Europäischen Union verschieben will. «Dann werden wir sehen, welche Gründe dafür angegeben werden, und die werden wir wohlwollend prüfen», sagte Oettinger der dpa. Er zeigte sich optimistisch, dass es mit Hilfe einer Fristverlängerung noch zu einer Billigung des Brexit-Abkommens zwischen London und Brüssel kommt. Es gebe in jedem Parlament Bewegung, auch im britischen Unterhaus.

  • EU

    Mo., 28.01.2019

    Oettinger: Kohleausstieg Sache für EU-Wettbewerbshüter

    Oettinger: Kohleausstieg könnte Sache für EU-Wettbewerbshüter sein.

    Berlin (dpa) - Der angepeilte deutsche Kohlekompromiss dürfte nach Einschätzung von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger auch die Wettbewerbshüter von der EU-Kommission noch beschäftigen. Es gehe dabei auch um Fragen von Staatsbeihilfen, sagte der CDU-Politiker am Montag bei einer Veranstaltung der Bertelsmann Stiftung in Berlin. Wenn der deutsche Staat etwa in der Lausitz Strukturförderung betreibe, könnten Stahlwerke in Frankreich oder Belgien von Brüssel eine Prüfung in Brüssel verlangen, ob der faire Wettbewerb verletzt werde. «Die Deutschen machen in Sachen Energie eh, was sie wollen.» Es sei aber besser, Treibhausgase im europäischen Kontext zu reduzieren.

  • Klausur des Bundesvorstands

    So., 13.01.2019

    Ziemiak ruft Merz-Anhänger zur konstruktiven Mitarbeit auf

    Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, spricht vor Beginn der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Potsdam.

    Erstmals leitet Annegret Kramp-Karrenbauer die Klausur des CDU-Vorstands zum Jahresauftakt. Und schlägt gleich mal Pflöcke ein. Und Paul Ziemiak fordert mehr Zusammenarbeit der Merz-Anhänger.

  • Jahreswechsel

    Do., 27.12.2018

    CDU-Wirtschaftsrat für Einbindung von Merz in Regierung

    Berlin (dpa) - Die Debatte über die künftige Rolle von Friedrich Merz in der CDU reißt nicht ab. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, warb weiter für eine aktive Einbindung des früheren Unionsfraktionsvorsitzenden in Bundesregierung und Parteiführung. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer brachte einen Mitgliederentscheid für die nächste Kanzlerkandidatur der Union ins Gespräch. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger kann sich Merz sogar als Kanzlerkandidaten vorstellen.

  • Demonstrationen

    Mi., 26.12.2018

    Oettinger: Höhere französische Schulden einmalig tolerieren

    Berlin (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erhält für seine milliardenschweren Sozialmaßnahmen erneut Rückhalt aus der EU. «Wir haben den französischen Etat vor einigen Wochen geprüft und werden jetzt nicht erneut in Prüfung gehen», sagte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sollte Frankreich an seiner Reformpolitik festhalten, «werden wir eine Staatsverschuldung, die höher liegt als drei Prozent, als einmalige Ausnahme tolerieren». Macron hatte wegen der «Gelbwesten»-Krise den «sozialen und wirtschaftlichen Notstand ausgerufen».

  • Jahreswechsel

    Mi., 26.12.2018

    Union diskutiert über Merz' Zukunft

    Berlin (dpa) - Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Hoffnungen ihres unterlegenen Konkurrenten Friedrich Merz auf ein Bundesministeramt einen Dämpfer verpasst. Sie habe beim letzten Kabinettsfrühstück durchgezählt und festgestellt: «Das Kabinett war vollzählig», sagte Kramp-Karrenbauer der Wochenzeitung «Die Zeit». Es gebe da also für die Kanzlerin keinen Handlungsbedarf. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger kann sich Merz dagegen sogar als Kanzlerkandidaten vorstellen. Die Ministerpräsidenten der Länder wünschen sich im neuen Jahr weniger Zoff in der Koalition als 2018.

  • «Kein Handlungsbedarf»

    Mi., 26.12.2018

    Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

    Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hatte in einer Kampfabstimmung beim CDU-Bundesparteitag knapp gegen Annegret Kramp-Karrenbauer verloren.

    2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten. In der Union bleibt Merz' Zukunft kontroverser Gesprächsstoff.

  • Parteien

    Mi., 26.12.2018

    Oettinger kann sich Merz als Kanzlerkandidaten vorstellen

    Berlin (dpa) - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger kann sich Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten vorstellen. Fast die Hälfte der Parteitagsdelegierten hätten Merz als CDU-Vorsitzenden gewählt – «und ein CDU-Vorsitzender ist immer auch ein möglicher Kanzlerkandidat», sagte Oettinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zuallererst liege die Entscheidung über die nächste Kanzlerkandidatur bei der neuen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die das erste Zugriffsrecht habe. Aus Oettingers Sicht sollte Merz «ein Aktivposten» in der CDU bleiben.